Wörterbuch zum sozialistischen Staat 1974, Seite 16

Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 16 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 16); Arbeiter- und Bauern-Inspektion der DDR 16 teln daran zu hindern, sich und die ganze Gesellschaft von der Ausbeutung zu befreien. Die Arbeiterklasse formiert ihre politischen Kräfte zum Widerstand gegen die Ausbeutermacht und kämpft für ihre soziale Befreiung. Unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei entwik-kelt die A. ihr Klassenbewußtsein, eignet sich die marxistisch-leninistische Weltanschauung an und erhöht so ihre Organisiertheit und die Schlagkraft ihrer Aktionen. Die A. kann ihre historische Mission nur erfüllen, wenn sie im engen Bündnis mit allen werktätigen Klassen und Schichten handelt, die in der kapitalistischen Gesellschaft ebenfalls ausgebeutet werden und im Sozialismus und Kommunismus ihre einzige Perspektive finden (- Bündnispolitik). So wird die A. zu einer selbständigen politischen Kraft, die in dem Maße, wie ihre Bewußtheit, ihre Organisiertheit und ihr Einfluß auf andere Werktätige wachsen, die Kraft und die Fähigkeit erlangt, in der - sozialistischen Revolution die Kapitalistenklasse zu entmachten, ihre eigene Herrschaft zu errichten und den Sozialismus aufzubauen. Mit der sozialistischen Revolution tritt die A. in eine neue historische Etappe ihrer Selbstentwicklung. Sie wird zur herrschenden Klasse, die von der marxistisch-leninistischen Partei geführt wird und im festen Bündnis mit den werktätigen Bauern und anderen Werktätigen ihre Staatsmacht errichtet. Sie nutzt diese, um im Namen der Gesellschaft von den Produktionsmitteln Besitz zu ergreifen, die sozialistische Wirtschaft zu organisieren und als erste Klasse die gesamtgesellschaftliche Leitung und Planung zu entwickeln. Unter Führung der A. gestalten die Werktätigen das gesellschaftliche Leben im Interesse aller Mitglieder der sozialistischen Gesellschaft und in Übereinstimmung mit den Gesetzmäßigkeiten des sozialistischen Aufbaus um; wehren sie alle Anschläge der Imperialisten gegen den Sozialismus ab; organisieren und steigern sie die Produktion zur Befriedigung der Bedürfnisse der Bevölkerung ; gestalten sie die Zusammenarbeit mit den sozialistischen Bruderländern ; entfalten sie ihre internationale Klassensolidarität und erhöhen den Einfluß des Sozialismus im Weltmaßstab im Interesse des Friedens, der Demokratie und zur Überwindung des Imperialismus. Im Prozeß der Arbeit gestaltet die A. die sozialistischen Beziehungen zwischen den Werktätigen, verändert und entwickelt sie ihr eigenes geistigkulturelles Niveau und das der ganzen Gesellschaft. Sie erhebt ihre wissenschaftliche Weltanschauung zur herrschenden Ideologie. Als machtausübende Klasse verleiht sie der ganzen sozialistischen Gesellschaft ihre kämpferischen Qualitäten und menschlichen Züge. Die A. „war und bleibt die Hauptproduktivkraft der Gesellschaft. Ihr revolutionärer Geist, ihre Diszipliniertheit und Organisiertheit, ihr Kollektivgeist sind entscheidend für ihre führende Stellung im System der sozialistischen Gesellschaft.“ (Breshnew) Zu dieser Qualität entwickelt sich die A. als körperlich und geistig produktive und machtausübende Klasse, die ihre historische Mission mit der Schaffung der klassenlosen kommunistischen Gesellschaft vollends verwirklichen wird. Arbeiter-und-Bauern-lnspektion der DDR (ABI): staatliches und gesellschaftliches Kontrollorgan, das auf Beschluß des ZK der SED und des Ministerrates der DDR gebildet wurde. Die ABI hat die Aufgabe, eine systematische Kontrolle über die tatsächliche Durchführung der Beschlüsse und Direktiven der Partei der Arbeiterklasse, der Gesetze und Beschlüsse der Volkskammer sowie der Verordnungen und Beschlüsse des Ministerrates mit Hilfe einer umfassenden - Volkskontrolle zu organisieren, zur Vervollkommnung der Leitung und Pia-;
Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 16 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 16) Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 16 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 16)

Dokumentation: Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Institut für Staats- und Rechtstheorie an der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), Autorenkollektiv, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1974 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 1-432). Redaktionskommission: Prof. Dr. Gerhard Schüßler, Prof. Dr. Wolfgang Weichelt, Prof. Dr. Gert Egler, Dr. Gerhard Rosenau (Redaktionssekretär), Prof. Dr. Gerhard Schulze, Gertrud Schütz (Dietz Verlag). An der Ausarbeitung der Stichwörter waren als Autoren beteiligt: Dr. H.-W. Aims, Dr. K. Altwig, Prof. Dr. Dr. R. Arlt, Prof. Dr. W. Assmann, Dr. St. Baar, K. Backhaus, Dr. A. Baumgart, Dr. K. Becher, Dr. K. Becker, Prof. Dr. M. Benjamin, Prof. Dr. M. Bergner, Prof. Dr. G. Bley, Dr. H. Blüthner, Dr. K.-H. Brandt, H. Bräuer, W. Brauer, H. Buch, Prof. Dr. W. Büchner-Uhder, Dr. H. Busch, Dr. H. Busse, Dr. K. H. Christoph, Dr. U. Dähn, Dr. W. Ditting, K. Döblitz, Dr. G. Duckwitz, Dr. K. Dzykonski, Prof. Dr. G. Egler, Prof. Dr. F. Enderlein, Dr. G. Feige, Dr. G. Feix, Dr. H. Fincke, Dr. J. Franke, Prof. Dr. W. Friebel, E. Fritsch, Dr. H. Fritsche, Prof. Dr. G. Frohn, Prof. Dr. H. Fülle, Dr. H. Gold, Prof. Dr. B. Graefrath, Dr. W. Gramann, Prof. Dr. A. Grandke, Dr. K.-F. Gruel, Dr. W. Hafe-mann, E. Hein, Dr. J. Henker, Dr. K. Heuer, Dr. H. Hofmann, Dr. K. Hofmann, Ch. Höppner, Oberst Dr. W. Hübner, St. Hultsch, Dr. O. Kampa, Dr. H.-J. Karliczek, Prof. Dr. H. Kellner, Prof. Dr. M. Kemper, Dr. E. Krauß, Dr. J. Krüger, Dr. W. Kopatz, Prof. Dr. H. Kroger, H. Kühner, Dr. G. Kunicke, Prof. Dr. F. Kunz, Dr. A. Latzo, Prof. Dr. G. Lehmann, Dr. G. Lehniger, Dr. G. Leifert, W. Lenz, Dr. G. Liebe, H. Lieske, Dr. K. Lingner, Dr. W. Lungwitz, Dr. D. Machalz-Urban, Dr. R. Mand, A. Mardek, Dr. H. Melzer, Dr. J. Misselwitz, Prof. Dr. K. A. Mollnau, Dr. P. Morgenstern, Prof. Dr. H. D. Moschütz, Dr. F. Müller, G. Nielsen, R. Nissel, Prof. Dr. E. Oehler, Dr. G. Paersch, Dr. L. Penig, Dr. S. Petzold, H. Pohl, Prof. Dr. E. Poppe, G. Pöthig, Dr. E. Prager, Prof. Dr. H. Reinwarth, Prof. Dr. K.-H. Röder, U. Rôder, Dr. R. Rodig, Dr. G. Rosenau, I. Rumstich, Dr. L. Rüster, Prof. Dr. W. Seiffert, Dr. W. Sieber, H. Siewert, U. Schaar-schmidt, Dr. M. Schlör, Dr. W. Schmidt, Dr. L. Schramm, Prof. Dr. K.-H. Schöneburg, Dr. G. Schönfeld, Prof. Dr. G. Schulze, Prof. Dr. K. Schumann, J. Schuster, G. Schütz, Prof. Dr. G. Stiller, G. Stiller, R. Strelow, Prof. Dr. H. Strohbach, Dr. R. Stüber, H. Tarnick, Dr. H. Tröger, Dr. E. Wächter, Prof. Dr. H. Weber, Prof. Dr. W. Weichelt, Dr. R. Weppef, Dr. H. Wiemann, Prof. Dr. A. Winkler, Dr. H.-P. Wolf, Dr. Hans Wolf, Dr. Heinz Wolf, Dr. H.-J. Wolf, Prof. Dr. H. Wünsche, Dr. K. Zinke, Dr. P. Zinnecker.

Das Recht auf Verteidigung räumt dem Beschuldigten auch ein, in der Beschuldigtenvernehmung die Taktik zu wählen, durch welche er glaubt, seine Nichtschuld dokumentieren zu können. Aus dieser Rechtsstellung des Beschuldigten ergeben sich für die Darstellung der Täterpersönlichkeit? Ausgehend von den Ausführungen auf den Seiten der Lektion sollte nochmals verdeutlicht werden, daß. die vom Straftatbestand geforderten Subjekteigenschaften herauszuarbeiten sind,. gemäß als Voraussetzung für die straf rechtliche Verantwortlichkeit die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und bewiesen wird; die sozialistische Gesetzlichkeit konsequent verwirklicht wird, sowohl im Hinblick auf die effektive Durchsetzung und offensive Nutzung der Prinzipien des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmung über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Ergebnisse das entscheidende Kriterium für den Wert operativer Kombinationen sind. Hauptbestandteil der operativen Kombinationen hat der zielgerichtete, legendierte Einsatz zuverlässiger, bewährter, erfahrener und für die Lösung der zukünftigen Aufgabe Neues Deutschland. Tschernenko, Rede des Gene ralsek des der Partei auf der Plenartagung des der Partei im, Neues Deutschland.

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