Wörterbuch zum sozialistischen Staat 1974, Seite 156

Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 156 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 156); Klassenstruktur 156 nissen, aber auch durch Unterschiede in der Art und Weise der Erlangung des Anteils am gesellschaftlichen Reichtum, über den sie verfügen, charakterisiert. Die Arbeiterklasse ist die führende Klasse der sozialistischen Gesellschaft: Sie ist die größte und quantitativ ständig wachsende Klasse; sie wirkt in den entscheidenden Bereichen der gesellschaftlichen Produktion und ist mit den modernsten Produktionsmitteln verbunden ; sie erbringt den größten Anteil am gesellschaftlichen Reichtum; sie hat den bestimmenden Einfluß auf die Entwicklung der Produktivkräfte und der sozialistischen Produktionsverhältnisse ; sie realisiert in den entscheidenden Lebensbereichen die fortgeschrittensten Erkenntnisse der Natur- und Gesellschaftswissenschaften; sie verkörpert die höchste Form der Einheit von Produktivität, allseitiger menschlicher Persönlichkeitsentwicklung und Gemeinschaftsgeist; sie realisiert die Einheit von politischer Macht, Herrschaft über die Produktionsmittel und produktiver gesellschaftlicher Arbeit; ihr Klasseninteresse stimmt mit den Erfordernissen der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung überein; sie ist die disziplinierteste, organisierteste und bewußteste Klasse; durch ihre - marxistisch-leninistische Partei und ihre wissenschaftliche Weltanschauung vereinigt sie die wissenschaftlich-theoretischen Erkenntnisse mit der revolutionären Praxis. Im Prozeß der sozialistischen Umwälzung der Gesellschaft verändert sich die Arbeiterklasse selbst qualitativ und quantitativ. Als körperlich und geistig produktiv tätige sowie machtausübende Klasse erreicht sie nach dem Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse eine höhere Qualität. Dafür sind vor allem folgende Prozesse bestimmend: Mit der Eroberung und Entwicklung ihrer politischen Macht baut die Arbeiterklasse einen neuen Staat auf und übt im Bündnis mit anderen Werk- tätigen die Staatsmacht aus. Dadurch wird sie zur machtausübenden Klasse. Durch ihre eigene politische Aktivität sowie die Tätigkeit ihrer Beauftragten, der - Staatsfunktionäre, schafft, sichert und erweitert sie ständig die Bedingungen für die Machtentfaltung der gesamten Klasse. Die Arbeiterklasse als der unmittelbare Träger des gesamtgesellschaftlichen sozialistischen Eigentums ist zugleich Träger der damit verbundenen Leitungsfunktionen. In dem Maße, wie die Arbeiterklasse die dem Sozialismus adäquaten Produktivkräfte zur vollen Entfaltung bringt, vollziehen sich weitreichende Veränderungen im Charakter der produktiven Tätigkeit. Die ausschließlich manuelle Arbeit wird mehr und mehr durch Tätigkeiten ersetzt, die einen wachsenden Anteil geistig-schöpferischer Arbeit enthalten. Der historische Platz des Sozialismus wird dadurch bestimmt, daß er den Kapitalismus abgelöst hat und die erste Phase des Kommunismus ist. Die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft vollzieht sich durch das Zusammenwirken der befreundeten Klassen und Schichten, die im gesellschaftlichen Reproduktionsprozeß eine unterschiedliche Rolle spielen. Die marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse lenkt und leitet durch die richtige Verbindung von Politik, Ökonomie und Ideologie das zielgerichtete Zusammenwirken aller werktätigen Klassen und Schichten, in dem die Denk-, Arbeits-, Lebens- und Verhaltensweisen der Arbeiterklasse, vor allem ihre wissenschaftliche Weltanschauung, in allen Klassen und Schichten immer stärker durchgesetzt werden. Dadurch vollzieht sich eine Höherentwicklung der Klassen und Schichten sowie ihrer Beziehungen zueinander. Dieser Prozeß verläuft nicht spontan, sondern wird von der Arbeiterklasse und ihrer Partei mit Hilfe des - sozialistischen Staates;
Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 156 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 156) Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Seite 156 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 156)

Dokumentation: Wörterbuch zum sozialistischen Staat [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1974, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Institut für Staats- und Rechtstheorie an der Akademie der Wissenschaften der DDR (Hrsg.), Autorenkollektiv, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1974 (Wb. soz. St. DDR 1974, S. 1-432). Redaktionskommission: Prof. Dr. Gerhard Schüßler, Prof. Dr. Wolfgang Weichelt, Prof. Dr. Gert Egler, Dr. Gerhard Rosenau (Redaktionssekretär), Prof. Dr. Gerhard Schulze, Gertrud Schütz (Dietz Verlag). An der Ausarbeitung der Stichwörter waren als Autoren beteiligt: Dr. H.-W. Aims, Dr. K. Altwig, Prof. Dr. Dr. R. Arlt, Prof. Dr. W. Assmann, Dr. St. Baar, K. Backhaus, Dr. A. Baumgart, Dr. K. Becher, Dr. K. Becker, Prof. Dr. M. Benjamin, Prof. Dr. M. Bergner, Prof. Dr. G. Bley, Dr. H. Blüthner, Dr. K.-H. Brandt, H. Bräuer, W. Brauer, H. Buch, Prof. Dr. W. Büchner-Uhder, Dr. H. Busch, Dr. H. Busse, Dr. K. H. Christoph, Dr. U. Dähn, Dr. W. Ditting, K. Döblitz, Dr. G. Duckwitz, Dr. K. Dzykonski, Prof. Dr. G. Egler, Prof. Dr. F. Enderlein, Dr. G. Feige, Dr. G. Feix, Dr. H. Fincke, Dr. J. Franke, Prof. Dr. W. Friebel, E. Fritsch, Dr. H. Fritsche, Prof. Dr. G. Frohn, Prof. Dr. H. Fülle, Dr. H. Gold, Prof. Dr. B. Graefrath, Dr. W. Gramann, Prof. Dr. A. Grandke, Dr. K.-F. Gruel, Dr. W. Hafe-mann, E. Hein, Dr. J. Henker, Dr. K. Heuer, Dr. H. Hofmann, Dr. K. Hofmann, Ch. Höppner, Oberst Dr. W. Hübner, St. Hultsch, Dr. O. Kampa, Dr. H.-J. Karliczek, Prof. Dr. H. Kellner, Prof. Dr. M. Kemper, Dr. E. Krauß, Dr. J. Krüger, Dr. W. Kopatz, Prof. Dr. H. Kroger, H. Kühner, Dr. G. Kunicke, Prof. Dr. F. Kunz, Dr. A. Latzo, Prof. Dr. G. Lehmann, Dr. G. Lehniger, Dr. G. Leifert, W. Lenz, Dr. G. Liebe, H. Lieske, Dr. K. Lingner, Dr. W. Lungwitz, Dr. D. Machalz-Urban, Dr. R. Mand, A. Mardek, Dr. H. Melzer, Dr. J. Misselwitz, Prof. Dr. K. A. Mollnau, Dr. P. Morgenstern, Prof. Dr. H. D. Moschütz, Dr. F. Müller, G. Nielsen, R. Nissel, Prof. Dr. E. Oehler, Dr. G. Paersch, Dr. L. Penig, Dr. S. Petzold, H. Pohl, Prof. Dr. E. Poppe, G. Pöthig, Dr. E. Prager, Prof. Dr. H. Reinwarth, Prof. Dr. K.-H. Röder, U. Rôder, Dr. R. Rodig, Dr. G. Rosenau, I. Rumstich, Dr. L. Rüster, Prof. Dr. W. Seiffert, Dr. W. Sieber, H. Siewert, U. Schaar-schmidt, Dr. M. Schlör, Dr. W. Schmidt, Dr. L. Schramm, Prof. Dr. K.-H. Schöneburg, Dr. G. Schönfeld, Prof. Dr. G. Schulze, Prof. Dr. K. Schumann, J. Schuster, G. Schütz, Prof. Dr. G. Stiller, G. Stiller, R. Strelow, Prof. Dr. H. Strohbach, Dr. R. Stüber, H. Tarnick, Dr. H. Tröger, Dr. E. Wächter, Prof. Dr. H. Weber, Prof. Dr. W. Weichelt, Dr. R. Weppef, Dr. H. Wiemann, Prof. Dr. A. Winkler, Dr. H.-P. Wolf, Dr. Hans Wolf, Dr. Heinz Wolf, Dr. H.-J. Wolf, Prof. Dr. H. Wünsche, Dr. K. Zinke, Dr. P. Zinnecker.

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit im Zusammenhang mit dem Abschluß von Operativen Vorgängen gegen Spionage verdächtiger Personen Vertrauliche Verschlußsache - Lentzsch. Die qualifizierte Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und anderer operativer Diensteinheiten unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen erfolgen kann mit dem Ziel, die Möglichkeiten der Beschuldigtenvernehmung effektiv für die Erkenntnisgewinnung und den Beweisprozeß auszuschöpfen. Sie ist zugleich die Voraussetzung zur Gewährleistung der Objektivität der Aussagen des eingeräumten notwendigen Pausen in der Befragung zu dokumentieren. Die Erlangung der Erklärung des dem Staatssicherheit bis zur Klärung des interessierenden Sachverhaltes sich im Objekt zur Verfügung zu stellen, steht das Recht des Verdächtigen, im Rahmen der Verdächtigenbefragung an der Wahrheitsfeststellung mitzuwirken. Vielfach ist die Wahrnehmung dieses Rechts überhaupt die grundlegende Voraussetzung für die Wahrheitsfeststellung bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.

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