Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch der sozialistischen Kriminalistik 1981, Seite 489

Wörterbuch der sozialistischen Kriminalistik [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Seite 489 (Wb. soz. Krim. DDR 1981, S. 489); Zuständigkeit wirken von mindestens zwei Personen zur Planung oder Durchführung von Straftaten. Ein Z. erhöht grundsätzlich die Gesellschaftsgefährlichkeit oder Gesellschafts Widrigkeit der Straftat. Er kann einen hohen Grad der Organisiertheit mit straffen Füh-rungs- und Unterordnungskriterien aufweisen (- Rädelsführer) oder auch lose, zufällig, situationsbedingt zustande gekommen sein (kurzfristige, spontane, zufällige Beziehungen). Entscheidend ist die im Handeln zum Ausdruck kommende Übereinstimmung, gemeinsam gesetzeswidrige Handlungen zu begehen. Der Z. ist sowohl als selbständiger Straftatbestand im StGB (verfassungsfeindlicher Z. oder Z. zur Verfolgung gesetzwidriger Ziele) ausgestaltet als auch als Qualifizierungsmerkmal anderer Tatbestände, in welchen die Begehung der Straftat „gemeinsam mit anderen“ straf verschärf ende Konsequenzen hat. Zusammenstoß: Auffahren von Regel- oder Nebenfahrzeugen (Schienenfahrzeugen) der Gruppe C auf sich bewegende oder stehende gleichartige Fahrzeuge einer oder aus der entgegengesetzten Fahrtrichtung, auf freier Strecke, auf Bahnhöfen oder bei ineinanderlaufenden bzw. sich kreuzenden Fahrwegen (- Flankenfahrt), wenn dabei 1. Menschen getötet oder verletzt werden; 2. Zugfahrten betroffen sind; 3. Triebfahrzeuge so beschädigt werden, daß vor ihrer WeiterverWendung eine Bedarf saus besserung in einem Reichsbahnausbesserungswerk erforderlich ist, oder 4. Nebenfahrzeuge der Gruppe C so beschädigt werden, daß vor ihrer Weiterverwendung eine Bedarfsausbesserung im Werk für Gleisbaumechanik erforderlich ist. Ein Zusammenprall entsteht durch das Auffahren eines Eisenbahnfahrzeugs auf ein Straßenfahrzeug oder umgekehrt (ausgenommen Fahrrad und Handwagen). Häufig sind Verstöße und Pflichtverletzungen von Sicherheitsbestimmungen an Bahn-und Wegübergängen oder der Straßenverkehrsordnung zu verzeichnen, so daß gern. §§ 196 oder 197 StGB der Verdacht einer Straftat zu prüfen ist. Die Zuständigkeit für die Bearbeitung ist weisungsmäßig sowie in speziellen Rechtsvorschriften geregelt. - Bahnbetriebsunfälle [10] Zuständigkeit: beinhaltet die Verantwortung des Untersuchungsorgans, der Staatsanwaltschaft und der Gerichte für die Untersuchung kriminalistisch relevanter Ereignisse und die Durchführung des Strafverfahrens nach örtlichen und sachlichen Gesichtspunkten. Die örtliche Z. wird nach zwei Prinzipien bestimmt: 1. beim Territorialprinzip nach dem Territorium, auf welchem sich der - Tatort oder - Ereignisort befindet, wobei die Z. des Untersuchungsorgans dem Verantwortungsbereich der einzelnen Dienststellen der DVP entspricht und 2. beim Personalprinzip nach Wohnsitz oder Aufenthaltsort des Beschuldigten zum Zeitpunkt der Tat oder des Bekanntwerdens der Tat und der Einleitung strafprozessualer Maßnahmen. Die Anwendung dieser Prinzipien muß unter Beachtung der Zweckmäßigkeit und Effektivität des Strafverfahrens erfolgen und nach Möglichkeit zwischen Untersuchungsorgan, Staatsanwaltschaft und Gericht im Interesse der zügigen Durchführung des gesamten Strafverfahrens abgestimmt sein. Die sachliche Z. bestimmt die Verantwortung dieser Organe für die Durchführung bestimmter strafprozessualer Maßnahmen (z. B. Anordnung einer Durchsuchung und Beschlagnahme, deren Durchführung und richterliche Bestätigung) bzw. der 489;

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Dokumentation: Wörterbuch der sozialistischen Kriminalistik [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1981, Autorenkollektiv unter Leitung von Prof. Dr. sc. K. M. Böhme, Herausgegeben im Auftrag des Kriminalistischen Instituts der Deutschen Volkspolizei und der Sektion Kriminalistik der Humboldt-Universität zu Berlin, Nur zur Verwendung in der Deutschen Volkspolizei und den anderen Organen des Ministeriums des Innern bestimmt, 1. Auflage, Ministerium des Innern - Publikationsabteilung, Berlin 1981 (Wb. soz. Krim. DDR 1981, S. 1-648).

Im Zusammenhang mit der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren, strafprozessualen Prüfungshandlungen in der Vorkommnisuntersuchung sowie in Zusammenarbeit mit operativen Diensteinheiten in der politisch-operativen Bearbeitung von bedeutungsvollen Operativen Vorgängen sind die Ursachen und begünstigenden Bedingungen des Vorkommnisses konkret herauszuarbeiten. Das Staatssicherheit konzentriert sich hierbei vorrangig darauf, Feindtätigkeit aufzudecken und durch Einflußnahme auf die Wiederherstellung einer hohen Sicherheit und Ordnung innerhalb der Untersuchungshaftanstalb, vor allem zur vorbeugenden Verhinderung aller Störungen, die gegen den Vollzugsprozeß gerichtet sind, die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , unter konsequenterWahrung der Rechte Verhafteter und Durch- Setzung ihrer Pflichten zu verwirklichen. Um ernsthafte Auswirkungen auf die staatliche und öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die örtlichen Volksvertretungen und ihre Organe in der Deutschen Demokratischen Republik ver-wiesen, in denen die diesbezügliche Zuständigkeit der Kreise, Städte und Gemeinden festgelegt ist r: jg-. Die im Zusammenhang mit der Veränderung des Grenzverlaufs und der Lage an den entsprechenden Abschnitten der, Staatsgrenze zu Westberlin, Neubestimmung des Sicherungssystems in den betreffenden Grenzabschnitten, Überarbeitung pnd Präzisierung der Pläne des Zusammenwirkens mit den Rechtspf rga nen Entwicklung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen - Entwicklung der Qualität und Wirk- samkeit der Untersuchung straf-tatverdächtiger Sachverhalte und politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse Entwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsorganen der Bruderorgane sowie des Zusammenwirkens mit den-anderen Siche rhei rqanen ,y jfpy.