Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 99

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 99 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 99); 99 gvs jus 001 - hoо/ei Erkennungstafeln Erkennungstafeln, geheimdienstliche von imperialist!sahen Geheimdiensten für die Ausbildung und Schulung ihrer Agenten benutzten und teilweise in deren Besitz befindlichen bildlichen Darstellungen von Uniformen, Waffen und Geräten der Land-, Luft- und Seestreitkräfte fremder Staaten, die den Agenten präzise Beobachtungen und Berichterstattungen ermöglichen sollen. Erkennungstreff, geheimdienstlicher aus unterschiedlichen Gründen erforderlicher Treff zwischen Geheimdienstmitarbeiter oder ► Instrukteur/Kurier und bis dahin persönlich nicht bekannten Agenten, z. B. nach längerer Konservierung. E. werden an vorher vereinbarten Orten, zu festgelegten Zeitpunkten und mittels bestimmter ► ErkennungsZeichen oder ► Losungsworte zur gegenseitigen Identifizierung durchgeführt. Der Begriff E. wurde besonders aus der Tätigkeit der CIA bekannt. Erkennungszeichen, geheimdienstliches vereinbarte Mittel zur zweifeisfreien Legitimation im ► Verbindungssystem zwischen Mitarbeitern der Geheimdienste und ihren Agenten oder der Agenten untereinander bzw. zum Erkennen vorher vereinbarter Sachverhalte. E. treten in Form vereinbarter Gegenstände, Verhaltensweisen, Paßstücke, akustischer oder sonstiger konspirativer Zeichen auf. Das E. ist häufig zur Doppelsicherung mit Losungen bzw. ► Losungsworten verbunden. Erlaubniswesen Gesamtheit des staatlichen Verfahrens, an Rechtssubjekte (Personen, Kollektive, Betriebe, Einrichtungen und gesellschaftliche Organisationen) Genehmigungen, Erlaubnisse, Zulassungen, Zustimmungen und Bewilligungen zur Ausübung bestimmter Tätigkeiten und zur Wahrnehmung bestimmter Rechte zu erteilen. Das E. obliegt den durch Rechtsvorschriften geregelten zuständigen staatlichen Organen der DDR und dient dem Schutz der Interessen der sozialistischen Gesellschafts- und Staatsordnung und seiner Bürger sowie der Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Von operativer Relevanz sind insbesondere die durch die DVP, von zentralen staatlichen Orga-;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 99 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 99) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 99 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 99)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der aufzeigen. Zunächst ist es notwendig, Klarheit über die entscheidenden Ziele zu schaffen, auf die sich die Erziehung und Befähigung der die richtige Auswahl der dafür zweckmäßigsten Mittel und Methoden sowie der dazu zu beschreitenden Wege; die Einschätzung und Bewertung des erreichten Standes der tschekistischen Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.

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