Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 96

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 96 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 96); Ereignisortrekonstruktion gvs jhs ooi - *юо/8і 96 i technischen Zeichnungen, Fotografien u. a. vorhandenen Unterlagen als auch auf der Grundlage von Aussagen. Sie dient der Feststellung der objektiven Wahrheit und der allseitigen Aufklärung von begangenen Staatsverbrechen u. a. operativ bedeutsamen ► Vorkommnissen. Sie hilft, Widersprüche zu klären und Situationsfehler aufzudecken, wie sie insbesondere bei raffiniert vorbereiteten und getarnt durchgeführten bzw. durch Vortäuschungshandlungen verschleierten Staatsverbrechen auf treten. Eine E. kann darüber hinaus notwendig sein zur - exakten Rekonstruktion des Ereignisablaufes in seinen Einzelphasen, - Feststellung der Tatrelevanz von Spuren sowie zum Auf finden von weiteren, am Ereignisort vorhandenen Beweismitteln, - Überprüfung des Wahrheitsgehalts von Aussagen von Zeugen und Beschuldigten sowie - zur Vorher ei tung und als Voraussetzung für die Durchführung von Untersuchungsexperimenten am Ereignisort. Die erfolgreiche Durchführung der E. verlangt ein gründliches Studium aller vorhandenen Ereig-nisortdokumentationen. Es ist besonderer Wert darauf zu legen, daß alle Einzelheiten, wie die genaue Lage und der Zustand von am Ereignisort vorhandenen Gegenständen, der Standort von Zeugen usw. , aber auch die Witterungsbedingungen, Temperaturen, Sichtverhältnisse u. a. m. dem ursprünglichen Zustand bzw. der Vorgefundenen Situation am Ereignisort möglichst genau entsprechen. Die Ergebnisse der E. müssen wie die der ► Ereignis or tunt er suchung exakt dokumentiert werden. Ereignisortsicherung unerläßlicher Bes tend teil und unverzüglich zu realisierende Aufgabe der ► Ereignisortunter-suchung. Ihr Anliegen besteht vor allem darin, optimale Voraussetzungen für die Informationsgewinnung und Beweismittelfeststellung am Ereignisort zu schaffen. Das erfordert, mit der E. die am Ereignisort angetroffene Situation weitgehend zu erhalten, unbefugte Personen fern zuhalten, Spuren vor der Vernichtung zu bewahren sowie anderweitigen Informationsverlusten vorzubeugen. Vordringlich sind Maßnahmen zur Rettung von Menschenleben, zur Bergung von Verletzten, zur Abwendung von Gefahren oder zur Einschränkung von politisch-ideologisch negativen Auswirkungen auf die Bevölkerung (Beseitigen von Hetzlosungen, Hetzschriften u. a.). Zu veranlassen ist die E. von der territorial zuständigen operativen Dieneteinheit, die zuerst;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 96 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 96) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 96 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 96)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Auf der Grundlage der Direktive und der zu erlassenden Durchführungsbestimmungen zur Direktive ist in den Diensteinheiten Staatssicherheit unverzüglich mit der Überarbeitung der Mobilmachungsplanung und der zusätzlichen organisatorischen Mobilmachungsmaßnahmen, die sich aus den Parteibeschlüssen sowie den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen anläßlich politischer und gesellschaftlicher Höhepunkte zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher, Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Tätigkeit der Linie Untersuchung bei der Durchführung von Aktionen und Einsätzen sowie der Aufklärung und Bearbeitung von Vorkommnissen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu beurteilen, ob diese Voraussetzungen tatsächlich vorliegen.

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