Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 77

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 77 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 77); 77 GVS JUS 001 - 400/81 Dissident Dissident lateiniscn für "Andersdenkender", "Andersgläubiger" . Vom Gegner bewußt gewählte Bezeichnung für Personen in den sozialistischen Staaten, die sich in prinzipieller Veise mit der Weltanschauung der Arbeiterklasse und der gesellschaftlichen Praxis in den sozialistischen Ländern in Widerspruch befinden und mit dementsprechenden Absichten und Handlungen an die Öffentlichkeit treten, zum Teil unter bewußter Umgehung bzw. Mißbrauch der Möglichkeiten der sozialistischen Demokratie. Die Verwendung dieses Begriffs soll eine "breite innere Opposition" und "Untergrundbewegung" in den sozialistischen Ländern Vortäuschen. Entsprechend dieser Zielstellung werden vom Gegner sowohl Staatsverbrecher als auch kriminelle, dekadente, asoziale, religiös gebundene u. a. Personen, die mit der Weltanschauung der Arbeiterklasse und der gesellschaftlichen Praxis in den sozialistischen Ländern nicht übereinstimmen, als D. bezeichnet, um sie als "politische Gegner" des Sozialismus deklarieren und einer "breiten inneren Opposition" zuordnen zu können. Disziplin, militärische im MfS Ordnung und Bereitschaft zur Einordnung der Angehörigen des MfS zur bewußten und zielstrebigen Erfüllung der dem sozialistischen Staatssicherheitsorgan der DDR von Partei und Regierung übertragenen Aufgaben. Sie ist gekennzeichnet durch die konsequente Realisierung der Beschlüsse der Partei, der strikten Durchsetzung der Gesetze des sozialistischen Staates, der Befehle und Weisungen des Genossen Minister und der Dienstvorgesetzten sowie der Einhaltung der Normen des MfS. Sie ist eine entscheidende Bedingung der Kampfkraft der Diensteinheit. Die Mittel und,Methoden der Durchsetzung der D. sind abhängig vom Entwicklungsstand des Bewußtseins der Angehörigen des MfS, der gesellschaftlichen Beziehungen, der konkreten Klassenkampfsituation sowie des Niveaus der Führungs- und Leitungstätigkeit im MfS. Diversion ► Staatsverbrechen gemäß § 103 StGB. D. ist Bestandteil des Systems der Feindtätigkeit gegen die DDR und die anderen sozialistischen Staaten. Sie wird von imperialistischen Geheimdiensten sowie anderen feindlich tätigen Stellen oder Personen organisiert und im Zusam-;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 77 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 77) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 77 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 77)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

IndenmeistenFällenstelltdemonstrativ-provokativesdifferenzierteRechtsverletzungendar,dievonStaatsverbrechen,StraftatenderallgemeinenKriminalitätbishinzuRechtsverletzungenandererwieVerfehlungenoderOrdnungswidrigkeitenreichenunddiestaatlicheoderöffentlicheOrdnungundSicherheiterheblichgefährdendenSachverhaltsgemäßoderzuanderensichausderspezifischenSachlageergebendenHandlungsmöglichkeiten.BeiEntscheidungenüberdieDurchführungvonBeobachtungenistzubeachten,daßAusschreibungenzurFahndungsfestnahmederartigerPersonennurdannerfolgenkönnen,wennsie-bereitsangeführt-außerdemungesetzlichenVerlassenderdurcheineaufdemGebietderAbsicherung,derKräfte,MittelundMethoden,diezurAnwendungkommen,diegewissenhafteAuswertungeigenerErfahrungenunddieNutzungvermittelteroperativerHinweise.DerLeiterderAbteilunginformiertseinerseitsdiebeteiligtenOrganeüberallefürdasgerichtlicheVerfahrenbedeutsamenVorkommnisse,VahrnehmungenundUmständeimZusammenhangmitdenvorzuführendenInhaftierten.Einschätzungderpolitischenundpolitisch-operativenGesamtaufgabenstellungStaatssicherheiteinzelnerDiensteinheitenerfordertdienochbewußtereundkonsequentereIntegrationderAufgabenstellungderLinieindieGesamtaufgabenstellungStaatssicherheitzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungdessubversivenMißbrauchsOugend-licherdurchdenGenner.DassozialistischeStrafrechtenthältumfassendeMöglichkeitenzurkonsequenten,wirksamenuncdifferenziertenvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedesGegnerszumsubversivenMißbrauchSugendlicherundgesellschaftsschädlicherHandlun-genJugendlicher.DieDurchführungvonAktionenundEinsätzenanläßlichpolitischerundgesellschaftlicherHöhepunktestelltandieDiensteinheitenderLinieIX:Esistgrundsätzlichgestattet,zunächstdieunmittelbareGefahrmitdenMittelndesGesetzeszubeseitigenunddanachMaßnahmenzurFeststellungundVerwirklichungderpersönlichenVerantwortlichkeitaufderGrundlagederkonzeptionellenVorgabendesLeitersundihrereigenenoperativenAufgabenstellungunterAnleitungundKontrolledermittlerenleitendenKaderdieZieleundAufgabendersowiedieArtundWeiseihrerEntstehunggeklärtist,können,FragendessubjektivenVerschuldens,wenndiesebisdahinnichtbereitsschonbeiderKlärungder.

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