Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 70

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 70 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 70); Demonstrativtäter GVS JHS 001 - 400/81 70 Demonstrativtäter Personen oder Personenzusammenschlüsse, die aus unterschiedlichen Einstellungen, Zielstellungen und Motivationen heraus durch ihr demonstrativ-provokatives Auf treten eine hohe Öffentlichkeitswirksamkeit beabsichtigen und damit einen erpresserischen Druck auf die Partei- und Staatsführung, staatlichen Organe, gesellschaftlichen Einrichtungen und deren Mitarbeiter zur Durchsetzung antisozialistischer, rechtswidriger Fordeirungen ausüben wollen. D. können sein: 1. feindliche Kräfte mit verfestigten staatsfeindlichen Einstellungen, die z. T. offen bekundet werden. Staatsfeindliche Motive und Ziele sind bei diesen D. die tragenden Elemente bei der bewußten Entscheidung zum Handeln. Sie handeln oft unter unmittelbarer Anleitung durch den Gegner. 2. andere Personen, die sich unter dem Einfluß der politisch-ideologischen Diversion mit ihrem demonstrativ-provokativen Auftreten objektiv in die Feindbestrebungen einordnen, ohne daß ihnen dieser Zusammenhang in jedem Falle voll bewußt sein muß. Bei diesen D. bestehen die tragenden Motive und Ziele vorwiegend in der Durchsetzung unberechtigter persönlicher Interessen oder Forderungen. Denken, sicherheitspolitisches bewußtes, von den Erfordernissen der Sicherheitspolitik der Partei inhaltlich bestimmtes Herangehen an die gedankliche Vorbereitung und an die praktische Durchführung von Handlungen zur Realisierung gesellschaftlicher Verantwortung. Sicherheitspolitisches D. ist damit die für die praktische Wirksamkeit der Sicherheitspolitik notwendige Umsetzung strategischer Prinzipien in Haltungen und Fähigkeiten handelnder Personen. Durch seine Verbesserung und Verbreitung wird ein wesentlicher Beitrag zur Erhöhung der gesellschaftlichen Wachsamkeit und zur Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit geleistet. Wesentliche Merkmale des sicherheitspolitischen D. sind - das selbständige Ableiten von ► Sicherheitserforderais sen aus gesellschaftlichen Entwicklungen und das Erkennen ihrer u. U. plötzlichen Veränderungen, - die durchgängige Berücksichtigung der Einheit von Ökonomie, Politik, Ideologie und Sicherheit bei der Wahrnehmung jeglicher gesellschaftlicher Verantwortung, - die bewußte Einbeziehung des Sicherheitsfaktors als mitbestimmende Bedingung aller Entscheidungsprozesse und das Kalkulieren von Konsequenzen für die Sicherheit bei allen vorgesehenen;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 70 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 70) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 70 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 70)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danac Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und der Aufenthalt im Freien genutzt werden, um vorher geplante Ausbruchsversuche zu realisieren. In jeder Untersuchungshaftanstalt Staatssicherheit sind deshalb insbesondere zu sichern, Baugerüste, Baumaßnahmen in und außerhalb der Untersuchungs-ha tans talten betrafen. Ein derartiges, auf konzeptionelle Vorbereitung und Abstimmung mit feindlichen Kräften außerhalb der Untersuchungshaftanstalten basierendes, feindliches Handeln der Verhafteten ist in der Regel Bestandteil operativer Spiele. Dazu können alle operativen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit , Potenzen anderer staatlicher Organe und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen genutzt werden.

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