Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 53

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 53 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 53); 53 GVS JUS 001 - *Ю0/8і Beobachter Der Feind verwendet für seine Beobachtung überwiegend den Begriff Observation. Beobachtung, operative operativer Prozeß zur Gewinnung operativ bedeut- earner Informationen durch gezieltes Wahrnehmen des äußeren Verhaltens und Bewegens operativ interessierender Personen (Beobachtungsobjekte). BeobachtungsObjekte können Personen sein, die feindlich-negative Aktivitäten planen, vorbereiten bzw. durchführen oder deren Handlungen, Verhaltensweisen und Aufenthaltsorte aus anderen Gründen von sicherheitspolitischem Interesse sind. Bei der Einleitung der B. sind festzulegen: - reale und konkrete Ziele für die B. unter Beachtung der gegebenen Möglichkeiten, - die zu beobachtenden Personen und ihre Verbindungen, die Zeiträume und örtlichen Bereiche, - die Abstimmung mit den anderen zum Einsatz kommenden Kräften, insbesondere mit den IM und der abgestimmte Einsatz der Mittei und Methoden, - eine zweckmäßige Zusammenarbeit zwischen auftragsersuchender und beobachtungsdurchführenden Diensteinheit. Die Einleitung der B. erfolgt auf der Grundlage des bestätigten Auftragsersuchens und einer Absprache mit der beobachtungsdurchführenden Dienst-einheit. Die Durchführung der B. erfordert den Einsatz befähigter Beobachtungskräfte (ü-Mitarbeiter und IM-Beobachter) sowie die Anwendung spezifischer operativ-technischer Mittel und operativ-taktischer Methoden. Die Ergebnisse der B. sind aussagekräftig zu dokumentieren. Beobachtung, operative; Auftragsersuchen das verbindliche bestätigte Dokument, mit dem die Einleitung einer operativen ► Beobachtung erfolgt. Es ist durch die auf tragsersuchenden Diensteinheiten zu erarbeiten. Das A. hat vor allem zu enthalten: - eine konkrete und reale Ziel- und Aufgabenstellung (warum und über wen sind wann und wo welche Informationen zu erarbeiten) - die erforderlichen Ausgangsinformationen für die Vorbereitung und Durchführung der operativen Beobachtung.;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 53 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 53) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 53 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 53)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und der sozialistischen Gesellschaft. Die Strategie zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft schließt daher strategische Aufgaben für die weitere Vorbeugung und Bekämpfung feindlich-negativer Handlungen und zur Erziehung entsprechend handelnder Personen, die Strafgesetze oder andere Rechtsvorschriften verletzt haben. Als ein Kernproblem der weiteren Festigung der sozialistischen Gesetzlichkeit erweist sich in diesem Zusammenhang die Feststellung bedeutsam, daß selbst in solchen Fällen, bei denen Bürger innerhalb kurzer einer Strafverbüßung erneut straffällig wurden, Einflüsse aus Strafvollzug und Wiede reingliederung nur selten bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Gestaltung des Aufenthaltes in diesen, der des Gewahrsams entspricht. Die Zuführung zum Gewahrsam ist Bestandteil des Gewahrsams und wird nicht vom erfaßt. Der Gewahrsam ist auf der Grundlage der gemeinsamen Lageeinschätzung das einheitliche, abgestimmte Vorgehen der Diensteinheitan Staatssicherheit und der Deutschen Volkspolizei sowie der anderen Organe des Ministeriums des Innern bei der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens unter strikter Wahrung ihrer spezifischen Verantwortung ständig zu gewährleisten, sind die Kräfte und Mittel Staatssicherheit noch stärker auf die Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu konzentrieren; sind die Deutsche Volkspolizei und andere Organe des Ministeriums des Innern bei der vollen Entfaltung ihrer Potenzen zur wirksamen Lösung der ihnen übertragenen Aufgaben auszuschöpfen. Zu beachten ist jedoch, daß es den Angehörigen Staatssicherheit nur gestattet ist, die im Gesetz normierten Befugnisse wahrzunehmen.

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