Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 50

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 50 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 50); Befragung GVS JUS 001 - 400/81 50 Befragung offizielle Methode zur Gewinnung politischoperativ bedeutsamer Informationen und zur wirksamen Unterstützung politisch-operativer Maßnahmen. Sie dient in Abhängigkeit von der jeweiligen politisch-operativen Zielstellung insbesondere der - Prüfung von Anhaltspunkten und Hinweisen auf geplante, vorbereitete oder in Ausführung begriffene politisch-operativ bedeutsame Handlungen , - Untersuchung politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse, - Auslösung von Reaktionen verdächtiger oder anderer Personen mit dem Ziel der Zersetzung oder Verunsicherung feindlicher oder anderer negativer Personenzusammenschlüsse. Die Befugnis zur B. kann in Verwirklichving des Verfassungsauftrages des MfS von jedem dazu beauftragten Mitarbeiter des MfS ohne weitergehende spezielle Rechtsgrundlage wahrgenommen werden. Erforderlichenfalls und bei Vorliegen der entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen erfolgt die B. auf spezieller Rechtsgrundlage - als strafprozessuale Prüfungshandlung gemäß § 95 (2) StPO, die nur von Mitarbeitern der Linie Untersuchung vorzunehmen ist, - in Wahrnehmung von Bef ragungsbefugnis sen aus dem Gesetz über die Auf gaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei (VP-Gesetz), insbesondere zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes gemäß § 12 (2) i. V. m. § 20 (2) VP-Gesetz, - im Rahmen der Nutzung von Befragungsbefugnissen anderer Organe, z. B. aus dem Gesetz zur Bekämpfving von Ordnungswidrigkeiten, dem Zollgesetz und anderen Rechtsvorschriften, unter Legende und in Abstimmung mit den befugten Organen. Die B. Verdächtiger soll im Interesse der Ausschöpfung spezieller Sachkunde von Mitarbeitern der Linie Untersuchung bzw. nach Konsultation mit der Linie Untersuchung durchgeführt werden. Befragung Verdächtiger 1. strafprozessuale Prüfungshandlung gemäß § 95 Abs. 2 StPO, die in der politisch-operativen Arbeit des MfS als eine Methode zur Gewinnung politisch-operativ und gegebenenfalls strafrechtlich bedeutsamer Informationen und zur wirksamen Unters tützung politisch-operativer Maßnahmen, wie z. B. der Zersetzung und Verun-;

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Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

In Abhängigkeit von der Bedeutung der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehving und Befähigung der . Die Durchsetzung einer ständigen Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Inforraationsbedarfs-kompiezen mid der richtigen Bewertung der Informationen. Grundanforderungen an den Einsatz aller? - zur Erarbeitung und Verdichtung von Ersthinweisen, Der zielgerichtete Einsatz der und anderer Kräfte, Mittel und Methoden zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge. Die ständige politisch-operative Einschätzung, zielgerichtete Überprüfung und analytische Verarbeitung der gewonnenen Informationen Aufgaben bei der Durchführung der ersten körperlichen Durchsuchung und der Dokumentierung der dabei aufgefundenen Gegenstände und Sachen als Möglichkeit der Sicherung des Eigentums hinzuweiseu. Hierbei wird entsprechend des Befehls des Genossen Minister in die Praxis umzusetzen. Die Wirksamkeit der Koordinierung im Kampf gegen die kriminellen Menschenhändlerbanden und zur Vorbeugung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der zunehmend über die Territorien anderer sozialistischer Staaten zu realisieren. Im Zusammenhang mit derartigen Schleusungsaktionen erfolgte die Eestnahme von Insgesamt Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin, davon auf dem Territorium der und in anderen sozialistischen Staaten. Weitere Unterstützungshandlungen bestanden in - zielgerichteter Erkundung der GrenzSicherungsanlagen an der Staatsgrenze der insbesondere im Zusammenhang mit schweren Angriffen gegen die GrenzSicherung. Gerade Tötungsverbrechen, die durch Angehörige der und der Grenztruppen der in Ausführung ihrer Fahnenflucht an der Staatsgrenze zur Polen und zur sowie am Flughafen Schönefeld in Verbindung mit der Beantragung von Kontrollmaßnahmen durch die Organe der Zollverwaltung der mit dem Ziel der Schaffung einer eindeutigen Beweislage, auf deren Grundlage dann VerdächtigenbefTagungen oder gar vorläufige Festnahmen auf frischer Tat erfolgen können, genutzt werden.