Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 50

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 50 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 50); Befragung GVS JUS 001 - 400/81 50 Befragung offizielle Methode zur Gewinnung politischoperativ bedeutsamer Informationen und zur wirksamen Unterstützung politisch-operativer Maßnahmen. Sie dient in Abhängigkeit von der jeweiligen politisch-operativen Zielstellung insbesondere der - Prüfung von Anhaltspunkten und Hinweisen auf geplante, vorbereitete oder in Ausführung begriffene politisch-operativ bedeutsame Handlungen , - Untersuchung politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse, - Auslösung von Reaktionen verdächtiger oder anderer Personen mit dem Ziel der Zersetzung oder Verunsicherung feindlicher oder anderer negativer Personenzusammenschlüsse. Die Befugnis zur B. kann in Verwirklichving des Verfassungsauftrages des MfS von jedem dazu beauftragten Mitarbeiter des MfS ohne weitergehende spezielle Rechtsgrundlage wahrgenommen werden. Erforderlichenfalls und bei Vorliegen der entsprechenden rechtlichen Voraussetzungen erfolgt die B. auf spezieller Rechtsgrundlage - als strafprozessuale Prüfungshandlung gemäß § 95 (2) StPO, die nur von Mitarbeitern der Linie Untersuchung vorzunehmen ist, - in Wahrnehmung von Bef ragungsbefugnis sen aus dem Gesetz über die Auf gaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei (VP-Gesetz), insbesondere zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes gemäß § 12 (2) i. V. m. § 20 (2) VP-Gesetz, - im Rahmen der Nutzung von Befragungsbefugnissen anderer Organe, z. B. aus dem Gesetz zur Bekämpfving von Ordnungswidrigkeiten, dem Zollgesetz und anderen Rechtsvorschriften, unter Legende und in Abstimmung mit den befugten Organen. Die B. Verdächtiger soll im Interesse der Ausschöpfung spezieller Sachkunde von Mitarbeitern der Linie Untersuchung bzw. nach Konsultation mit der Linie Untersuchung durchgeführt werden. Befragung Verdächtiger 1. strafprozessuale Prüfungshandlung gemäß § 95 Abs. 2 StPO, die in der politisch-operativen Arbeit des MfS als eine Methode zur Gewinnung politisch-operativ und gegebenenfalls strafrechtlich bedeutsamer Informationen und zur wirksamen Unters tützung politisch-operativer Maßnahmen, wie z. B. der Zersetzung und Verun-;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 50 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 50) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 50 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 50)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Dietz Verlag, Berlin Erich Honecker, Die Aufgaben der Parteiorganisationen bei der weiteren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der - Referat auf der Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der Entscheidungsvorbereitung noch Reserven bieten, vor allem hinsichtlich ihrer umfassenden Ausschöpfung und bewußten Nutzung bei der Realisierung der erforderlichen Maßnahmen vor und im Zusammenhang mit der darin dokumentierten Zielsetzung Straftaten begingen, Ermittlungsverfahren eingeleitet. ff:; Personen wirkten mit den bereits genannten feindlichen Organisationen und Einrichtungen in der bei der Organisierung der von diesen betriebenen Hetzkampagne zusammen. dieser Personen waren zur Bildung von Gruppen, zur politischen Untergrundtätigkeit, zun organisierten und formierten Auftreten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsorönung der verwertet worden. Bei nachweislich der in Bearbeitung genommenen Personen sind derartige Veröffentlichungen in westlichen Massenmedien erfolgt. Von den in Bearbeitung genommenen Personen zeigt sich die Wirksamkeit der vom Gegner betriebenen politisch-ideologischen Diversion und Kontaktpolitik Kontakttätigkeit in der Herausbildung ihrer feindlich-negativen Einstellungen zur sozialistischen Staats- und ells und feindlich rsgUti sOrdnung renitent, provokatorisch in Erscheinung treten, und im Aufträge des Gegners oder aus eigener Motivation heraus Provokationen in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und deren Bezugsbereichen. Zu einigen mobilisierenden und auslösenden Faktoren für feindliche Aktivitäten Verhafteter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit sowie diese hemmenden Wirkungen.

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