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Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 466

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 466 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 466); Zionistische Organisationen gvs jhs ooi - koo/ъл k66 Das oberste Organ der Zionistischen Weltorganisation ist der Zionistische Weltkongreß, der jedes h. Jahr Zusammentritt und den Zionistischen Generalrat sowie die Jüdische Agentur wählt. Die Jüdische Agentur ist das ständige Arbeitsorgan der Zionistischen Weltorganisation} sie hat jeweils einen Sitz in New York und in Jerusalem. In der Jüdischen Agentur gibt es 12 Abteilungen, wie die Abteilung Propaganda, die Abteilung Einwanderung und die Abteilung Spionage/Aufklärung. Es ist anzunehmen, daß ein Mißbrauch der zionistischen Organisationen durch den israelischen Geheimdienst erfolgt und eine enge Zusammenarbeit zwischen dem israelischer. Geheimdienst und der Jüdischen Agentur erfolgt. Zubringer ► Menschenhändlerbande, kriminelle Zuführer Person, die im Aufträge eines imperialistischen Geheimdienstes auf Grund ihrer beruflichen oder gesellschaftlichen Stellung bzw, des persönlichen Vertrauensverhältnisses zu anderen Personen diese, meist zum Zwecke der Anwerbung, mit einem Vertreter des imperialistischen Geheimdienstes in Verbindung bringt. Zuführung eine die persönliche Freiheit zeitweilig einschränkende Maßnahme, durch die eine Person von dazu befugten Angehörigen der Sicherheitsorgane der DDR auf der Grundlage der dafür geltenden gesetzlichen Bestimmungen von ihrem momentanen Aufenthaltsort zu einer staatlichen Dienststelle gebracht wird. In der politisch-operativen Arbeit des MfS erfolgt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen eine Z, vor allem, um die zugeführte Person im Zusammenhang mit der Aufklärung politisch-operativ und ggf, strafrechtlich relevanter Handlungen bzw. bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen mit anderen politisch-operativen Zielstellungen zu befragen. Die Durchführung einer Z. ist auf der Grundlage unterschied!.icher gesetzlicher Bestimmungen möglich: 1. Die Z. als strafprozessuale Maßnahme gemäß § 95 Abs. 2 StPO ist nur gegenüber einem Verdächtigen zulässig, wenn es zum Zwecke seiner Befragung unumgänglich ist. Zur Vornahme einer;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 466 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 466) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 466 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 466)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten tragen für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befämgüöl der mittleren leitenden Kader und führenden Mitarbeiter hat zieigpigbhg und differenziert vorrangig im Prozeß der täglichen politisch-operativegäEfei zu erfolgen. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den politisch-operativen Lagebedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit ergebenden Anforderungen für den Untersuchunqshaftvollzuq. Die Aufgabenstellungen für den Untersuchungshaftvollzug des- Staatssicherheit in den achtziger Uahren charakterisieren nachdrücklich die sich daraus ergebenden Aufgaben und Anforderungen an die konkrete Gestaltung und Sicherung wesentlicher Prozesse in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und bei spezifischen sich ständig wiederholenden Vollzugsmaßnahmen unter strikter Beachtung der dem Bürger zustehenden Rechte, wie der Beschwerde, die in den Belehrungen enthalten sein müssen, zu garantieren. Diese Forderungen erwachsen aus der sozialistischen Gesetzlichkeit und zur Ge-Währ lei stung von Ordnung und Sicherheit, zu verbinden. Diese Probleme wurden in zentralen und dezentralisierten Dienstberatungen detailliert erläutert.

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