Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 443

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 443 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 443); GVS JHS 001 - UOO/81 Vorbeugungsgespräch V. sind mit Personen zu führen, die keine verfestigte feindlich negative Einstellung besitzen, sich in bestimmten Konfliktsituationen befinden oder aus anderen Gründen ein Verlassen der DDR beabsichtigen und noch keine schwerwiegenden Handlungen zur Durchsetzung dieser Absicht begangen haben, V, bewähren sich insbesondere zur: - Unterbindung oder Zurücknahme bzw, endgültigen Abstandnahme von rechtswidrigen Versuchen zur Erreichung einer Übersiedlung in die BRD/¥est-berlin, - Verhinderung einer Entschlußfassung für ein imgesetzliches Verlassen der DDR bzw, einer Ausschleusung, - Erreichung eines Rücktritts vom Entschluß zum imgesetzlichen Verlassen der DDR bzw, einer Aus Schleusung, - Verhinderung der Vollendung eines beabsichtigten, geplanten oder vorbereiteten ungesetzlichen Verlassene der DDR bzw, einer Aus Schleusung bei gleichzeitigem Rücktritt vom Entschluß zum ungesetzlichen Verlassen. V.können vom MfS selbst oder unter Einbeziehung anderer Sicherheitsorgane, staats- oder Wirtschaft sleitender Organe, Kombinate, Betriebe, Institutionen oder gesellschaftlicher Kräfte oder auch durch diese Organe selbst durchgeführt werden. Vorfeld der politischen Untergrundtätigkeit ► Uhtergrundtätigkeit Vorgang, operativer ► Operativer Vorgang Vorgangsbearbeitung operativer Prozeß zur Klärung des Verdachts staatsfeindlicher Tätigkeit bzw. operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität, für deren Bearbeitung lt. dienstlichen Bestimmungen und Weisungen das MfS zuständig ist, in ► Operativen Vorgängen. Gegenstand der V, sind geplante, vorbereitete, versuchte oder bereits durchgeführte Handlungen bekannter oder imbekannter Personen - einschließlich der diesen Handlungen zugrunde liegenden Absichten, Ziele und Motive -aus denen sich der Verdacht ergibt sowie jene Merkmale der Täterpersönlichkeit, die entsprechend den Verdachtsgründen bedeutsam sind. Die V, ist - die konkreteste, direkte, offensive Bekämpfung des konspirativ arbeitenden Feindes,;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 443 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 443) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 443 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 443)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel persönlich zu erfolgen, wobei die Mentalität Gesichtspunkte des jeweiligen Inoffiziellen Mitarbeiters berücksichtigt werden müssen. Der Abbruch der Zusammenarbeit. Ein Abbrechen der Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit erwarten lassen. Der Feststellung und .Überprüfung des Charakters eventueller Westverbindungen ist besondere Bedeutung beizumessen und zu prüfen, ob diese Verbindungen für die politisch-operative Arbeit Staatssicherheit ergeben. Ich setze voraus, daß der Inhalt dieses Abkommens im wesentlichen bekannt ist. Im Verlaufe meiner Ausführungen werde ich aufbestimmte Regelungen noch näher eingehen. Grundsätzlich ist davon auszugehen, daß qualifizierte Informationabeziehungen sowie wirksam Vor- und Nach- Sicherungen wesentliche Voraussetzungen für die Gewährleistung der Sicherheit der Vorführungen sind, die insbesondere zum rechtzeitigen Erkennen und Beseitigen begünstigender Umstände und Bedingungen für feindlichnegative Handlungen und damit zur Klärung der Frage Wer ist wer? in den Verantwortungsbereichen.

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