Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 436

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 436 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 436); GVS JHS 001 - 400/81 1. Austauschblatt 43 6 Verräter Person, die, in der Regel unter bewußter Verletzung ihr obliegender Pflichten, sich geheimzuhaltende Informationen oder Informationen, die zum Nachteil von Interessen der DDR führen können, verschafft und/oder an Unbefugte mit teilt. Die der Person obliegenden Pflichten erwachsen vor allem aus der staatsbürgerlichen Treuepflicht, aus Vertrag, Gesetz, Beruf sowie Tätigkeit, s. a. Verratshandlung Verratshandlung Begehungsweise von Straftaten, die Verbrechen gegen die DDR bzw. Vergehen und Verbrechen der allgemeinen Kriminalität darstellen. Sie ist dadurch charakterisiert, daß der Täter unter Verletzung einer ihm auferlegten Pflicht, ► Staats- und ► Dienstgeheimnisse zu wahren, oder (und) unter Mißbrauch einer Vertrauensstellung derartige Geheimnisse preisgibt. Eine spezifische Form der V. kann darin bestehen, daß Militärpersonen und Angehörige von Schutz- und Sicherheitsorganen unter Bruch ihres Eides zum Feind überlaufen und ihm Staats- und Dienstgeheimnisse ausliefern. Abweichend von diesen Merkmalen der V. werden io § 96 StG3 (Hochverrat) besondere Verratshandlungen beschrieben. Strafrechtsnormen zur Bekämpfung von V, sind die §§ 96, 97 - 100, 172, 202, 245, 246, 2?2 StGB. s. a. Verräter Verschleppung von Personen Verbringen von Menschen gegen ihren Villen unter Anwendung spezifischer Mittel und Methoden (z.' B. Gewalt, Drohung, Täuschung) von ihrem ursprünglichen Aufenthaltsort in andere Orte, Staaten oder Gebiete. Die V. von Bürgern der DDR ins Ausland ist eine Begehungsweise des staatsfeindlichen Menschenhandels gemäß § 105 StGB, Liegen die Voraussetzungen eines Staatsverbrechens nicht vor, ist bei Vorliegen der genannten Handlungen der § 132 StGB - Menschenhandel - zu prüfen, s. a. Entführung;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 436 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 436) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 436 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 436)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Der Leiter der Abteilung ist gegenüber dem medizinischen Personal zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit den Inhaftierten weisungsberechtigt. Nährend der medizinischen Betreuung sind die Inhaftierten zusätzlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen der Bezirksverwaltungen, dem Leiter der Abteilung der Abteilung Staatssicherheit Berlin und den Leitern der Abteilungen sind die Objektverteidigungs- und Evakuierungsmaßnahmen abzusprechen. Die Instrukteure überprüfen die politisch-operative Dienstdurchführung, den effektiven Einsatz der Krfäte und Mittel, die Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt. Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zu gewährleisten, daß bei politisch-operativer Notwendigkeit Zersetzungsmaßnahmen als unmittelbarer Bestandteil der offensiven Bearbeitung Operativer Vorgänge angewandt werden. Zersetzungsmaßnahmen sind insbesondere anzuwenden: wenn in der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die diesbezügliche Meldepflicht der Leiter der Diensteinheiten und die Verantwortlichkeit des Leiters der Hauptabteilung Kader und Schulung zur Einleitung aller erforderlichen Maßnahmen in Abstimmung mit dem Generalstaatsanwalt der per Note die Besuchsgenehmigung und der erste Besuchstermin mitgeteilt. Die weiteren Besuche werden auf die gleiche Veise festgelegt. Die Besuchstermine sind dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.

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