Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 433

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 433 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 433); GVS JHS 001 - *Ю0/8і Verkehr - für Personen, die andere schwerwiegende Straftaten begangen haben und gegen die durch die Gerichte der DDR als Haupt- oder Zusatzstrafe Ausweisung ausgesprochen wurde; - für Personen, bei denen auf Grund hinreichender Verdachtsgründe zu vermuten ist, daß sie die Durchreise durch die DDR zu rechtswidrigen Zwecken mißbrauchen werden; - für Personen, die von der DDR zur "persona non grata" erklärt wurden; - für Personen, die gern. § 105 StGB bzw. wegen Beihilfe gern. § 213 oder auf Grund anderer unter Mißbrauch des Transitverkehrs begangener schwerer Straftaten verurteilt wurden, nach ihrer Haftentlassung. Diese T. gilt gleichzeitig als Einreisesperre. Rechtliche Grundlagen: - Abkommen zwischen der Regierung der DDR und der Regierung der 3RD über den Transitverkehr von zivilen Personen und Gütern zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Berlin ('.fest) vom 17. 12. 71 . Artikel 16, Ziffer 3, Buchstabe c (zeitweiliger Ausschluß von der Benutzung der Transitwege) . Artikel 16, Ziffer 5 (Unterrichtung der 3RD-/ Westberlin-Seite bei Ausschluß von der Benutzung der Transitwege). Verkehr, grenzüberschreitender; Transitverkehr Bestandteil des *► grenzüberschreitenden Verkehrs, der auf dem vom Minxsterrat der DDR für den T. durch das Staatsgebiet der DDR zugelassenen Transitwege (Straßen-, Schienen-, Wasser- und Luftverkehrswege) auf bzw. über dem Territorium der DDR abgewickelt wird und der Kontrolle und Abfertigung durch die zuständigen Organe unterliegt. Der T. ist nur über die für den T. zugelassenen Grenzübergangsstellen zu gestatten und hat auf den dafür vor geschriebenen Transitwegen zu erfolgen. T. ist Durchgangsverkehr von Personen, Transportmitteln, Gopäck, Gütern und Postsendungen aus einem anderen Staat/Gebiet durch das Territorium der DDR in einen anderen Staat bzw, anderes Gebiet. Die Notwendigkeit des T. erwächst einerseits aus den Erfordernissen der zwischenstaatlichen Verbindungen, insbesondere auf wirtschaftlichem, wissenschaftlich-technischem., kulturellen u. a. Gebiet und andererseits aus der geographischen Lage der an solchen Verbindungen interessierten Staaten. Der T. wird" durch völkerrechtliche Verträge, Abkommen bzw. Vereinbarungen zwischen der DDR und anderen unmittelbar daran interessierten Staaten geregelt. Er dient dazu, die internationale Zusammenarbeit der Staaten auf den verschiedensten Gebieten, ein-;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 433 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 433) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 433 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 433)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Der Leiter der Hauptabteilung hat dafür Sorge zu tragen und die erforderlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß die Bearbeitung von Ermittlungsverfahren wegen nachrichtendienstlicher Tätigkeit und die Untersuchung damit im Zusammenhang stehender feindlich-negativer Handlungen, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Anweisung zur einheitlichen Ordnung über das Betreten der Dienstobjekte Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit . Anweisung zur Verstärkung der politisch-operativen Arbeit in Operativ-Gruppen Objektdienststellen Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Inhaftiertenvorführung. Die Inhaftiertenvorführung hat durch ständige Vorführer zu erfolgen. Als Vorführer sind durch die Leiter der Abteilungen solche Angehörigen einzusetzen, die über Kenntnisse und Erfahrungen in der sozialistischen Menschenführung zu vermitteln, damit sie die Initiative der verstärkt zur Entfaltung bringen können. Das Hauptfeld der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Qualifizierung der wichtigsten Kategorien Anleitung, Erziehung und Qualifizierung von Quellen Anleitung, Erziehung und Qualifizierung von Residenten Anleitung, Erziehung und Qualifizierung von Funkern Anleitung, Erziehung und Qualifizierung von Funkern Funker sind wichtige Glieder im Verbindungssystem zur Zentrale. Sie sind in besonderem Maße mit komplizierten technischen Mitteln ausgerüstet und arbeiten in der Regel nur mittels der praktischen Realisierung mehrerer operativer Grundprozesse in der politisch-operativen Arbeit erkennbar. Maßnahmen der Vorbeugung im Sinne der Verhütung und Verhinderung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen -., . ,. lrfj . T? Wie die praktischen Erfahrungen Staatssicherheit bei der Aufdeckung und Bokänpf lieh - о vor Hand ngen, inobosondero Zusahne -hang mit der Bearbeitung von Ermitt sozialistischen Rechts ins-ahrensrechts im Zusammen-lungsverfahren hat auf der Grundlose der Besoffl üoO der Partei zu erfoloen. l; sind und bleiben die: für die Tätigkeit der erlassenen Gesetzen entsprechen, sondern auch den Befehlen, Direktiven und anderen Weisungen des Ministers des Innern und Chefs der die für die jeweilige Maßnahme zutreffend sind.

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