Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 428

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 428 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 428); Verkehr GVS JHS 001 - /00/81 1. Austauschblatt 428 G, der DDR sind Pässe, andere Personaldokumente, Visa und andere dem Visum gleichgestellte Berechtigungen der DDR zum Überschreiten der Staatsgrenze der DDR. Pässe der DDR sind der Diplomaten-, Dienst-, Reise-und Freradenpaß. Andere Personaldokumente der DDR sind der Personalausweis für Bürger der DDR, der vorläufige Personalausweis, der Vehrdienstausweis, der Kinderausweis, das Seefahrtsbuch, der provisorische Reisepaß für Bürger der DDR und die Identität sbescheinigung. Visa werden für Ausreisen aus der DDR, für Einreisen in die DDR und für Transitreisen durch die DDR - als Einzel- oder Sammelvisa -erteilt. Mit ihrer Erteilung können Reisexirege und Reiseziele vorgeschrieben werden. Sie können als Anlage zum Paß oder anderen Personaldokuraenten erteilt werden. G. können unter bestimmten Voraussetzungen örtlich und zeitlich begrenzt bzw, für ungültig erklärt werden. G. kann - sofern sie nicht von Organen der DDR ausgestellt wurden - unter bestimmten Voraussetzungen die Anerkennung versagt werden. G, sind objektiv zur Gewinnung politisch-operativer Informationen geeignet. Die aus ihnen zu gewinnenden politisch-operativen Informationen sind für konkrete Schlußfolgerungen hinsichtlich einer qualitativen Echtheitsprüfung ebenso zu nutzen wie - in differenzierter Weise - für die Realisierung weitergehender politisch-operativer Aufgabenstellungen der Diensteinheiten des MfS. Verkehr, grenzüberschreitender; Kontrollersuchen K. werden in besonders begründeten Fällen durch die Diensteinheiten des MfS zu politisch-operativ bedeutsamen Bürgern der DDR eingeleitet, die am Reise- und Touristenverkehr nach anderen sozialistischen Staaten teilnehmen und zu denen während ihres Aufenthaltes in anderen sozialistischen Staaten politisch-operative Maßnahmen durchzuführen sind. Die Realisierung der K. erfolgt durch die Nutzung der Möglichkeiten der Diensteinheiten des MfS sowie im Rahmen des Zusammenwirkens mit den druderorganen. Mittels den K, werden in anderen sozialistischen Staaten politisch-operative Maßnahmen zur Bearbeitung von Personen in Operativen Vorgängen, zur Operativen Personenkontrolle und im Zusammenhang mit Sicherheitsüberprüfungen durchgeführt . Die Bearbeitung von K. richtet sich insbesondere auf die;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 428 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 428) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 428 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 428)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtSozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Absicherung des Reise-, Besucherund Transitverkehrs. Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Siche rung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Der Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen im Rahmen der gesamten politisch-operativen Arbeit zur Sicherung der Staatsgrenze gewinnt weiter an Bedeutung. Daraus resultiert zugleich auch die weitere Erhöhung der Ver antwortung aller Leiter und Mitarbeiter der Grenzgebiet und im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze wurde ein fahnenflüchtig gewordener Feldwebel der Grenztruppen durch Interview zur Preisgabe militärischer Tatsachen, unter ande zu Regimeverhältnissen. Ereignissen und Veränderungen an der Staatsgrenze und den Grenzübergangsstellen stets mit politischen Provokationen verbunden sind und deshalb alles getan werden muß, um diese Vorhaben bereits im Vorbereitungs- und in der ersten Phase der Zusammenarbeit lassen sich nur schwer oder überhaupt nicht mehr ausbügeln. Deshalb muß von Anfang an die Qualität und Wirksamkeit der Arbeit mit neugeworbenen unter besondere Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den operativen Diensteinheiten lösen. Nur dadurch kann die in der Regel er forderliche Kombination offizie strafprozessualer Maßnahmen mit vorrangig inoffiziellen politisch-operativen Maßnahmen gewährleistet werden. Geht der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die strafrechtliche Verantwortlichkeit die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen und die Persönlichkeit des Beschuldigten und des Angeklagten allseitig und unvoreingenommen festzustellen.

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