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Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 411

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 411 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 411); 411 GVS JHS 001 - 400/81 Untersuchungsarbeit Untersuchungsarbeit polltisch-operative Arbeit der Untersuchungs-abteilungen des MfS, deren Spezifik durch die Wahrnehmung der Befugnisse als staatliches Untersuchungsorgan bestimmt wird. Geleitet durch Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ist die U. im wesentlichen durch die gleichen Merkmale charakterisiert wie die politisch-operative Arbeit. Darüber hinaus ist sie jedoch als strafprozessual geregelte staatliche Tätigkeit im Rahmen eines Strafverfahrens gekennzeichnet durch den offiziellen Charakter der erforderlichen Maßnahmen zur Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit j die Notwendigkeit und Möglichkeit der Durchführung von strafprozessualen Ermittlungs- und Sicherungsmaßnahmen im Ermittlungsverfahren und im strafprozessualen Prüfvingsstadium (z. B. Befragungen, Vernehmungen von Beschuldigten und Zeugen, strafprozessuale Zwangsmaßnahmen); ihre damit verbundene auch internationale Wirksamkeit. Eingecrdnet in die Gesamtaufgabenstellung des MfS ist die U. darauf gerichtet, entsprechend den Erfordernissen und Möglichkeiten des einzelnen Untersuchvmgsvorganges bzw. der jeweiligen ► Vorkommnisuntersuckung einen optimalen Beitrag zu leisten für* die Unterstützung der offensiven Politik der Partei- und Staatsführung, einschließlich der offensiven Zurückdrängung der imperialistischen Einmischungspolitik und -tätigkeit sowie anderer Völkerrechtsverletzungen, die vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und die weitere Festigung des Vertrauensverhältnisses der Bürger zur sozialistischen Staatsmacht, besonders zum MfS, die objektive allseitige und umfassende Aufklärung jeder begangenen Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen sowie der Täterpersönlichkeit als Voraussetzung dafür, daß jeder Schuldige konsequent und differenziert strafrechtlich zur Voran twortvmg gezogen werden kann, aber kein Unschuldiger verfolgt wird, die weitere Vervollkommnung der Zusammenarbeit der tschekistischen Bruderorgane im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten des MfS, insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses "Wer ist wer?", für die;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 411 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 411) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 411 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 411)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der aufzeigen. Zunächst ist es notwendig, Klarheit über die entscheidenden Ziele zu schaffen, auf die sich die Erziehung und Befähigung der die richtige Auswahl der dafür zweckmäßigsten Mittel und Methoden sowie der dazu zu beschreitenden Wege; die Einschätzung und Bewertung des erreichten Standes der tschekistischen Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.

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