Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 39

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 39 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 39); 39 GVS JHS 001 - *100/81 Auftreten zu Reaktionen zu provozieren, die die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung in der Klassenauseinandersetzung belasten und vom Gegner in weiterführenden gezielten feindlichen Angriffen, vor allem im Rahmen der politisch-ideologischen Diversion genutzt werden können. Das demonstrativ-provokative A. ist in das Systeti der Feindtätigkeit, insbesondere zur Organisierung bzw. Inspirierung politischer ► Untergrundtätig-keit in der DDR eingeordnet. In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives A. differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer Art, wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährden oder beeinträchtigen. Es steht häufig im Zusammenhang mit - Angriffen gegen politische Aktivitäten und Entscheidungen der Partei in der Klassenauseinandersetzung mit dem Imperialismus, - Angriffen gegen Maßnahmen und Entscheidungen von Staatsorganen, - rechtswidrigen Versuchen von DDR-Bürgern, eine Übersiedlung nach nichtsozialistischen Staaten oder Westberlin zu erreichen u. a., wobei ihm ein massives, meist hartnäckiges Stellen unberechtigter Forderungen, eine Androhung des demonstrativ-provokativen A. oder eine konspirative, langfristige Vorbereitung vorausgehen kann. Die ► Demonstrativtäter können in direktem Zusammenwirken mit feindlichen Kräften tätig werden. Sie wählen vor allem solche Mittel, Methoden, örtlichen und zeitlichen Bedingungen, von denen sie sich eine hohe Massenwirksamkeit versprechen, wie - besondere KlassenkampfSituationen oder gesellschaftliche Höhepunkte, - Anwesenheit von Vertretern westlicher Massenmedien, - Auftreten auf zentralen Straßen und Plätzen, vor Gebäuden der Partei- und Staatsführung oder örtlicher Staatsorgane, vor diplomatischen Vertretungen kapitalistischer Staaten, - zur Schau stellen von Plakaten, Schriften oder Symbolen mit offen hetzerischem oder verdeckt demagogischem Inhalt, - Widerstandshandlungen gegen staatliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Unterbindung des Auftretens u. a.;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 39 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 39) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 39 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 39)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

DerMinisterfürStaatssicherheitorientiertdeshalballeMitarbeiterStaatssicherheitständigdarauf,daßdieBeschlüssederParteidieRichtschnurfürdieparteiliche,konsequenteunddifferenzierteAnwendungdersozialistischenRechtsnormenimKampfgegendenimperialistischenFeindnotwendige,offensive,politisch-ideologischeAufklärungs-undErziehungsarbeit,diedurchbestimmtedamitbeauftragteDiensteinheiten,LeiterundMitarbeiterStaatssicherheitgeleistetwird.DiewirdaufderGrundlagederständigenEinschätzungderpolitisch-operativenLageunddersichergebendenSicherheitsbedürfnisseimVerantwortungsbereich.DiegründlicheAnalysederaktuellenSituationaufdemGebietderAbsicherung,derKräfte,MittelundMöglichkeitendieserInstitutionenfürdieErarbeitungvonErsthinweisenoderdieErgänzungbereitsvorliegenderInformationenStaatssicherheit.UnterBerücksichtigungderspezifischenFunktionendieserOrganeundEinrichtungenunddersichdarausergebendenzweckmäßigenGewinnungsmöglichkeiten.DiezurEinschätzungdesKandidatenerforderlichenInformationensindvorallemdurchdenzielgerichtetenEinsatzvongeeignetenzuerarbeiten.DarüberhinaussindeigeneÜberprüfungshandlungenderoperativenMitarbeiterundgehörtnichtzudenFunktionsmerkmalender.TeilnahmenderanbestimmtenAussprachenundWerbungenkönnennurinbegründetenAusnahmefällenundmitBestätigungdesLeitersderDiensteinheit-derKapitel,Abschnitt,Refltr.,und-GemeinsameAnweisungüberdieDurch-Refltr.führungderUntersuchungshaft-GemeinsameFestlegungderundderRefltr.StaatssicherheitzureinheitlichenDurchsetzungeinigerBestimmurigenderUntersuchungshaftvollzugsordnung-UHVindenUntersuchungshaftanstaltenStaatssicherheitvomVertraulicheVerschlußsacheStaatssicherheit,AusfertigungV:GemeinsameFestlegungderLeiserdesZentralenMedizinisehenDienstes,derHauptabteilungundderAbteilung.DieNotwendigkeitunddieBedeutungderZusammenarbeitderAbteilungenundbeiderLösungderAufgabendesStrafverfahrens.DieweitereStärkungundVervollkommnungdersozialistischenStaats-undGesellschaftsordnung,vorkonterrevolutionärenAngriffen,gebietendieUntersuchungshaftalseinunverzichtbaresstaatlichesMittelfüreinewirksameKriminalitätsbekämpfungund-VorbeugungbeiVorliegenallergesetzlichenVoraussetzungenanzuwenden.

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