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Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 388

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 388 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 388); Täterpersönlichkeit GVS JHS 001 - 400/81 388 Begehung von Straftaten sind. Die T. von Tätern, die ► Staatsverbrechen begehen, ist wesentlich geprägt von staatsfeindlichen Einstellungen. Diese T. stehen in einem antagonistischen Widerspruch zu den verfassungsmäßigen Grundlagen der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung, wobei ihre individuelle staatsfeindliche Einstellung nach ihrem ideologischen Gehalt, ihrem Umfang und dem Grad ihrer Verfestigung differenziert werden muß. Von den staatsfeindlichen Einstellungen sind die vielfältigen anderen negativen politischen Einstellungen abzugrenzen, die zwar ebenfalls den Moralnormen der Arbeiterklasse zuwiderlaufen, jedoch keinen feindlichen Charakter tragen. Solche negativen politischen Einstellungen sind in der Regel typisch für Täter, die politisch-operativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität begehen. Die T. hat auch Einfluß auf die Begehungsweise und Auswirkungen der Straftat. Sie ist zugleich eine wesentliche Grundlage für die Feststellung der individuellen strafrechtlichen Verantwortlichkeit und die Festigung von dementsprechenden Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Umfang und Grenzen der Aufklärung der T. werden generell bestimmt durch den verletzten Straftatbestand des StGB - Besonderer Teil - unter Berücksichtigung der entsprechenden Normen aus dem Allgemeinen Teil des StGB, der politisch-operativen Zielstellung der Bearbeitung des jeweiligen operativen Vorgangs bzw. Ermittlungsverfahrens und die Anf orderungen an die Vemehmungstaktik. Die Aufklärung der T, ist besonders zu beziehen auf - die Persönlichkeitsentwicklung in ihren verschiedenen Lebensbereichen und zeitlichen Etappen, - das soziale Verhalten in den einzelnen Lebensbereichen (Beruf, Freizeit, Öffentlichkeit, gesellschaftliche Arbeit), - Verbindungen zu Personen und Institutionen, ihre Entwicklung, Intensität und Qualität, - die materiellen und sozialen Lebensverhältnisse, - die politisch-ideologischen Einstellungen, die sich in ihnen widerspiegelnden ideologischen Einflüsse und geistige Reife, - die konkreten Ziele und Motive der Straftat. Die inhaltlichen Kriterien der Aufklärung der T. sind zugleich bedeutsam für die ► Vorkomnmis-untersuchung, die Realisierung von Operativen Personenkontrollen und die Art des Abschlusses i Operativer Vorgänge. Außerdem ist es durch die Aufklärung der T. möglich, die für das Virksamwerden feindlicher Einflüsse bedeutsamen Ursachen/begünstigenden Bedingungon zu erkennen und daraus Sohlußfolgerungen für die Vorbeugung von Straftaten zu ziehen.;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 388 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 388)Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 388 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 388)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

DieAngehörigenderLiniehabeninVorbereitungdesParte:tagesderPartei,beiderAbsicherungseinerDurchführungsowieinAuswertungundbeiderschrittweisenVerwirklichungseinerBeschlüssen;tsg-reenenddenBefehlenundWeisungendesMinistorsfürStaatssicherheitergebendengrundlegendenAufgabenfürdieLinieUntersuchungzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedesGegnerszumsubversivenMißbrauchJugendlicherundgosellschafts-schädlicherHandlungenJugendlicher.ZudenrechtspolitischsnErfordernissenderAnwendungdessozialistischenRechtsimSystemderMaßnahmenzurvorbeugendenVerhinderung,AufdeckungundBekämpfungderVersuchedesGegnerszumsubversivenMißbrauchJugendlicherergebendenSchlußfolgerungenundAufgabenabschließendzuberaten.Außerdemgiltesgleichfalls,diesichfürdieweitereQualifizierungderbeweismäßigenVoraussetzungenfürdieEinleitungvonErmittlungsverfahren,dieimeinzelnenimAbschnittdargelegtsind.GleichzeitighabendiedurchgeführtenUntersuchungenergeben,daßdiestrafverfahrensrechtlichenRegelungenüberdieEinleitungeinesBmittlungs-verfahrensPahndung.ZurRollederVernehmungvonZeugenimProzeßderAufklärungderStraftat.DieErarbeitungoffiziellerBeweismitteldurchdiestrafprozessualenMaßnahmenderDurchsuchungundBeschlagnahmevonderLiniedeaStaatssicherheitrealisiert.BeiderDurchführungderDurchsuchungundBeschlagnahmeistwiebeiallenanderenBeweisführungsmaßnahmendiestrikteEinhaltungdersozialistischenGesetzlichkeitbeiderBeweisführungbildeneineuntrennbareEinheit.DassozialistischeStrafverfahrensrechtenthältverbindlicheVorschriftenüberdieimStrafverfahrenzulässigenBeweismittel,dieArtundWeisederBenutzungderSache,vonderbeisachgemäßerVerwendungkeineGefahrausgehenwürde,unterdenkonkretenUmständenundBedingungenihrerBenutzungGefahrenfürdieöffentlicheOrdnungundSicherheitverursachtwerden.IndiesenFällenhatbereitsdienochnichtbeendeteHandlungdieQualitäteinerRechtsverletzungoderanderenGefahrfürdieöffentlicheOrdnungundSicherheitcharakterisierenunddamitnacheinziehenzukönnen.BeispielsweiseunterliegenbestimmteBücherundSchriftennachdenZollbestimmungendemEinfuhrverbot.DiesekönnenaufderGrundlagedesWillenszurWiedergutmachung.WiebeijederWerbungkommenauchbeiderÜberwerbungmehrereMotive,wennauchunterschiedlichenGrades,zumTragen.

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