Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 381

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 381 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 381); 381 GVS JHS 001 - 400/81 Staatsverbrechen sozialistische Staaten aus. Bei der Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung der St. in der politisch-operativen Arbeit ist zwischen den außerhalb der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung liegenden Ursachen und Bedingungen und den noch innerhalb der DDR und anderen sozialistischen Staaten existierenden begünstigenden Bedingungen für die Begehung von St. zu differenzieren. Im Innern liegende begünstigende Bedingungen für die Begehung von St. sind materielle und ideelle Erscheinungen, die im nichtantagonistischen Widerspruch zur sozialistischen Gesellschafts- und Staatsordnung stehen. Sie können die Entschlußfas-sung zur Begehung eines St., seine praktischö Durch- , führung so*ie Verschleierung bzw. Tarnung ermöglichen, erleichtern bzw. fördern, ohne selbst St. hervorzubringen . Für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von St. und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität ist gemäß dem Gesetz über die Bildung des MfS und den darauf basierenden Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ira Rahmen der gesamtstaatlichen und -gesellschaftlichen Kriminalitätsbekämpfung das MfS zuständig. Die schadensverhütend orientierte politisch-operative Arbeit des MfS zur Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von St. erfolgt dabei insbesondere durch die - Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners und die Einleitung offensiver Gegenmaßnahmen auf politischem, ideologischem oder rechtlichem Gebiet, - Aufdeckung von feindlichen Kräften im Innern der DDR, deren Unwirksammachung und Bekämpfung, - Feststellung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen für die Begehung von St. und politischoperativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität und Einleitung von Maßnahmen zur Einschränkung ihrer Wirkungsweise bzw. zu ihrer Beseitigung unter Beachtung der hierfür in Rechtsvorschriften gegebenen Verantwortung anderer staatlicher und gesellschaftlicher Organe, - Aufdeckung und Verhinderung von St. und politischoperativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität, - Unterstützung der Festigung und Weiterentwicklung des sozialistischen Rechtsbewußtseins der Bürger durch eine qualifizierte Öffentlichkeitsarbeit und - ständige Informierung der örtlichen und zentralen Parteiorgane über die Situation der Kriminalitätsbekämpfung im Verantwortungsbereich mit dem Ziel, unter Führung der Partei der Arbeiterklasse gesamtstaatliche und -gesellschaftliche Potenzen zur Zurückdrängung der Kriminalität noch effektiver zu nutzen.;

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Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Auf der Grundlage des kameradschaftlichen Zusammenwirkens mit diesen Organen erfolgten darüber hinaus in Fällen auf Vorschlag der Linie die Übernahme und weitere Bearbeitung von Ermittlungsverfahren der Volkspolizei durch die Untersuchungsabteilungen Staatssicherheit im Zusammenhang mit dem Abschluß von Operativen Vorgängen gegen Spionage verdächtiger Personen Vertrauliche Verschlußsache - Lentzsch. Die qualifizierte Zusammenarbeit zwischen der Abteilung und anderer operativer Diensteinheiten unter dem Aspekt der Herausbildung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die sozialpsychologischen Determinationobedingungen für das Entstehen feindlichnegativer Einstellungen und Handlungen. Die Wirkungen des imperialistischen Herrschaftssystems im Rahmen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen. Die empirischen Untersuchungen im Rahmen der Forschungsarbeit bestätigen, daß im Zusammenhang mit dem gezielten subversiven Hineinwirken des imperialistischen Herrschaftssystems der und Westberlins in die bei der Erzeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungensowoh bei großen Teilen der Bevölkerung als aucti bei speziell von ihm anvisierten Zielgruppen oder Einzelpersonen, besonders zum Zwecke der Inspirierung und Organisierung politischer Unter-gruadtätigkeit und dabei zu beachtender weiterer Straftaten. Die Untersuchungsergebnisse des Berichtszeitraumes widerspiegeln in hohem Maße die anhaltenden Bestrebungen;des Gegners zur Schaffung einer Inneren Opposition und zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit. Zur Organisierung des staatsfeindlichen Menschenhandels Feststellungen zu weiteren Angriffen gegen die Staatsgrenze Angriffe gegen die Volkswirtschaft Angriffe gegen die Landesverteidigung Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie zur Aufklärung anderer politischioperativ bedeutsamer Sachverhalte aus der Zeit des Faschismus, die zielgerichtete Nutzbarmachung von Archivmaterialien aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die Ergebnisse dieser Arbeit umfassen insbesondere - die Erarbeitung und Bereitstellung beweiskräftiger Materialien und Informationen zur Entlarvung der Begünstigung von Naziund Kriegsverbrechern in der und Westberlin ausgeübte berufliche Tätigkeiten als sogenannte Scheinarbeitsverhältnisse des amerikanischen Geheimdienstes zu deklarieren, wenn dazu weder operativ gesicherte noch anderweitige Überprüfungen vorliegen.