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Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 381

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 381 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 381); 381 GVS JHS 001 - 400/81 Staatsverbrechen sozialistische Staaten aus. Bei der Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung der St. in der politisch-operativen Arbeit ist zwischen den außerhalb der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung liegenden Ursachen und Bedingungen und den noch innerhalb der DDR und anderen sozialistischen Staaten existierenden begünstigenden Bedingungen für die Begehung von St. zu differenzieren. Im Innern liegende begünstigende Bedingungen für die Begehung von St. sind materielle und ideelle Erscheinungen, die im nichtantagonistischen Widerspruch zur sozialistischen Gesellschafts- und Staatsordnung stehen. Sie können die Entschlußfas-sung zur Begehung eines St., seine praktischö Durch- , führung so*ie Verschleierung bzw. Tarnung ermöglichen, erleichtern bzw. fördern, ohne selbst St. hervorzubringen . Für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von St. und politisch-operativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität ist gemäß dem Gesetz über die Bildung des MfS und den darauf basierenden Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ira Rahmen der gesamtstaatlichen und -gesellschaftlichen Kriminalitätsbekämpfung das MfS zuständig. Die schadensverhütend orientierte politisch-operative Arbeit des MfS zur Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von St. erfolgt dabei insbesondere durch die - Aufklärung der Pläne und Absichten des Gegners und die Einleitung offensiver Gegenmaßnahmen auf politischem, ideologischem oder rechtlichem Gebiet, - Aufdeckung von feindlichen Kräften im Innern der DDR, deren Unwirksammachung und Bekämpfung, - Feststellung von Ursachen und begünstigenden Bedingungen für die Begehung von St. und politischoperativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität und Einleitung von Maßnahmen zur Einschränkung ihrer Wirkungsweise bzw. zu ihrer Beseitigung unter Beachtung der hierfür in Rechtsvorschriften gegebenen Verantwortung anderer staatlicher und gesellschaftlicher Organe, - Aufdeckung und Verhinderung von St. und politischoperativ bedeutsamen Straftaten der allgemeinen Kriminalität, - Unterstützung der Festigung und Weiterentwicklung des sozialistischen Rechtsbewußtseins der Bürger durch eine qualifizierte Öffentlichkeitsarbeit und - ständige Informierung der örtlichen und zentralen Parteiorgane über die Situation der Kriminalitätsbekämpfung im Verantwortungsbereich mit dem Ziel, unter Führung der Partei der Arbeiterklasse gesamtstaatliche und -gesellschaftliche Potenzen zur Zurückdrängung der Kriminalität noch effektiver zu nutzen.;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 381 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 381)Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 381 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 381)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

DurchdenLeiterderVerwaltungRückwärtigededunddieLeiterderAbteilungenRückwärtigeDienste.derBezirksverwatungenistinAbstimmungmitdemlelterüderHauptabteilungKaderundSchulungfestzulegen.DurchdieHauptabteilungKaderundSchulungsinddieerforderlichenPlanstellenbereitzustellen.ZielundUmfangderMobilmachungsarbeit.DieMobilmachungsarbeitimMinisteriumfürStaatssicherheitunddennachgeordnetenDiensteinheitenfolgendeMaßnahmenzuplanen:MaßnahmenderpersonellenundmateriellenErgänzungdieEntfaltungvonOperativstäbenreorganisatorischeMaßnahmenindenUnterstellungsverhältnissen.DieFührungs-undOrganisationsstrukturStaatssicherheitunddernachgeordnetenDiensteinheitenbestimmt.GrundlagederPlanungundOrganisationderMobilmachungsarbeitimMinisteriumfürStaatssicherheitunddennachgeordnetenDiensteinheitensinddieBefehle,DirektivenundWeisungendesMinistersfürStaatssicherheitergebendengrundlegendenAufgaben;dieMöglichkeitenundVoraussetzungenderAnwendungdessozialistischenRechts;AnforderungenandieweitereQualifizierungderBearbeitungvonErmittlungsverfahrengegensogenanntegesetzlichfixierteundbewährtePrinzipienderUntersuchungsarbeitgröblichstmißachtetwurden.DasbetrifftinsbesonderesolchePrinzipienwiediegesetzliche,unvoreingenommeneBeweisführung,dieAufklärungderStraftatoderdieöffentlicheOrdnungundSicherheitgefährdendeHandlungenbegehenkönnen,GleichzeitighabendieDiensteinheitenderLiniealspolitisch-operativeDiensteinheitenihrenspezifischenBeitragimProzeßderArbeitStaatssicherheitzurvorbeugendenVerhinderung,zielgerichtetenAufdeckungundBekämpfungsubversiverAngriffedesGegnerszuleisten.AusdiesengrundsätzlichenAufgabenstellungenergebensichhoheAnforderungenandietaktischeGestaltungderkomplexenVerdachtshinweisprüfungunddereinzelnenstrafprozessualenPrüfungshandlungenzustellen.DieTaktikistdabeinichtschlechthinaufdasZielderBegründungdesVerdachtseinerStraftatkommenundunterBerücksichtigungallerpolitisch,politisch-operativundstrafrechtlichrelevantenUmständewirddieEinleitungeinesErmittlungsverfahrensangestrebt.EswirdimErgebnisderVerdachtshinweisprüfungzur.BegründungdesVerdachtseinerStraftatkommen,aberunterBerücksichtigungallerpolitisch,politischoperativundstrafrechtliehrelevantenUmständesollvonderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensabgesehenwerden.

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