Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 37

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 37 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 37); 37 GVS JHS 001 - 400/81 Aufnahmelager Aufnahmelager in das System der Feindtätigkeit einzuordnende staatliche Einrichtungen des BundesInnenministeriums der BRD und des Senats von Westberlin, in denen unter dem Deckmantel der Durchführung des sogenannten Bundesnotaufnahmeverfahrens Ausländer, insbesondere aus sozialistischen Staaten, systematisch durch Wirken imperialistischer Geheimdienste und des Befragungswesens ausspioniert und geeignete Personen für eine gegen die sozialistischen Staaten gerichtete subversive Tätigkeit vorbereitet und genutzt werden. Die in den Bundesländern der BRD existierenden sogenannten Landesbefragungssteilen sind Bestandteil dieses Systems der Feindtätigkeit. Gegenwärtig existieren das - Notaufnahmelager 63ОО Gießen/Lahn Margaretenhütte 1 a - Durchgangsheim für AusSiedler und Zuwanderer 1 Berlin 48 Marienfelder Allee 66 - 80 Aufnahmeregime der DDR insbesondere durch das Ausländergesetz und Paßgesetz sowie dienstliche Bestimmungen des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei geregeltes Verfahren der Beantragung, Prüfung und Entscheidung der Anträge von Ausländern, in der DDR ihren ständigen Wohnsitz zu nehmen. Das A. dient dem Schutz und der Sicherheit der sozialistischen Gesellschafts- und Staatsordnung sowie der Bürger der DDR vor den subversiven Angriffen des Feindes und gewährleistet die Eingliederung der Ausländer in das gesellschaftliche Leben und die Sicherung aller Bedingungen für ein gleichberechtigtes Leben in der sozialistischen Gesellschaft. Im umfassenden Sinne umfaßt das A. auch alle Regelungen zur Einreise und zum Aufenthalt in der DDR einschließlich die Wohnsitznahme von DDR-Bürgern, die sich längerfristig außerhalb der DDR auf hielten. Aufstand, gewaltfreier feindliche Konzeption und Praxis, die das Ziel verfolgt, auf der Grundlage verschärfter psychologischer Kriegführung, besonders der * politisch-ideologischen Diversion und unter Anwendung anderer feindlicher und subversiver Mittel und Methoden in einzelnen sozialistischen IAndern schrittweise die Staatsmacht zu unterhöhlen und Machtpositionen zu erobern. Der gewaltfreie A. ist ein Modell in der Planung und;

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Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Maßnahmen unterstützt. Mit Unterstützung der Sicherheitsorgane der konnten die im Militärhistorischen Institut der in Prag begonnene Sichtung von Archivmaterialieh aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus und des antifaschistischen Widerstandskampfes. Die erzielten Arbeitsergebnisse umfassen insbesondere - die Erarbeitung beweiskräftiger Materialien und inter- national verwertbarer Erkenntnisse zu Persorerrund Sachverhalten aus der Zeit des Faschismus bereitgestellt. So konnten zu Anfragen operativer Diensteinheiten mit Personen sowie zu Rechtshilfeersuchen operativen Anfragen von Bruderorganen sozialistischer Länder Informationen Beweismaterialien erarbeitet und für die operative Arbeit des geben. Das Warnsystem umfaßt in der Regel mehrere Dringlichkeitsstufen, deren Inhalt und Bedeutung im Verbindungsplan besonders festgelegt werden müssen.