Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 367

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 367 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 367); 367 GVS JHS 001 - 400/81 Subversion schleierung von Zielen und Hintermännern und Mitteln und Methoden. Ausdruck der wachsenden Brutalität und Gewaltanwendung im subversiven Vorgehen sind die Organisierung von Grenz- und anderen Provokationen, von Terroranschlägen gegen Einzelpersonen und gesellschaftlich bedeutsame Institutionen, Mordandrohungen gegen progressive Politiker und Bürger, anonyme und pseudonyme Gewaltandrohungen und auch der spektakuläre Einsatz von Gewaltmitteln und technischem Gerät. Zum Instrumentarium der S. gehören insbesondere die geheimdienstliche Arbeitsweise, die Manipulierung, Desinformation, Lüge und Demagogie, die psychische und ideologische Terrorisierung,. die Förderung, Unterstützung und Ermunterung antisozialistischer und konterrevolutionärer Kräfte, die indirekte Lenkung ("behutsame Außensteuerung") oppositioneller Personenkreise, die Einbeziehung von Renegaten, Verrätern und ehemaligen Bürgern sozialistischer Staaten in die subversive Tätigkeit. Einen wesentlichen Platz im Instrumentarium der S. nimmt der geheimdienstlich gesteuerte Einsatz von Spitzeln und Agenten ein. Ihre Aufgaben sind u. a. die Unterwanderung und Zersetzung progressiver politischer Organisationen und Kräfte gruppierungen, die Realisierung von Maßnahmen bei der Organisierung der schleichenden Konterrevolution, die Mitwirkung an politischer, ökonomischer und militärischer Spionage gegen sozialistische Länder. Die subversiven Mittel und Methoden werden ergänzt durch die Einbeziehung von Handlungen, die Tatbeständen der allgemeinen Kriminalität /entsprechen, wie Erpressung, aktive und passive Bestechung, schwerer Einbruch, Urkundenfälschung, Anwendung von Drogen und Giften, Versicherungsbetrug, Devisenmanipulation usw. Das subversive Instrumentarium wird weiter charakterisiert durch den zunehmenden Mißbrauch vertraglich eingeräumter legaler politischer, kommerzieller, kultureller u. a. Beziehungen und Möglichkeiten wie legaler Arbeitskontakte und Informationsbefugnisse von bevorrechteten Personen und von Finnen- und Bankenvertretungen und den Mißbrauch des gesamten Ein-, Aus- und Durchreiseverkehrs . Neue Entwicklungen von Wissenschaft und Technik werden im wachsenden Maße in den Dienst der S. gestellt und führen z. B. zum Einsatz von computergesteuerten luft- und bodengestützten elektronischen Aufklärungs- und Infonnationssystemen für die Spionagetätigkeit, von Computern zur Speicherung von detaillierten Personendaten, elektronischer Geräte zur unbemerkten Analyse interessierender Verhaltensmerkmale (Weiterentwicklung des Lügendetektors) usw.;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 367 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 367) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 367 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 367)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den humanistischen Werten der sozialistischen Gesellschaft und den gesetzlichen Bestimmungen zu verwirklichen. Aber nicht nur der Inhalt der Argumentation, sondern auch die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.

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