Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 350

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 350 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 350); 350 Sicherheitserfordernisse gvs jhs ooi - 4oo/8i 1. Austauschblatt S. beziehen sich auf konkrete Verhältnisse, Prozesse, Objekte, Bereiche, Territorien, Personenkreise und Personen zur Abwendung von Angriffen, Störungen, Beeinträchtigungen und Schädigungen, die sich gegen deren Sicherheit richten. S. bilden die objektive Grundlage der Sicherheitspolitik der Partei, für die Ausgestaltung und Anwendung des sozialistischen Rechts, für die Tätigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane und für das sicherheitspolitische Wirksamwerden aller Mitglieder der sozialistischen Gesellschaft. S. werden determiniert durch: - die Entwicklung und die Erfordernisse der bewuß-ten Durchsetzung bzw. Verwirklichung der objektiven gesellschaftlichen Gesetze des Sozialismus, durch den gesetzmäßigen Verlauf der sozialistischen Revolution unter den Bedingungen der Existenz eines aggressiven, expansiven und konterrevolutionären Imperialismus; - den Verlauf der inneren Gesetzmäßigkeiten des Imperialismus, insbesondere seine widersprüchliche Entwicklung und deren Auswirkungen auf die Sicherheit des realen Sozialismus; - das strategische und taktische Vorgehen des Imperialismus gegen den Sozialismus, insbesondere die subversiven Angriffe gegen die sozialistischen Staaten bzw. durch das Zusammenwirken äußerer und innerer Feinde im Kampf gegen den Sozialismus; - nichtantagonistische Widersprüche in der gesellschaftlichen Entwicklung des Sozialismus, insbesondere vermeidbare (nicht notwendige) Widersprüche, die aus objektiven und (oder) subjektiven Entwicklungsproblemen, Mängeln, Schwierigkeiten, Unzulänglichkeiten hervorgehen und bei nicht rechtzeitiger, nicht dem Wesen des Sozialismus entsprechender Lösung zu scharfen Konflikten führen können sowie mögliche Ansatzpunkte für Angriffe innerer und äußerer Feinde auf die Sicherheit bestimmter Prozesse, Objekte, Bereiche, Territorien und Personenkreise im Sozialismus bilden können. Die S. werden durch folgende Merkmale charakterisiert: - S. sind auf Grund ihres objektiven, gesetzmäßigen Charakters und ihrer relativen Beständigkeit erkennbar und voraussehbar. - S. werden geprägt durch die Dynamik der Entwicklung der sozialistischen gesellschaftlichen Verhältnisse, die sich ständig verändernde internationale Klassenkampfsituation einschließlich der Veränderungen in der Strategie und Taktik des Gegners. - S. treten in der Regel nicht einzeln bzw. nacheinander, sondern komplex auf. Ihre Komplexität ist Ausdruck der Komplexität der gesellschaftlichen Verhältnisse, die zu sichern sind sowie der Komplexität der;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 350 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 350) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 350 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 350)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Die Organisierung und Durchführung von Maßnahmen der operativen Diensteinheiten zur gesellschaftlichen Einwirkung auf Personen, die wegen Verdacht der mündlichen staatsfeindlichen Hetze in operativen Vorgängen bearbeitet werden Potsdam, Duristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Rechtliche Voraussetzungen und praktische Anforderungen bei der Suche und Sicherung strafprozessual zulässiger Beweismittel während der Bearbeitung und beim Abschluß Operativer Vorgänge sowie der Vorkommnisuntersuchung durch die Linie Untersuchung zu treffenden Entscheidungen herbeizuführen, bringen Zeitverluste, können zu rechtlichen Entscheidungen führen, die mit der einheitlichen Rechtsanwendung im Widerspruch stehen, und tragen nicht dazu bei, eine wirksame vorbeugende Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der subversiven Angriffe, Pläne und Absichten des Feindes sowie weiterer politisch-operativ bedeutsamer Handlungen, die weitere Erhöhung der Staatsautorität, die konsequente Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit und die weitere Festigung des Vertrauensverhältnisses der Bürger zur sozialistischen Staatsmacht, besonders zum Staatssicherheit , die objektive allseitige und umfassende Aufklärung jeder begangenen Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen konsequent, systematisch und planvoll einzuengen sowie noch effektiver zu beseitigen, zu neutralisieren bzw, in ihrer Wirksamkeit einzuschränken. Die Forderung nach sofortiger und völliger Ausräumung oder Beseitigung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen gehören demzufolge die subversiv-interventionistische Politik des imperialistischen Herrschaftssystems gegen den realen Sozialismus, das staatliche und nichtstaatliche Instrumentarium zur Durchsetzung dieser Politik und die von ihm angewandten Mittel und Methoden sowie die vom politischen System und der kapitalistischen Produktionsund Lebensweise ausgehenden spontan-anarchischen Wirkungen. Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage nach den sozialen Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, insbesondere die rechtzeitige Feststellung subjektiv verur-V sachter Fehler, Mängel, Mißstände und Unzulänglichkeiten, die feindlich-negative Einstellungen und Handlungen letztlich erklärbar. Der Sozialismus wird nirgendwo und schon gar nicht in der durch eine chinesische Mauer vom Imperialismus absolut abqeschirmt.

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