Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 319

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 319 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 319); 319 GVS JHS 001 - 400/81 Perspektivkader Perspektivkader 1. Einstellungskandidaten, die vor allem für den politisch-operativen Dienst des MfS vorbereitet und erprobt werden. Sie werden auf der Grundlage der allgemeingültigen Anforderungen an die Angehörigen des MfS ausgewählt, zunächst als IM oder GMS genutzt und nach ihrer entsprechenden Bewährung und Entwicklung für den Dienst im MfS eingestellt. 2. Einstellungskandidaten, die, entsprechend dem Kader- bzw. Bildungsbedarf des MfS unter Studenten von Hoch- und Fachschulen ausgewählt, für die politisch-operative Arbeit während des Studiums genutzt und nach ihrer Bewährung in den Dienst des MfS eingestellt werden. Die Arbeit mit P. ist von weitreichender Bedeutung für die Gewährleistung der inneren Sicherheit des MfS, insbesondere für das Erkennen und die Ausprägung der Eignung und der Zuverlässigkeit neu einzustellender Angehöriger. Mit den P. muß intensiv, vor allem in ihrer Erziehung und Befähigung zur Lösung tschekistischer Aufgaben, zusammengearbeitet werden. Pflichtverletzung Handlung, die objektiv im Widerpsruch zu gesellschaftlichen, rechtlichen oder moralischen Pflichten steht, die einem Rechtssubjekt durch Gesellschaft, Staat, Gewohnheit oder Tradition auferlegt sind. P. beinhalten einen konkreten Verstoß gegen die von der sozialistischen Gesellschaft erhobenen sozialen Anf orderungen an ein gesellschaftsgemäßes und damit verantwortungsbewußtes Verhalten des einzelnen. P. können zu schädlichen Folgen für die Gesellschaft, den Staat,Kollektive, Gemeinschaft oder einzelne Bürger führen. P. werden schuldhaft, vorsätzlich oder fahrlässig begangen. In Abhängigkeit von den durch die sozialistische Gesellschaft geschützten gesellschaftli-chen Verhältnissen begründen Inhalt und Umfang, der P. eine strafrechtliche, verwaltungsrechtliche, insbesondere ordnungswidrigkeitsrechtliche, wirtschaftsrecht liehe, arbeitsrechtliche, zivilrechtliche, disziplinarische, gesellschaftliche oder moralische Verantwortlichkeit. Die der P. folgende staatliche oder gesellschaftliche Reaktion (Sanktion) hat erzieherischen Charakter und ist vor allem auf das Einstehenmüssen der RechtsSubjekte für ihre P. vor der sozialistischen Gesellschaft und ihren Bürgern durch Wiedergutmachung und Bewährung sowie auf die Überwindung des durch die P. hervorgerufenen Schadens oder Gefahrenzustandes oder auf die Wiederherstellung des vorherigen Zustandes gerichtet. P. verdienen in der politisch-operativen Arbeit eine ständige Beachtung. Sichtbare kleinere oder einfache P. können Hinweise für sohwere P. enthalten oder sich bei Nichtbeachtung zu solchen ent-;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 319 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 319) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 319 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 319)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat besteht und die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Das verlangt, vor Einleitung des Ermittlungsverfahrens anhand objektiver Kriterien und Umstände gewissenhaft zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens besteht, in dem feindlichen oder anderen kriminellen Elementen ihre Straftaten zweifelsfrei nachgewiesen werden. Ein operativer Erfolg liegt auch dann vor, wenn im Rahmen der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren und der Klärung von Vorkommnissen verschiedenen Bereichen der bewaffneten Organe festgestellten begünstigenden Bedingungen Mängel und Mißstände wurden in Zusammenarbeit mit der und den die führenden Diensteinheiten. Gewährleistung der Sofortmeldepflicht an die sowie eines ständigen Informationsflusses zur Übermittlung neuer Erfahrungen und Erkenntnisse über Angriff srichtungen, Mittel und Methoden des IfS zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen, Die Aufdeckung und Überprüf ung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, Entlassungen aus der Staatsbürgerschaft der sind in den Gesamtkomplex der Maßnahmen zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlas-sens sowie Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Instruktion zum Befehl des Ministers für Staatssicherheit zur Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens der und der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zur Bearbeitung von Brirdttlungsverfahren wegen ungesetzlichen Grenzübertritts in seinen vielfältigen Formen Damit soll nicht gesagt werden daß es keinen stäatafeindlichon Menschenhandel mehr gibt.

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