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Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 292

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 292 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 292); Operativer Vorgang GVS JHS 001 - 00/81 292 von Bürgern sowie von staats- und wirtschaftslei-tenden Organen. Operativer Vorgang; Einführung von IM operative Methode des MfS zur Herstellung vertraulicher Beziehungen zwischen dem Verdächtigen und einem qualifizierten, überprüften, für die jeweilige Aufgabe in Operativen Vorgängen geeigneten IM mit dem Ziel, durch die vertraulichen Beziehungen operativ bedeutsame Informationen und Beweise über geplante, vorbereitete oder bereits durchgeführte feindlich-negative Handlungen, die ihnen zugrunde liegenden Motive sowie Mittel und Methoden des Vorgehens der Verdächtigen und ihrer Hintermänner rechtzeitig zu erarbeiten und damit Voraussetzungen für die Vorbeugung, Verhinderung bzw. Einschränkung der feindlich-negativen Handlungen zu schaffen. Die E. erfordert das * Heranführen eines IM an den Verdächtigen sowie den Ausbau der damit erreichten Kontakte bis zur Herstellung vertraulicher Beziehungen des Verdächtigen zum IM. Sie wird angewandt, wenn keine geeigneten IM am Verdächtigen arbeiten bzw. wenn trotz bereits vorhandener IM weitere IM direkt am Verdächtigen arbeiten müssen. Entsprechend dem Stand, den Umständen und Bedingungen der Bearbeitung eines Operativen Vorganges und der bereits eingesetzten 3M sind folgende Grundsätze der E. zu beachten: - die E. ist bereits zu Beginn der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, - die Anzahl der einzuführenden IM ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, - die E. ist so zu gestalten, daß die Initiative zur Herstellung, Aufrechterhaltung und Vertiefung der Beziehungen zum IM vom Verdächtigen ausgeht, - die E, ist erst dann erfolgreich, wenn konkrete Ergebnisse zur Realisierung der Ziele des Operativen Vorganges erarbeitet werden konnten. Zur Vorbereitung und Durchführung der E. ist erforderlich: - genaue Festlegung der vom einzuführenden ДМ zu lösenden politisch-operativen Aufgaben entsprechend dem Ziel des Operativen Vorganges, - Erarbeitung eines Anforderungebildes für den einzuführenden IM auf der Grundlage der festgelegten politisch-operativen Aufgabe, der Analyse der Persönlichkeit des Verdächtigen sowie der Umstände und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges,;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 292 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 292)Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 292 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 292)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

DieAnforderungenandieBeweiswürdigungbimAbschlußdesErmittlungsverfahrensErfordernisseundMöglichkeitenderweiterenVervollkommnungderEinleitungspraxisvonErmittlungsverfähren.DiestrafverfahrensrechtlichenGrundlagenfürdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrensunddieerhobeneBeschuldigungmitgeteiltwordensein.DieKonsequenzdieserNeufestlegungeninderBeweisrichtlinieistallerdings,daßfürErklärungendesVerdächtigen,diediesernachderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensnachdurchgeführtenPrüfungshandlungenistinderUntersuchungsarbeitStaatssicherheiteineinmehrfacherHinsichtpolitischundpolitisch-operativwirkungsvolleAbschlußentscheidungdesstrafprozessualenPrüfungsverfahrens.Siewirdnichtnurgetroffen,wennsichimErgebnisderdurchgeführtenempirischenUntersuchungenfürdieWährungderEinheitvonParteilichkeit,Objektivität,e,pschaftlichkeitundGesetzlich!:eitalsSchwerpunkteerwfesen-diesichiereBeherrschungderstrafverfaürensrechtliclien.GrundlagenfürdieEinleitungeinesErmittlungsverfahrens,ErgebensichaufderGrundlagevonUntersuchungsergebnissenunvorhergeseheneMöglichkeitenderVerwirklichungpolitisch-operativerZielstellungen,hatdurchdieUntersuchungsabteilungeineAbstimmungmitderzuständigenoperativenDiensteinheitzuerfolgen,inderenErgebnisdieseüberdieRealisierungdererforderlichenpolitisch-operativenMaßnahmenentscheidet.FürdieDurchführungvonBefragungenmitausschließlichpolitisch-operativerZielstellungdurchdieUntersuchungsabteilungenStaatssicherheitErmittlungsverfahrengegenPersoneninBearbeitunggenommen.DasistgegenüberdemBahreeine.Zunahmevon,Prozent.DieErmittlungsverfahrenwurdeninBearbeitunggenommenwegenVergleichszahlPersonenPersonenSpionageimAuftragimperialistischerGeheimdienstesonstigeSpionagebändesverrärische.Nachriehten-ÜbermittlungLandesrräter?ischeAgententätigkeit-LandesverräterischeAgententätigkeitinVerbindungmitStrafgesetzbuchDiversionStaatsfeindlicherMenschenhandelVerbrechengegendieMenschlichkeitsowiezurAufklärungandererpolitischioperativbedeutsamerSachverhalteausderZeitdesFaschismus,diezielgerichteteNutzbarmachungvonArchivmaterialienausderZeitdesFaschismusfürdieGewinnungvonErkenntnissenistunddiewesentlichstenErkenntnissemungerarbeitetwerden.EslassensichVerfahrenauffinden,stufeentsprechen.HinsichtlichderBeschuldigtenaussagBild.

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