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Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 289

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 289 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 289); 289 GVS JHS 001 - 400/81 Operativer Vorgang Voraussetzungen für den A., die im gesamten Verlauf der Bearbeitung von Operativen Vorgängen geprüft und eingeschätzt werden müssen, sind: - die Klassenkampf- bzw. politisch-operative Situation macht den Abschluß notwendig oder läßt ihn zu und - die politisch-operativen Zielstellungen der Vorgangsbearbeitung wurden mit der erforderlichen Qualität und im notwendigen Umfang, insbesondere durch den Nachweis des dringenden Verdachts einer Straftat, realisiert. Beim A. ist zur Prüfung dieser VorausSetzungen eine konzentrierte Einschätzung des gesamten Vorgangsmaterials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, in deren Ergebnis Schlußfolgerungen über das Vorliegen der Voraussetzungen, das konkrete Ziel des A., die gesellschaftlich wirksamste Abschlußart (bzw. Teilabschluß), Art und Veise der Realisierung des A. sowie die Auswertung der mit dem Operativen Vorgang erreichten Ergebnisse gezogen werden müssen. Den zuständigen Leitern sind entsprechende Entscheidungen vorzuschlagen. Arten des A, sind gemäß dienstlichen Bestimmungen und Weisungen: - Einleitung eines Ermittlungsverfahrens mit bzw. ohne Haft, - Überwerbung, - Anwendung von Maßnahmen der Zersetzung, - Anwerbung, - Verwendung des Vorgangsmaterials als kompromittierendes Material gegenüber Konzernen, Betrieben, Institutionen, staatlichen Organen der BRD, anderer nichtsozialistischer Staaten bzw. Westberlins , - Einleitung spezifischer Maßnahmen gegen bevorrechtete Personen, - Übergabe von Material über Straftaten der allgemeinen Kriminalität an andere Schutz- und Sicherheit s Organe , - öffentliche Auswertung bzw. Übergabe von Material an leitende Partei- und Staatsfunktionäre, verbunden mit Vorschlägen für vorbeugende Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung. Beim A. ist ein ► Abschlußbericht zu fertigen. Operativer Vorgang; Abschlußbericht Grundlage für die Entscheidung des Leiters über den Abschluß eines Operativen Vorganges. Im A. sind die wesentlichen politisch-operativen und strafrechtlichen Ergebnisse der Bearbeitung eines Operativen Vorganges objektiv, unvoreingenommen und unter stetem Bezug auf die erarbeiteten operativ bedeutsamen Informationen und Beweise zu belegen und zu bewerten. Er muß eine rationelle Wiedergewinnung erarbeiteter Informationen ermög-;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 289 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 289) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 289 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 289)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität begangen haben, sind bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen gemäß den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter Operative Personenkontrolle zu stellen. RückfluBinformation Form der Informierung auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen. Im folgenden geht es um die Darstellung strafprozessualer Verdachtshinweisprüf ungen auf der Grundlage eigener Feststellungen der Untersuchungsorgane auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und Gegenstände sowie für die Sicherung von Beweismaterial während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . In den Grundsätzen der Untersuchungshaftvollzugsordnung wird hervorgehoben, daß - der Vollzug der Untersuchungshaft den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß jeder Inhaftierte sicher verwahrt wird, sich nioht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kann gegebenenfalls noch unter Berufung auf Strafgesetzbuch begründet werden und bei Jugendlichen kann in den gesetzlich bestimmten Fällen des gemäß von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.

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