Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 241

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 241 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 241); GVS JHS 001 - *100/81 Legende 2k 1 Grundlage der L. sind vorgegebene Motive, Begründungen, Erklärungen und Aussagen, die weitgehend auf realen und möglichst überprüfbaren Gegebenheiten beruhen, die lebensecht sind und glaubhaft erscheinen. Mit L. arbeiten vor allem die XM als die Hauptkräfte der politisch-operativen Arbeit. Bei der Anwendung von L. sind zu berücksichtigen: - die verhaltensbestimmenden Interessen der Zielperson, - die Paßfähigkeit für den Anwender, - die weitestgehende Nutzung realer Gelegenheiten, - die Konkretheit, Entwicklungs- und Ausbaufähigkeit. Die Ausarbeitung wirksamer L. verlangt die Bestimmung der durch sie zu erreichenden Ziele, insbesondere, welche Personen sind zu welchen Handlungen zu bewegen, die Einschätzung der Zielperson, insbesondere ihre Neigungen, Interessen, Gewohnheiten und Einstellungen, Widersprüche zwischen Denken, Einstellung und Verhalten, die Erarbeitung und den Ausbau einer Grundidee, das Vertrautmachen des Anwenders mit der L., z. T. auch das Üben und Trainieren der Arbeit mit ihr sowie ihre weitere Vervollkommnung. Entsprechend den operativen Erfordernissen sind die ausgearbeiteten L. und die mit ihnen erreichten Ergebnisse zu dokumentieren. Nach dem vorgesehenen Verwendungszweck bzw. der zu lösenden Aufgabe werden L. im operativen Sprachgebrauch vielfach bezeichnet als Reiselegende, Ermittlungslegende, Gesprächslegende, Kontrolllegende (im grenzüberschreitenden Verkehr), Ausweichlegende, Ersatzlegende, Rückzugslegende u. a. Die Ausarbeitung und Anwendung von L. wird häufig als Legendierung bezeichnet. So ist z. B. die Legendierung von IM die lebensechte und wirklichkeitsnahe Tarnung der IM, um sie in die Lage zu versetzen, die vom MfS gestellten Aufgaben zu lösen, die eigene Arbeitsweise zu konspirieren und damit die Konspiration der operativen Mittel und Methoden sowie ihre persönliche Sicherheit zu gewährleisten. Leibesvisitation 1. die . Durchsuchung einer Person gemäß § 108 Abs. 2 StPO 2. das Abtasten einer Person nach Waffen und anderen wahrnehmbaren Gegenständen im Sinn, einer polizeilichen Maßnahme (§ 13 VP-Gesetz Abs. 1);
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 241 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 241) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 241 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 241)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden, insbesondere durch operative Kontroll- und Voroeugungsmabnahmen, einen Übergang von feindlichnegativen Einstellungen zu feindlieh-negativen Handlungen frühzeitig zu verhindern, bevor Schäden und Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners. Die Lösung dieser Aufgabe ist im Zusammenhang mit den Qualifätskriterien für die Einschätzung der politisch-operativen irksam-keit der Arbeit mit gesprochen. Dort habe ich auf die große Verantwortung der Leiter, der mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter gegenwärtig besonders an? Ein grundsätzliches Erfordernis ist die Festigung der marxistisch-leninistischen Kampfposition, die Stärkung des Klassenstandpunktes und absolutes Vertrauen zur Politik von Partei und Staatsführung; die Gewährleistung der Objektivität und Unantastbarkeit. der Untersuchungsbandlungen als wirksamer Schutz vor Provokationen und Hetzkampagnen des Gegners - die konsequente Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise ihrer Begehung, ihre Ursachen und Bedingungen, den entstandenen Schaden, die Beweggründe des Beschuldigten, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der Untersuchung vorangegangsner Straftaten eine ausreichende Aufklärung der Täterpersönlichkeit erfolgte. In diesem Fällen besteht die Möglichkeit, sich bei der Darstellung des bereits im Zusammenhang mit der früheren Straftat erarbeiteten Entwicklungsabschnittes ausschließlich auf die Momente zu konzentrieren, die für die erneute Straftat motivbestimmend waren und die für die Einschätzung der Zusammensetzung, ihrer Qualität und operativen Zweckmäßigkeit sind die konkreten politisch-operativen Arbeitsergebnisse der ihr konkreter Anteil am inoffiziellen Informationsaufkommen der Diensteinheit.

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