Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 140/1

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 140/1 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 140/1); 140/1 gvs Ohs ooi - 400/81 Gewaltakte Zusatzbla tt Gewaltakte, operativ bedeutsame Besonders rücksichtslose und brutale kriminelle Angriffe gegen das Leben und die Gesundheit von Personen und gegen Objekte, Einrichtungen und Gegenstände, die damit zugleich die staatliche Sicherheit der DDR verletzen, beeinträchtigen oder gefährden und deshalb in die sicherheitspolitische Verantwortung des MfS fallen. Operativ bedeutsame G. sind: - Gewaltanwendung gegen das Leben, die Gesundheit und die verfassungsmäßige Tätigkeit führender Repräsentanten der DDR gemäß § 96, Abs. 1, Ziffer 3 und 4 StGB und ihrer ausländischen Gäste gemäß § 109 StGB, - Gewaltanwendung entsprechend den Begehungsweisen und Zielstellungen für Terrorverbrechen gemäß §§101 und 102 StGB, - Gewaltanwendung, die andere Straftatbestände erfüllt und die staatliche Sicherheit der DDR verletzt, beeinträchtigt oder gefährdet. Die operative Bedeutsamkeit von G. ist gegeben, wenn sie - sich gegen Personen richten, die im staatlichen Interesse eines besonderen Schutzes bedürfen oder - sich gegen Objekte, Einrichtungen und Gegenstände richten, die im staatlichen Interesse eines besonderen Schutzes bedürfen oder - sich gegen die Staatsgrenze der DDR, vor allem nach der BRD und nach Westberlin richten oder - das internationale Ansehen der DDR und ihre außenpolitische Verantwortung beeinträchtigen oder - im besonderem Maße zu Unruhe und Unsicherheit unter der Bevölkerung führen oder - besonders geeignet sind, durch ausländische Stellen oder Personen zu gezielten Angriffen gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung mißbraucht zu werden oder - durch Personen aus dem Operationsgebiet in der DDR begangen werden oder - in einem engen Zusammenhang zu aktuellen zeitlichen und örtlichen besonders bedeutsamen Ereignissen und Situationen im Verantwortungsbereich stehen. Operativ bedeutsame G. sind bereits in ihrer Entstehung zu verhindern. Hinweise auf entstehende oder sich entwickelnde Gewaltakte können aus Erkenntnissen zu einzelnen Seiten einer Handlung, eines Geschehens oder dem gesellschaftlichen Verhalten einer Person stammen, die mit großer Wahrscheinlichkeit einen realen Bezug zur Gewaltanwendung besitzen.;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 140/1 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 140/1) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 140/1 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 140/1)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader haben zu gewährleisten, daß der Einsatz der auf die Erarbeitung operativ bedeutsamer Informationen konzentriert wird. - iiir Operativ bedeutsame Informationen sind insbesondere: Informationen über ,-Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden; erzielte Ergebnisse bei der vorbeugenden Abwehr Einschränkung geplanter feindlich-negativer Handlungen sowie bei der Schadensverhinderung und Aufrechterhaltung Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung; die Effektivität des Einsatzes der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, als auch bei der Bearbeitung und beim Abschluß des Ermittlungsverfahrens. Die Notwendigkeit der auf das Ermittlungsverfahren bezogenen engen Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Dienstsin-heit ergibt sich aus der Stellung und Verantwortung der Linie Untersuchung im Ministerium für Staatssicherheit sowie aus ihrer grundlegenden Aufgabenstellung im Nahmen der Verwirklichung der sozialistischen Gesetzlichkeit durch Staatssicherheit und im Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen begangene Straftaten kurzfristig aufzuklären und die Verantwortlichen ohne Ansehen der Person zu ermitteln. Dazu bedarf es der weiteren Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit unter Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, issenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ausgehend diese Prinzipien ständig in ihrer Einheit und als Mittel zur Lösung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den reaktionärsten Kräften der Bourgeoisie - häufig mittels imperialistischer Geheimdienste - als politische Strategie als Bestandteil strategischer Konzeptionen zum Einsatz gebracht oder ausgenutzt.

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