Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 14

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 14 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 14); Aktion GVS JHS 001 - 400/81 1. Austauschblatt. Analyse, operative die zweckbestimmte Darstellung der im Ergebnis analytischer Arbeit zur Einschätzung der politisch-operativen ► Lage, der Erfordernisse schwerpunktmäßiger Arbeit, der Wirksamkeit operativer Prozesse, des Standes der Bearbeitung operativer Materialien u. a. relativ komplexer Probleme der politisch-operativen Arbeit und deren Leitung gewonnenen Erkenntnisse. Operative A. werden erarbeitet, um tiefer in Zusammenhänge der politisch-operativen Lage einzudringen, umfangreiche Informationen im Prozeß der Bearbeitung operativ bedeutsamer Sachverhalte und Personen systematisch auszuwerten und zu einer objektiv richtigen Einschätzung und Darstellung dieser Sachverhalte, Personen, Zusammenhänge usw. zu gelangen, wichtige Entscheidungen in der politisch-operativen Arbeit gründlich vorzubereiten und weitere Schlußfolgerungen für die politisch-operative Arbeit abzuleiten. Notwendigkeit und Zielstellung einer operativen A. müssen durch Erfordernisse der Lösung von Aufgaben der politisch-operativen Arbeit und deren Leitung begründet werden. Der Inhalt der operativen A. wird vor allem von ihrer Zielstellung, den für ihre Erarbeitung nutzbaren Aus gangs Informationen sowie vom Informationsbedarf ihres Nutzers bzw. Empfängers bestimmt. Operative A. sind von dem für die politisch-operative Arbeit jeweils Verantwortlichen bzw. auf der Leitungsebene zu erarbeiten, die sie benötigt. Das Auswertungs- und Informationsorgan wird mit der Erarbeitung bestimmter operativer A. beauftragt. Die Erarbeitung operativer A. ist rechtzeitig zu planen und inhaltlich in der Regel schriftlich zu konzipieren. Die Konzeption zur Erarbeitung operativer A. soll die Zielstellung der operativen A. und den Analysegegenstand, die Analyseprobleme, den Analysebereich, den Analyse-Zeitraum, die Analysemethoden, die Maßnahmen zur Deckung des Informationsbedarfes, die Verantwortung und Termine für die Erarbeitung der operativen A. enthalten. Operative A. werden in der politisch-operativen Arbeit in Form von LageeinschätZungen, Sach-standsberichten, Referaten des Leiters, Rück-flnßinformationen, Informationen an leitende Partei- und Staatsfunktionäre usw. erarbeitet. Der besondere Kraft- und Zeitaufwand zur Erarbeitung einer operativen A. muß durch ihren Nutzen als operatives Arbeite- und Leitungsinstrument gerechtfertigt sein.;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 14 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 14) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 14 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 14)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Ausnutzung des Reiseund Touristenverkehrs in über sozialistische Staaten in enger Zusammenarbeit mit den anderen Linien und Diensteinheiten sowie im engen Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen und den operativen Linien und territorialen Diensteinheiten - gründlich durchdenken und die notwendigen realen Vorschläge erarbeiten.

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