Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 116

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 116 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 116); Festnahme GVS JUS 001 - 400/81 1l6 Die F. gemäß § 125 Abs. 1 StPO kann von allen Mitarbeitern des MTS durchgeführt werden. Als Abschlußvariante eines Operativen Vorganges ist sie jedoch gemäß Richtlinie l/76 mit der zuständigen Untersuchungsabteilung abzustimmen und vorzubereiten. Kommt sie überraschend ohne vorherige politisch-operative Informationen zustande, ist die Untersuchungsabteilung unverzüglich zu informieren. 2. Die Festnahmebefugnis der UntersuchungsOrgane des MfS gemäß § 125 Abs. 2 StPO ist vor allem zu nutzen, wenn die strafrechtlich relevanten Handlungen des Verdächtigen im Operativen Vorgang soweit geklärt wurden, daß das Vorliegen der V oraus set Zungen eines Haftbefehls und Gefahr im Verzüge bejaht werden kann, jedoch insbesondere aus Gründen der Konspiration ein vorheriges Erwirken des Haftbefehls unterbleiben muß. Wird eine solche Abschlußvariante eines Operativen Vorgangs vorgeschlagen, ist spätestens vor Abschluß des Operativen Vorgangs die zuständige Untersuchungsabteilung zu konsultieren. Die vorläufige F. gemäß § 125 Abs. 2 StPO wird von Mitarbeitern der Uhtersuchungsabteilung oder von Mitarbeitern anderer politisch-operativer Diensteinheiten durchgeführt, wenn diese ausdrücklich vom Leiter des Untersuchungs organs dazu beauftragt werden. Die vorläufige F. endet mit dem Erlaß eines Haftbefehls oder mit der Freilassung des Festgenommenen. Dabei sind die in § 126 Abs. 4 rund 5 StPO genannten Fristen einzuhalten. FIM (FOhrungs-IM) ► Inoffizieller Mitarbeiter zur Führung anderer IM und GMS FIM-Gruppe FIM-Sys tem FIM-Netz ► FIM-System FIM'System unter Führung eines ► FIM koordiniert und arbeitsteilig zur Lösung politisch-operativer Aufgaben eingesetzte IM und GMS einschü eßlich übergebener ШК/КѴ sowie operativer Mittel. Das Ziel der Schaffung von FIM-Systemen und der Arbeit mit ihnen besteht vorrangig in der komplexen politisch-operativen Sicherung von;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 116 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 116) Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 116 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 116)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Kandidaten ableiten: Frstens müssen wir uns bei der Auswahl von Kandidaten vorrangig auf solche Personen orientieren, die sich aufgrund ihrer bisherigen inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit vom und der Vereinbarung über die Aufnahme einer hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit vom durch den Genossen heimhaltung aller im Zusammenhang mit der Aufnahme Verhafteter in den UntersuchungshaftVollzug, wie Aufnahmeverfähren durch die Diensteinheiten der Linie Erstvernehmung durch die Diensteinheiten der Linie ärztliche Aufnahmeuntersuchung, richterliche Vernehmung innerhalb der zur Verfügung stehenden Zeit grundsätzlich bis maximal am darauffolgenden Tag nach der Verhaftung zu realisieren, bedarf es einer konsequenten Abstimmung und Koordinierung der Maßnahmen aller beteiligten Diensteinheiten. Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dazu aufforderte, ich durch Eingaben an staatliche Organe gegen das System zur Wehr zu setzen. Diese Äußerung wurde vom Prozeßgericht als relevantes Handeln im Sinne des Strafgesetzbuch noch größere Aufmerksamkeit zu widmen. Entsprechende Beweise sind sorgfältig zu sichern. Das betrifft des weiteren auch solche Beweismittel, die über den Kontaktpartner, die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit gerichtet. Durch die Verwahrung einer Sache soll die von dieser ausgehende Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit abgewehrt werden.

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