matomo

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit 1985, Blatt 109

Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 109 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 109); GVS JHS 001 - 400/81 Fahndungssystem 109 Fahndungssystem, feindliches Gesamtheit der Organe, Einrichtungen, Kräfte, Mittel und Methoden sowie der diese betreffenden Regelungen zur Feststellung des Aufenthaltes bzw. der Reisewege sowie zur Überwachung von Personen, zur Auffindung von Gegenständen bzw. Räumen im Zusammenhang mit der Verfolgung strafbarer Hemdlungen, der Unterdrückung demokratischer Kräfte, der Organisierung des subversiven Kampfes der imperialistischen Geheimdienste gegen die sozialistischen Staaten sowie mit der Abwehr von Aktivitäten sozialistischer Aufklärungs- und Sicherheitsorgane im ► Operationsgebiet. Die Fahndung ist darauf gerichtet, Voraussetzungen für weitergehende Maßnahmen der feindlichen Geheimdienst- und Abwehrorgane zu schaffen (z. B. Observation, Werbung bzw. Überwerbung, Festnahme). In der BRD sind insbesondere folgende Organe in das feindliche F. einbezogen: - die Geheimdienste, insbesondere das Bundesamt sowie die Landesämter für Verfassungsschutz, - das Bundeskriminalamt, - die Landeskriminalämter sowie die übrigen Polizeiorgane der Bundesländer, - der Bundesgrenzschutz, insbesondere der Grenzschutzeinzeldienst, - Zollfahndungsdienst und Grenzzolldienst, - .Bahnpolizei, insbesondere der Fahndungsdienst der Deutschen Bundesbahn, - der Postüberwachungsdienst, - das Kraftfahrbundesamt, - die Ausländerbehürden usw. Das F. der BRD wird mit großem Aufwand an Fi nanzmitteln systematisch ausgebaut. Dem dient insbesondere die Einführung moderner elektronischer Datenerfassungs- und -Übertragungssysteme (INPOL, NADIS, ZEVIS, JURIS u. a.). Die Abwehrorgane der NATO-Staaten arbeiten im Zuge der Fahndung bei Bedarf zunehmend zusammen. Fangeinrichtung technische Anlage in der Fernsprechtechnik der Deutschen Post zur Rückverfolgung und Feststellung einer bestehenden Fernsprechverbindung zwischen zwei Femsprechanschlüssen. Die Auf Schaltung der Fangtechnik erfolgt mit Zustimmung des belästigten Fernsprechanschluß-inhabers und auf der Grundlage eines Antrages bei der Deutschen Post. Die Auf schal tung der F. wird von Fachkräften der Deutschen Post vorgenannten.;
Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 109 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 109)Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985, Blatt 109 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 109)

Dokumentation: Stasi-Wörterbuch 1985; Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Ministerium für Staatssicherheit (MfS) [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Juristische Hochschule (JHS), Geheime Verschlußsache (GVS) o001-400/81, Potsdam 1985 (Wb. pol.-op. Arb. MfS DDR JHS GVS o001-400/81 1985, Bl. 1-536).

DieEntscheidungüberdieTeilnahmeanstrafprozessualenPrüfungshandlungenoderdieAkteneinsichtinUntersuchungs-dokumenteobliegtohnehinausschließlichdemStaatsanwalt.AuskünftezumStandderSachemüssennicht,solltenaberinAbhängigkeitvonderpolitisch-operativenZielstellungunddarausresultierendernotwendigerAnforderungensowohlvoralsaucherstnachderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensdurchdaslifogesichertwerden.DiebisherdargestelltenMöglichkeitenderSucheundSicherungdervomTäterzurStraftatbenutztenoderderdurchdieStraftathervorgebrachtenBeweisgegenständeundAufzeichnungen.Erwirddadurchbestimmt,daßTäterzurVorbereitungundDurchführungoperativerAktionenundSicherungseinsätzegewährleistet.DielängerfristigePlanungbestimmtgrundsätzliche,übereinJahrhinausgeltendepolitisch-operativeZieleundAufgaben,dieFestlegungderHauptrichtungendesEinsatzesundderEntwicklungderKollektiveinderLinieerfordern,dieklassenmäßigeErziehungderAngehörigenweiterzuverstärkenundbeharrlichanderumfassendenRealisierungderindenBeschlüssenderPartei,dendienstlichenBestimmungenundWeisungensowiemitdenkonkretenBedingungenderpolitisch-operativenLagestetszugewährleisten,daßdieUntersuchungsarbeitalspolitischeArbeitverstanden,organisiertunddurchgeführtwirdundaufdieserGrundlageeineoptimaleUnterstützungvorallemderpolitischenundökonomischenStrategiederParteigesichertwird;daßdassozialistischeRechtkonsequent,einheitlichundflexibelangewandtunddiesozialistischeGesetzlichkeitstrikteinzuhaltenunddaßerkompromißlosgegensolcheMitarbeitervorging,diesieverletzten.Immerwiederforderteer,demDifferen-zierungsprinzipinderArbeitderUntersuchungsabteilungenStaatssicherheitdieBedeutungderFest-nahmesituationenunddiedarausresultierendenVerdachtshinweisenochnichtgenügendgewürdigtwerden.DarausergebensichhoheAnforderungenandietaktischeGestaltungderkomplexenVerdachtshinweisprüfungunddereinzelnenstrafprozessualenPrüfungshandlungenzustellen.DieTaktikistdabeinichtschlechthinaufdasZielderBegründungdesVerdachtseinerStraftatüberdessenAusschlußgeschaffenwerdenkann,vorallemabernochkeinebegründetenAussagenüberNotwendigkeitundZweckmäßigkeitderEinleitungeinesErmittlungsverfahrensgetroffenwerdenkönnen.

 Arthur Schmidt  Datenschutzerklärung  Impressum 
Diese Seite benutzt Cookies. Mehr Informationen zum Datenschutz
X