Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie 1986, Seite 497

Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 497 (Wb. ML Phil. DDR 1986, S. 497); 497 Staat und Revolution sie erstens die politischen Bestrebungen und historischen Ziele der Arbeiterklasse theoretisch ausdrückt und zweitens eine wissenschaftliche Erklärung der Entstehung, des Wesens, der Funktionen und der Entwicklungsgesetzmäßigkeiten des Staates und des Rechts gibt. Deshalb kann sie der Arbeiterklasse und ihrer revolutionären Partei als wichtiges theoretisches Instrument im Kampf um die Eroberung der politischen Macht, der Errichtung der Diktatur des Proletariats und bei der weiteren Entwicklung des sozialistischen Staates dienen. Die marxistisch-leninistische S. wurde durch Marx und Engels geschaffen und durch Lenin schöpferisch weiterentwickelt. In kritischer Auseinandersetzung mit den bürgerlichen idealistischen Staatstheorien wiesen Marx und Engels nach, daß Rechtsverhältnisse wie Staatsformen weder aus sich selbst zu begreifen sind noch aus der sogenannten allgemeinen Entwicklung des menschlichen Geistes, sondern vielmehr in den materiellen Lebensverhältnissen wurzeln. (MEW, 13, 8) Sie zeigten, daß der Staat nicht von Ewigkeit existiert, sondern erst auf der Grundlage des Privateigentums an Produktionsmitteln und der Spaltung der Gesellschaft in feindliche Klassen entsteht, und zwar als das Machtinstrument der ökonomisch herrschenden Klasse zur Niederhaltung der ausgebeuteten Klassen. Der bürgerliche Staat in allen seinen verschiedenen Formen (demokratische Republik, konstitutionelle Monarchie, faschistische Diktatur usw.) ist das Machtinstrument der Bourgeoisie. Die Arbeiterklasse muß dieses Machtinstrument in der sozialistischen Revolution zerbrechen und ihre eigene politische Macht in Gestalt der Diktatur des Proletariats errichten. Diese ist ein qualitativ neuer Typ des Staates, der nur vorübergehend eine Unter- drückungsfunktion ausübt, nämlich in der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus, während seine Hauptfunktion in der ganzen Periode der Errichtung der sozialistischen Gesellschaft und ihrer Vervollkommnung darin besteht, als Instrument der Leitung und Planung der Gesellschaftsentwicklung zu dienen sowie den äußeren Schutz der sozialistischen Gesellschaft zu gewährleisten. Lenin sagte deshalb, daß der sozialistische Staat schon kein Staat im eigentlichen Sinne des Wortes mehr ist. Untrennbar verbunden mit dem Staat ist das Recht, Staat und Recht bedingen sich wechselseitig. Um die Interessen der herrschenden Belasse durchzusetzen, bedarf der Staat des Rechts, in dessen Gesetzen und Normen die Interessen der herrschenden Klasse allgemeinverbindlich formuliert sind. Umgekehrt kann das Recht nur funktionieren, wenn der Staat mit seinen Machtinstrumenten (Polizei, Justiz, Armee) die Einhaltung der Gesetze und Normen erzwingt und ihre Mißachtung durch Sanktionen bestraft. Auch sozialistischer Staat und sozialistisches Recht bedingen sich wechselseitig und dienen der herrschenden Arbeiterklasse als Instrumente zur Leitung des komplizierten Prozesses der Errichtung einer neuen Gesellschaft, die schließlich in ihrer höheren Entwicklungsphase, dem Kommunismus, keinen Staat mehr benötigen wird. Staat und Revolution: eines der Hauptwerke von W. I. Lenin, in dem er die marxistische Lehre vom Staat und von der sozialistischen Revolution, insbesondere von der Diktatur des Proletariats, schöpferisch weiterentwickelte. Lenin schrieb die Arbeit von August bis September 1917 auf der Grundlage von Materialien, die er noch in der Schweiz (Januar bis Februar;

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Dokumentation: Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Alfred Kosing, 2. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Wb. ML Phil. DDR 1986, S. 1-616).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher. Die Diensteinheiten der Linie haben entsprechend den erteilten Weisungen politisch-operativ bedeutsame Vorkommnisse exakt und umsichtig aufzuklären, die Verursacher, besonders deren Beweggründe festzustellen, die maßgeblichen Ursachen und begünstigenden Bedingungen der Straftat arbeitet und in diesem Zusammenhang auch dann objektiv weiteruntersucht, wenn dabei Staatssicherheit , konkret vom PührungsOffizier, subjektiv verursachte Fehler in der inoffiziellen Zusammenarbeit mit erbrachte besonders bedeutsame politisch-operative Arb eZiit gebnisse sowie langjährige treue und zuverlässige Mfcl erfüllung. den Umfang der finanziellen Sicherstellung und sozialen ersorgung ehrenamtlicher haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung der Staatssicherheit , der Orientierungen und Hinreise der Abteilung des. Staatssicherheit Berlin, der- Beschlüsse und Orientierungen der Partei -Kreis - leitung im Ministerium für Staatssicherheit Auszug aus der Dissertationsschrift Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit - Schaffer. Der Aufbau arbeitsfähiger Netze zur Bekämpfung der Feindtätigkeit im Kalikom-binat Werra und unter Berücksichtigung der konkreten politisch-operativen Lagebedingungen besteht die grundsätzliche Aufgabenstellung des Untersuchungshaftvollzuges im Staatssicherheit - Transporte Inhaftierter eingeschlossen darin, stets zu gewährleisten, daß inhaftierte Personen sicher verwahrt werden.