Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie 1985, Seite 496

Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 496 (Wb. ML Phil. DDR 1985, S. 496); Staats- und Rechtstheorie der Arbeiterklasse geführten Werktätigen bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft und auf dem Wege zum Kommunismus. (Programm der SED, 55) Staats- und Rechtstheorie: allgemeine Lehre über die Entstehung, das Wesen und die Funktion des Staates und des Rechts in der Gesellschaft. Theoretische Auffassungen über Staat und Recht entstanden bereits in der Antike auf der Grundlage der Herausbildung des Staates als Ergebnis der Spaltung der Gesellschaft in feindliche Klassen. So wurden umfassende Theorien über den Staat und das Recht von Platon in seinen Werken Der Staat und Gesetze sowie von Aristoteles in seiner Politik entwickelt. Augustinus in seinem Gottesstaat und Thomas von Aquin in seiner Summe der Theologie legten die Grundlagen des theologisch-religiösen Staatsverständnisses der Feudalgesellschaft, in welcher der Staat als eine von Gott verordnete Einrichtung und die Herrscher als Statthalter Gottes erscheinen. Die Ideologen der progressiven Bourgeoisie schufen später im Kampf gegen den Feudalstaat und seine theologisch-religiöse Verklärung die Grundlagen der bürgerlichen S., welche den Staat als eine weltliche, von Menschen geschaffene Einrichtung erklärte. Diese spielte eine wichtige Rolle in der Formung des bürgerlichen politischen Bewußtseins und der ideologischen Vorbereitung der bürgerlichen Revolution. Die von Grotius, Pufendorf, Hobbes, Locke u. a. begründeten Naturrechtstheorien des Staates gingen davon aus, daß die Menschen im Gegensatz zu dem unnatürlichen Zustand des feudalen Ständestaates eine vernünftige Staatsordnung schaffen können, die der wahren Natur des Menschen entspricht. Diese Auffassung drückte die Bedürfnisse und Be- 496 Strebungen der progressiven Bourgeoisie in ihrem Kampf gegen die Feudalgesellschaft und die herrschende Aristokratie aus. Nachdem die Bourgeoisie durch die siegreichen bürgerlichen Revolutionen und die Entfaltung der kapitalistischen Produktionsweise zur politisch und ökonomisch herrschenden Klasse geworden war und den bürgerlichen Staat als ihr Machtinstrument geschaffen hatte, wandelten sich ihre theoretischen Auffassungen über Staat und Recht grundlegend. Ihr wichtigstes Bedürfnis wurde nun, ihre eigene staatliche Macht, ihre Klassenherrschaft zu begründen und gegen die Arbeiterklasse und die Ansprüche aller ausgebeuteten Belassen und Schichten zu verteidigen. Diesem Zweck dienten verschiedene Richtungen und Schulen der allgemeinen S. So der Rechtspositivismus, der den positiven, vorhandenen Staat und das positive, vorhandene Recht als etwas Gegebenes nimmt, ohne die Frage nach Ursprung und Wertung zu stellen. Dazu gehört auch die faschistische Staatstheorie, welche die offen terroristische Herrschaft des Monopolkapitals durch die These vom totalen Staat rechtfertigte. Eine weitere Auffassung ist die technokratische Staatskonzeption oder die pluralistische Staatstheorie, die den bürgerlichen Staat als klassenneutrales Organ des Gemeinwohls hinstellt, dem die Aufgabe zufällt, zwischen den Interessen der verschiedenen Gruppen in der Gesellschaft zu vermitteln. Auch die sozialreformistische Theorie vom Sozialstaat, der angeblich die Widersprüche zwischen den Sozialpartnern ausgleicht und das allmähliche Hinüberwachsen der kapitalistischen Gesellschaft in eine soziale Demokratie ermöglichen soll, gehört zu den bürgerlichen Anschauungen vom Staat. In striktem Gegensatz hierzu steht die marxistisch-leninistische S., weil;

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Dokumentation: Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Alfred Kosing, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Wb. ML Phil. DDR 1985, S. 1-616).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Unter-euchungshaftanstalt unverzüglich durchzusetzen. Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt kann den beteiligten Organen Vorschläge für die Gestaltung des Vollzuges der Unter-. Die beteiligten Organe sind durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Bezirksverwaltung , aber auch in den Abteilungen der Differenzen zwischen den an den Bereich Auswertung und den an den Bereich Koordinierung der der übermittelten Angaben festgestellt.