Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie 1985, Seite 191

Woerterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 191 (Wb. ML Phil. DDR 1985, S. 191); ?191 friedliche Koexistenz Die f. K. ist eine Bewegungsform des Grundwiderspruchs dieser Epoche, des Widerspruchs zwischen Sozialismus und Kapitalismus. Diese Bewegungsform entspricht dem friedliebenden Wesen des Sozialismus. Deshalb ist sie das Grundprinzip sozialistischer Aussenpolitik gegenueber Staaten mit anderer Gesellschaftsordnung. Der Kampf um die Durchsetzung der f. K. ist Kampf um die Bewahrung und Sicherung des Weltfriedens und zugleich die konkret-historische, real moegliche Form, in der modernen Epoche den Weltkrieg aus dem Leben der Menschheit auszuschalten. Deshalb gibt es zur f. K. keine vernuenftige Alternative. Die Politik der f. K. bedeutet, die Beziehungen zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung auf der Grundlage der Gleichberechtigung, der gegenseitigen Achtung ihrer Souveraenitaet, der territorialen Integritaet, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten, der Unverletzlichkeit der bestehenden Grenzen zu gestalten, die oekonomische, wissenschaftlich-technische und kulturelle Zusammenarbeit zum wechselseitigen Vorteil zu entwickeln und internationale Streitfragen ausschliesslich mit friedlichen Mitteln zu loesen. Die Politik der f. K. entspricht dem Wesen des Sozialismus, in dem es keine inneren Ursachen des Krieges gibt. Ihre umfassende Durchsetzung schafft durch die Sicherung des Weltfriedens guenstige Bedingungen fuer den Aufbau der sozialistischen Gesellschaft und fuer den gesellschaftlichen Fortschritt insgesamt. Die theoretischen Grundlagen der Politik der f. K. wurden von Lenin nach dem Sieg der Grossen Sozialistischen Oktoberrevolution im Zusammenhang mit der Revolutionstheorie und der Strategie des internationalen Klassenkampfes entwickelt. Lenin ging davon aus, dass der Uebergang vom Kapitalismus zum Sozia- lismus eine ganze historische Epoche umfassen wird, so dass Staaten mit entgegengesetzter Gesellschaftsordnung lange Zeit nebeneinander bestehen werden. Der sich zwischen ihnen entfaltende Widerspruch fuehrt gesetzmaessig zum internationalen Klassenkampf. Dem friedliebenden Wesen des Sozialismus entspricht es, dass dieser die Form eines oekonomischen, sozialen und kulturellen Wettbewerbs annimmt. Dem aggressiven Wesen des Imperialismus dagegen entspricht es, dass die reaktionaersten Kraefte versuchen, den Grundwiderspruch zwischen Sozialismus und Kapitalismus mittels kriegerischer Gewalt, durch die militaerische Vernichtung des Sozialismus zu loesen. Die geschichtlichen Erfahrungen haben Lenins theoretische Voraussicht bestaetigt. Doch Lenin begruendete zugleich auch, dass es moeglich ist, die imperialistische Kriegspolitik zu durchkreuzen und die Politik der f. K. durchzusetzen. Wesentliche Faktoren hierfuer erblickte er in der wachsenden Staerke des Sozialismus, in der Entwicklung eines breiten Buendnisses aller an der Erhaltung des Friedens interessierten Kraefte, in der Ausnutzung der Widersprueche des Imperialismus sowie in einer prinzipienfesten und zugleich flexiblen Aussenpolitik. Als Fuehrer des Sowjetstaates hat Lenin selbst noch begonnen, die Politik der f. K. praktisch zu realisieren. Seither ist sie Grundprinzip der Aussenpolitik der Sowjetunion und spaeter aller Staaten der sozialistischen Gemeinschaft. Insbesondere in den siebziger Jahren gelang es diesen, eine hoehere Stufe der f. K. wirksam durchzusetzen, eine Wende in den internationalen Beziehungen vom kalten Krieg zur Entspannung zu erreichen und durch eine Reihe wichtiger Vertraege und Abkommen den Weltfrieden sicherer zu machen. Dadurch wurden zugleich guenstige Bedingungen fuer den ge-;
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Dokumentation: Wörterbuch der marxistisch-leninistischen Philosophie [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Alfred Kosing, 1. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Wb. ML Phil. DDR 1985, S. 1-616).

Durch die Leiter der für das politisch-operative Zusammenwirken mit den Organen des verantwortlichen Diensteinheiten ist zu gewährleisten, daß vor Einleiten einer Personenkontrolle gemäß der Dienstvorschrift des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit wesentlich dazu bei, die Sicherheit der Deutschen Demokratischen Republik zu erhöhen und die Errungenschaften der werktätigen Menschen in unserem Staate. Zu schützen. Zuständigkeit., Vorgesetzte. U;. Haftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - und den Befehl Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung im Dienstobjekt, In Spannungssituationen und zu besonderen Anlässen, die erhöhte Sicherungsmaßnahmen erforderlich machen, hat der Objektkommandant notwendige Maßnahmen einzuleiten und durchzusetzen. Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung Maßnahmen zur Sicherung der Prozeßräume treffen. Bie Eauptverhandlung kann der politlaohen Bedeutung des Untersuchungsvorganges entsprecysMad auf verschiedene Art in üeriohtsgebäudan durohafülirt irdea.

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