Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wissenschaftlicher Kommunismus, Lehrbuch 1983, Seite 432

Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, Seite 432 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 432); \ ' darüber hinaus der gesamten internationalen kommunistischen Bewegung zu untergraben. Die dominierende Tendenz der Entwicklung der sozialistischen Gemeinschaft besteht in der Festigung der Einheit und Geschlossenheit der sozialistischen Länder. Die Festigung des sozialistischen Weltsystems ist kein geradliniger Prozeß, sondern führt über die Überwindung spezifischer Schwierigkeiten, zeitweiliger Stockungen, Wendungen sowie auch Rückschläge. Die Einheit der sozialistischen Länder äußert sich in ihrer koordinierten Politik, die darauf gerichtet ist, optimale Entwicklungsbedingungen für den Sozialismus im Rahmen jedes einzelnen Landes und in der sozialistischen Gemeinschaft zu schaffen sowie die gemeinsamen Grundinteressen des Sozialismus im Kampf gegen das imperialistische System zu verteidigen. Auf Grund der Selbstän4igkeit, der souveränen Entscheidungsgewalt der Staaten sowie der Freiwilligkeit ihres Zusammenschlusses kann diese Einheit kein gleichförmiges Herangehen an alle zu lösenden Aufgaben und Probleme, keine absolute Identität ihrer Politik bedeuten, sondern sie ist eine Einheit im Wesentlichen, in den grundlegenden Aufgaben und Zielen der sozialistischen Länder. Auf jeder Reifestufe der sozialistischen Gemeinschaft muß unter neuen konkret-historischen inneren und äußeren Entwicklungsbedingungen der Länder um ihre Einheit gerungen und sie durch eine Vielzahl von Formen und Methoden der Zusammenarbeit in höherer Qualität hergestellt werden. So wird die SED wie „in den vergangenen Jahren auch in Zukunft dazu beitragen, daß sich die Einheit und Geschlossenheit unserer Staatengemeinschaft weiter festigt. Das ist das Unterpfand für ihr erfolgreiches Voranschreiten und zugleich für die gute Entwicklung jedes einzelnen ihr angehörenden Landes. Hieraus entspringt auch ihr wachsender Einfluß auf das Weltgeschehen, die Wirksamkeit der gemeinsamen Aktivitäten in der internationalen Arena, vor allem zur Sicherung des Friedens.“27 Bei der Festigung des sozialistischen Weltsystems sind eine Vielzahl von Problemen zu bewältigen und ständig Widersprüche zu lösen. Seine Entwicklung „verläuft natürlich im Kampf des Neuen mit dem Alten und über die Lösung der inneren Widersprüche. Die Erfahrungen helfen den Bruderparteien, die Widersprüche richtig und rechtzeitig zu lösen ,“28 Die gesetzmäßige Entwicklung des sozialistischen Weltsystems, in dem es noch viele ungelöste Probleme gibt, bringt objektiv Entwicklungswidersprüche hervor. Sie gefährden die Grundlagen der brüderlichen Zusammenarbeit der sozialistischen Länder nicht, wenn sie auf gedeckt und im Zuge ihrer Lösung als Triebkräfte genutzt werden. Derartige entwicklungsbedingte Widersprüche ergeben sich u. a. daraus, daß die Länder den sozialistischen Aufbau unter ungleichen Ausgangsbedingungen begonnen haben, daß sie heute noch Unterschiede im wirtschaftlichen Entwicklungsstand aufweisen, ihr Platz in der internationalen sozialistischen wie auch in der weltweiten Arbeitsteilung unterschiedlich ist, daß die Länder verschiedene Traditionen und Be- 27 Bericht des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands an den X. Parteitag der SED, S. 19. 28 Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees der KPdSU an den ХХГѴ. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, S. 20. 432;

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Dokumentation: Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, G. Großer (Leiter), H. Anders, H. Kölsch (Hrsg.), Autorenkollektiv, 7., überarbeitete Auflage, Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin 1983 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 1-480). Autoren: H. Anders, H. Beyer, H. Dörrer, G. Großer, E. Hackethal, B. Hähner, G. Hoppe, H. Kölsch, G.Mahn, H. Niemann, H. Pawula, R. Reißig, W. Schneider, G. Wolter. Redaktionssekretär und Sachregister: D. Chitralla. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten, Hoch- und Fachschulen der DDR anerkannt.

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit vor allen auf die umfassende und qualifizierte L.ösung sämtlicher der Linie obliegenden Aufgaben für die Durchsetzung und Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? noch nicht den ständig steigenden operativen Erfordernissen entspricht. Der Einsatz des Systems ist sinnvoll mit dem Einsatz anderer operativer und operativ-technischer Kräfte, Mittel und Methoden zur Realisierung politisch-operativer Aufgaben unter Beachtring von Ort, Zeit und Bedingungen, um die angestrebten Ziele rationell, effektiv und sioher zu erreichen. Die leitet sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung gerichtete emo trat ivhaadlunge und jkro vokafc Verhafteter sein oder im Falle von verhafteten und Bürgern, Je Berlins von. der ständigen Vertretung der in der in der akkreditierte Journalisten Botschaften nichtsozialistischer Staaten in der diplomatische Einrichtungen der im sozialistischen Ausland weitere staatliche Einrichtungen der Parteien,sonstige Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der und im nichtsozialistischen Ausland, einschließlich Charakter und Basis dieser Organisationen, Vereinigungen und Gruppen. Die Öffentliehkeitswlrksamkelt und der Charakter der Straftat und das möglicherweise daraus resultierende Feindinteresse.