Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wissenschaftlicher Kommunismus, Lehrbuch 1983, Seite 358

Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, Seite 358 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 358); Demokratischer Der demokratische Zentralismus ist die organisatorische Zentralismus Grundbedingung für die Einheit des Handelns in allen Grundfragen des Kampfes für die Interessen der Volksmassen. In diesem Bezug zu den Interessen des Volkes liegt der erste Grund für den demokratischen Charakter dieses Zentralismus; der zweite besteht darin, daß die politische Organisation geeignet sein muß, die Aktivität und Initiative von Millionen zu gewährleisten und zu fördern. Dem Wesen des demokratischen Zentralismus entsprechen die Grundsätze für den Aufbau, für die Struktur und die Leitungsprinzipien der verschiedenen gesellschaftlichen Organisationen und für die Funktionsfähigkeit des Gesamtsystems. Sie finden im Statut der jeweiligen Organisation ihren Ausdruck, das den Aufgaben dieser Organisation entsprechend modifiziert und in seinen Anforderungen an die Mitglieder differenziert ist. Die höchsten Anforderungen an Bewußtsein und Disziplin sind den Mitgliedern der Partei der Arbeiterklasse gestellt. Das der sozialistischen Demokratie immanente Organisations- und Leitungsprinzip des demokratischen Zentralismus entstand und entwickelte sich bereits im Kampf der revolutionären Arbeiterbewegung gegen den Kapitalismus. Sein wesentlicher Inhalt besteht darin, zentrale Führung und Leitung und demokratische Aktivität durch das einheitliche Handeln aller Mitglieder der marxistisch-leninistischen Partei bei der Durchführung der von der Leitung gefaßten Beschlüsse zu gewährleisten und mit der breiten innerparteilichen Demokratie bei der Ausarbeitung der politischen Linie zu verbinden. Der demokratische Zentralismus ist wissenschaftlicher Ausdruck der Auffassungen der Arbeiterklasse über Demokratie und Organisiertheit, über Freiheit und Disziplin und somit „bewährte Grundlage für den Aufbau, das Zusammenwirken und die Tätigkeit aller Organe der sozialistischen Staatsmacht“.31 Nach der Eroberung der Macht durch die Arbeiterklasse wird dieses Prinzip zum grundlegenden Leitungs- und Organisationsprinzip des sozialistischen Staates, weil die sozialistische Gesellschaft nur durch die Initiative der Massen selbst geschaffen werden kann und weil die in großer Vielfalt in Erscheinung tretenden Initiativen nur dann zum gewollten Ziel führen, wenn sie auf der Grundlage eines einheitlichen Plans zentral geleitet werden. Die Erfahrungen des sozialistischen Aufbaus zeigen, daß der Förderung der Initiative und der Aktivität der Massen dann am besten entsprochen wird, wenn zugleich mit der notwendigen staatlichen Autorität gearbeitet wird, um die Durchsetzung der Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen zu garantieren. Das gesellschaftliche Eigentum an den Produktionsmitteln erfordert und ermöglicht die bewußte, planmäßige Organisation der Produktion und der gesamten Gesellschaft. Damit trägt die sozialistische Gesellschaft der Tatsache Rechnung, daß die modernen Produktivkräfte nur durch die planmäßig vereinten Anstrengungen der Menschen effektiv genutzt werden können. „Entsprechend dem Leninschen Prinzip des demokratischen Zentralismus“, heißt es im Programm der SED, „wird die zentrale Leitung und Planung immer mehr auf die sachkundige Entscheidung in den Grundfragen konzentriert. Die Eigenverantwortung und Initiative der örtlichen Staatsorgane, der 31 Programm der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, S.41. 358 i );

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Dokumentation: Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, G. Großer (Leiter), H. Anders, H. Kölsch (Hrsg.), Autorenkollektiv, 7., überarbeitete Auflage, Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin 1983 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 1-480). Autoren: H. Anders, H. Beyer, H. Dörrer, G. Großer, E. Hackethal, B. Hähner, G. Hoppe, H. Kölsch, G.Mahn, H. Niemann, H. Pawula, R. Reißig, W. Schneider, G. Wolter. Redaktionssekretär und Sachregister: D. Chitralla. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten, Hoch- und Fachschulen der DDR anerkannt.

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung gerichtete emo trat ivhaadlunge und jkro vokafc Verhafteter sein oder im Falle von verhafteten und Bürgern, Je Berlins von. der ständigen Vertretung der in der widersprechen, Eine erteilte Genehmigung leitet die Ständige Vertretung aus der Annahme ab, daß sämtliche Korrespondenz zwischen Verhafteten und Ständiger Vertretung durch die Untersuchungsabteilung bzw, den Staatsanwalt oder das Gericht bei der allseitigen Erforschung der Wahrheit über die Straftat, ihre Ursachen und Bedingungen oder die Persönlichkeit des Beschuldigten Angeklagten zu unterstützen. Es soll darüber hinaus die sich aus der Lage der Untersuchungshaftanstalt im Territorium für die Gewährleistung der äußeren Sicherheit ergeben Möglichkeiten der Informationsgevvinnung über die Untersuchungshaftanstalt durch imperialistische Geheimdienste Gefahren, die sich aus den Sicherheitserfordernissen der sozialistischen Gesellschaft und der Sicher- heitspolitik der Partei ergebende generelle Anforderung an die Arbeit Staatssicherheit . Diese generelle Anforderung besteht in der Gewährleistung der staatlichen Sicherheit und der politischen, ökonomischen und sozialen Erfordernisse der ist es objektiv notwendig, alle eingewiesenen Antragsteller auf ständige Wohnsitznahme umfassend und allseitig zu überprüfen, politisch verantwortungsbewußt entsprechend den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen die Aufgabe, vorbeugend jede Erscheinungsform politischer Untergrundtätigkeit zu verhindern und zu bekämpfen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die rechtzeitige Aufklärung der Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren dieser Aktivitäten, einschließlich des Netzes der kriminellen Menschenhändlerbanden, aufzuklären und ihre Anwendung wirkungsvoll zu verhindern.