Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wissenschaftlicher Kommunismus, Lehrbuch 1983, Seite 344

Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, Seite 344 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 344); instrument des sozialistischen Aufbaues, die gesellschaftlichen Organisationen, Vereinigungen und Verbände, die in einigen sozialistischen Ländern existierenden Parteien von Bündnispartnern der Arbeiterklasse, die Genossenschaften, sowie Bewegungen bzw. Organisationen in der Art der Nationalen Front der DDR, einschließlich der Massenkommunikationsmittel (Presse, Rundfunk, Fernsehen). Zunehmende Bedeutung als Element der politischen Organisation gewinnen die Arbeitskollektive, in denen die Werktätigen ihre Arbeit im Betrieb mit der Teilnahme an der Planung und Leitung auf den verschiedenen Ebenen verbinden. Die politische Organisation des Sozialismus ist dadurch eine Macht im Interesse des Volkes, daß mit der führenden Rolle der marxistisch-leninistischen Partei die Einheit des Handelns gesichert wird. Die feste Verbundenheit zwischen der Partei, der Arbeiterklasse und der Masse der Werktätigen ist das entscheidende Fundament für die Stabilität und Funktionsfähigkeit der politischen Organisation des Sozialismus. Wichtige Beschlüsse für die weitere Vervollkommnung und Stärkung der politischen Organisation in der DDR, zur Erhöhung ihrer Stabilität und Autorität faßte der X. Parteitag der SED. Von wesentlicher Bedeutung sind die weitere Erhöhung der führenden Rolle der marxistisch-leninistischen Partei und die Festigung ihrer Verbindung zu den Werktätigen. Die weitere allseitige Stärkung der sozialistischen Staatsmacht als Hauptinstrument und umfassendste politisch-staatliche Organisation der Bürger der DDR ist auch fernerhin der Garant dafür, „daß die großen Ziele erreicht werden, die unsere Partei im Interesse und zum Wohle des werktätigen Volkes setzt“3. Dem zutiefst demokratischen Charakter der Arbeiter- und Bauernmacht entspricht, daß die Hauptrichtung, in der sich die politische Organisation auch künftig entwickeln wird, die Entwicklung der sozialistischen Demokratie ist. Dieser Aufgabe dienen die Beschlüsse zur Förderung der schöpferischen Tätigkeit der Abgeordneten der Volksvertretungen, ihrer Räte und deren Mitarbeiter bei der verantwortungsvollen, umsichtigen und bürgernahen Verwirklichung der einheitlichen Gesellschaftspolitik. Auch die Beschlüsse zu Rolle und Aufgaben der Gewerkschaften, zur Jugend- und Frauenpolitik, zur bewährten Zusammenarbeit der SED mit den befreundeten Parteien sowie Massenorganisationen im demokratischen Block und der Nationalen Front der DDR zielen darauf, Stabilität und Effektivität der politischen Organisation weiter zu erhöhen. Die politische Organisation des Sozialismus ist dadurch charakterisiert, daß die Interessen der führenden Klasse mit den Grundinteressen aller Werktätigen übereinstimmen, was sich mit dem Übergang der Bündnispartner der Arbeiterklasse zu sozialistischen Produktionsverhältnissen noch verstärkt. Durch die führende Rolle der marxistisch-leninistischen Partei ist eine Bündnispolitik gesichert, die den Gemeinsamkeiten wie auch den differenzierten Interessen der sozialistischen Klassen und Schichten Rechnung trägt. Der demokratische Charakter, die Entwicklung und das Funktionieren der politischen Organisation des Sozialismus werden daher von den Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen bestimmt. 3 Bericht des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands an den X. Parteitag der SED. Berichterstatter: Genosse Erich Honecker, Berlin 1981, S. 116. 344;

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Dokumentation: Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, G. Großer (Leiter), H. Anders, H. Kölsch (Hrsg.), Autorenkollektiv, 7., überarbeitete Auflage, Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin 1983 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 1-480). Autoren: H. Anders, H. Beyer, H. Dörrer, G. Großer, E. Hackethal, B. Hähner, G. Hoppe, H. Kölsch, G.Mahn, H. Niemann, H. Pawula, R. Reißig, W. Schneider, G. Wolter. Redaktionssekretär und Sachregister: D. Chitralla. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten, Hoch- und Fachschulen der DDR anerkannt.

Die Organisierung und Durchführung von Besuchen verhafteter Ausländer mit Diplomaten obliegt dem Leiter der Hauptabteilung in Abstimmung mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung zustehenden Befugnisse wahr. Ihm unterstehen: die Referate Sicherung und Kontrolle; das Referat Transport. Der Stellvertreter des Leiters der Abteilung ist verantwortlich für die. Durchsetzung und Einhaltung der Maßnahmen zur allseitigen Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Anordnung über die Befugnisse von zivilen Bewachungskräften zu er- folgen. Diese Befugnisse dürfen durch die Mitarbeiter Staatssicherheit jedoch nicht wahrgenommen werden. Die Durchsuchung von Personen zwecks Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung bei Eintritt von besonderen Situationen, wie Lageeinschätzung, Sofortmaßnahmen, Herstellen der Handlungsbereitschaft der Abteilung, Meldetätigkeit, Absperrmaßnahmen, Einsatz von spezifisch ausgebildeten Kräften, Bekämpfungsmaßnahmen und anderen auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände von wesentlicher Bedeutung für die Lösung der operativen Aufgaben und Maßnahmen des Aufnahmeprozesses sind und auch bei konsequenter Anwendung und Durchsetzung durch die Mitarbeiter der Linie anzufertigen Durohsuchungsprotokoll. In der Praxis des Untersuchungshaft Vollzuges hat es sich bewährt, wenn bestimmte Auffindungssituationen zusätzlich fotografisch dokumentiert werden.