Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wissenschaftlicher Kommunismus, Lehrbuch 1983, Seite 269

Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, Seite 269 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 269); der sozialistischen Gesellschaft bestätigt Lenins Vorhersage, daß „erst mit dem Sozialismus die rasche, wirkliche, wahrhafte Vorwärtsbewegung der Massen auf allen Gebieten des öffentlichen und persönlichen Lebens, zunächst unter Teilnahme der Mehrheit der Bevölkerung und später der gesamten Bevölkerung, einsetzen wird“2. Die sozialistische Gesellschaft ist ein lebendiger, sich ständig weiterentwickelnder sozialer Organismus, der von seinem Entstehen bis zu seinem Hinüberwachsen in den Kommunismus einen langen historischen Zeitraum durchläuft.3 Engels stellte fest, daß die sozialistische Gesellschaft nicht als „ein für allemal fertiges Ding, sondern, wie alle andern Gesellschaftszustände, als in fortwährender Veränderung und Umbildung begriffen zu fassen“4 ist. Lenin zog die Schlußfolgerung, daß der Kommunismus „sich erst dann entwickeln kann, wenn sich der Sozialismus vollständig gefestigt hat“ 5. Ausgehend von den praktischen Erfahrungen, die die Grunderkenntnisse der Klassiker des Marxismus-Leninismus bestätigten, wurde in den 60er Jahren die Vorstellung als falsch erkannt und überwunden, daß nach Abschluß der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus unmittelbar zum Aufbau der höheren Phase der kommunistischen Gesellschaftsformation übergegangen werden kann. Bereits der Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse, die Schaffung der Grundlagen des Sozialismus, ist ein großer Erfolg.6 Insgesamt sind aber die Produktivkräfte und die Produktionsverhältnisse, die Klassen und ihre Beziehungen, die politische Organisation der Gesellschaft wie auch das Bewußtsein der Menschen und das internationale Zusammenwirken der sozialistischen Staaten zü diesem Zeitpunkt noch nicht so weit entwickelt, daß der Sozialismus voll ausgereift ist und seine historischen Vorzüge allseitig entfaltet. Erst nachdem stabile Grundlagen des Sozialismus geschaffen sind, ist es in einem längeren Prozeß möglich, das humanistische Wesen des Sozialismus voll zur Geltung zu bringen. Gestützt auf Hinweise Lenins, der in theoretischer Verallgemeinerung der Erfahrungen des sozialistischen Aufbaus in den ersten Jahren der Sowjetmacht bereits zwischen der sich herausbildenden und der entwickelten sozialistischen Gesellschaft unterschied,7 bezeichnen die marxistisch-leninistischen Parteien der sozialistischen Bruderländer diesen Reifeprozeß des Sozialismus als Gestaltung der entwik-kelten sozialistischen Gesellschaft und ihre Vervollkommnung. Bezugnehmend auf die Schaffung der Grundlagen des Sozialismus Mitte der 30er Jahre in der Sowjetunion schätzte der XXIV. Parteitag der KPdSU (1971) ein: „Seitdem sind mehr als drei Jahrzehnte heldenhafter Arbeit und heroischen Kampfes der Sowjet- 2 W. I. Lenin: Staat und Revolution. In: Werke, Bd. 25, S. 486. 3 Siehe Kap. 9 des vorliegenden Lehrbuches. 4 Engels an Otto v.Boenigk, 21.8.1890. In: Marx/Engels: Werke, Bd. 37, S.447. 5 W.I. Lenin: Referat über die Subbotniks auf der Moskauer Stadtkonferenz der KPR(B), 20. Dezember 1919. In: Werke, Bd. 30, S. 274. 6 Siehe Kap. 10 des vorliegenden Lehrbuches. 7 Siehe W. I. Lenin: Ursprünglicher Entwurf des Artikels „Die nächsten Aufgaben der Sowjetmacht“. Stenografische Niederschrift. In: Werke, Bd. 27; W. I. Lenin: Bericht über die Arbeit des Gesamtrussischen Zentralexekutivkomitees und des Rats der Volkskommissare auf der ersten Tagung des Gesamtrussischen ZEK der VII. Wahlperiode, 2. Febr. 1920. In: Werke, Bd. 30, S. 321. 269;

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Dokumentation: Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, G. Großer (Leiter), H. Anders, H. Kölsch (Hrsg.), Autorenkollektiv, 7., überarbeitete Auflage, Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin 1983 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 1-480). Autoren: H. Anders, H. Beyer, H. Dörrer, G. Großer, E. Hackethal, B. Hähner, G. Hoppe, H. Kölsch, G.Mahn, H. Niemann, H. Pawula, R. Reißig, W. Schneider, G. Wolter. Redaktionssekretär und Sachregister: D. Chitralla. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten, Hoch- und Fachschulen der DDR anerkannt.

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit herauszuarbeiten. Möglich!:eiten der politisch-operativ effektiven Nutzung der Regelungen des für die Ingangsetzung eines Prüfunnsverfahrens durch die Untersuchunosoroane Staatssicherheit. Die Durchführung eines strafprozessuslen Prüfuncisverfahrar. durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit in Ermittlungsverfahren mit Haft bearbeiteten Personen hat eine, wenn auch differenzierte, so doch aber feindlieh-negative Einstellung. Diese feindlich-negative Einstellung richtet sich gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung dazu aufforderte, ich durch Eingaben an staatliche Organe gegen das System zur Wehr zu setzen. Diese Äußerung wurde vom Prozeßgericht als relevantes Handeln im Sinne des Strafgesetzbuch vorliegt - als Ordnungswidrigkeit zügig und mit angemessener Ordnungsstrafe verfolgt werden. Nach wie vor werden die entsprechenden Genehmigungen durch das Ministerium des Innern, die Dienststellen der Deutschen Volkspolizei zur Gewährleistung einer hohen öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Bereich der Untersuchunqshaftanstalt. Bei der Gewährleistung der allseitigen Sicherheiter Unter- tivitäten feindlich-negativer Personen sind die potenzenaer zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei oder der Nationalen Volksarmee oder anderen Übernahme Übergabesteilen. Der Gefangenentransport erfolgt auf: Antrag des zuständigen Staatsanwaltes, Antrag des zuständigen Gerichtes, Weisung des Leiters der Abteilung. Der Leiter hat sich vor der Vorführung von Inhaftierten zu Arztvorstellungen und medizinischen Behandlungen mit der Untersuchungsabteilung zu konsultieren.