Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wissenschaftlicher Kommunismus, Lehrbuch 1983, Seite 209

Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, Seite 209 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 209); wickeln“13. Von großer Bedeutung dafür waren und sind die Veränderungen in den Beziehungen der sozialistischen Staaten zu den kapitalistischen Staaten Europas. Die zwischen ihnen abgeschlossenen Verträge verankern die Ergebnisse des Sieges der Sowjetunion im zweiten Weltkrieg sowie der sozialistischen Revolutionen und bilden die Grundlage für ein System der europäischen Sicherheit. Der erfolgreiche Abschluß der Konferenz von Helsinki über Sicherheit und Zusammenarbeit (1975) schuf wesentliche Grundlagen für eine stabile Friedensordnung in Europa. Obwohl alle Regierungen der NATO-Länder mit der Unterzeichnung der Schlußakte von Helsinki die Notwendigkeit von „Bemühungen zur Verminderung der militärischen Konfrontation und zur Förderung der Abrüstung“14 bestätigten, verstärkten die um den Militär-Industrie-Komplex zusammengeschlossenen Gegner der Entspannung das Wettrüsten. Im Bestreben, das militärische Kräfteverhältnis zu ihren Gunsten zu verändern, beschloß die NATO 1978 ein Langzeitrüstungsprogramm und faßte 1979 den Brüsseler Raketenbeschluß zur Stationierung neuer Mittelstreckenraketen in Westeuropa; die USA verkündeten eine neue nukleare Strategie, die einen Ersteinsatz atomarer Waffen gegen die Sowjetunion und eine „Begrenzung“ eines Atomkrieges auf Europa vorsieht. Gleichzeitig werden antikommunistische und antisowjetische Kampagnen entfesselt und Schritte zur politischen und militärischen Integration Westeuropas im Rahmen der NATO unternommen, um so den Prozeß der politischen Entspannung zu stoppen und zur „Politik der Stärke“ gegenüber den sozialistischen Staaten zurückzukehren. Die Politik der imperialistischen Staaten charakterisiert, daß sich in ihr in äußerst widerspruchsvoller Weise Tendenzen einer realistischen Beurteilung des internationalen Kräfteverhältnisses mit Tendenzen von Abenteuerertum, permanenten Provokationen und der Überschätzung der eigenen Kräfte verbinden. An der Wende von den 70er Jahren zu den 80er Jahren wurde von denjenigen Kräften, die die Entspannung unterminieren, das Wettrüsten antreiben, die Politik des Boykotts und der Drohungen, der Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten, der Unterdrückung des nationalen und sozialen Befreiungskampfes der Völker betreiben, die internationale Lage erheblich verschlechtert. Die aggressivsten Kreise des Imperialismus, insbesondere in den USA, vollzogen einen Wechsel von der Politik der Entspannung zum Kurs der Konfrontation und brachten damit den Prozeß der Entspannung zum Stocken.15 Die Ursachen für diesen Konfrontationskurs liegen in den tiefgreifenden Krisenprozessen, die das imperialistische System seit Jahren in allen gesellschaftlichen Bereichen permanent erschüttern. Durch diesen Kurs soll die Tendenz der Schwächung der inneren und äußeren Positionen des Imperialismus aufgehalten werden; der Imperialismus beabsichtigt, seine Weltherrschaft wieder herzustel- ч 13 L. I. Breshnew: Zu aktuellen Fragen der Innern und Außenpolitik der Sowjetunion. In: Neues Deutschland vom 26.10.1976, S. 5. 14 Schlußakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. In: Für Entspannung und dauerhaften Frieden in Europa. Dokumente, Berlin 1976, S. 142. 15 Siehe Bericht des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands an den X. Parteitag der SED, S. 24. 14 Wiss. Komm. 209;

Portable Document Format

Dokumentation: Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, G. Großer (Leiter), H. Anders, H. Kölsch (Hrsg.), Autorenkollektiv, 7., überarbeitete Auflage, Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin 1983 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 1-480). Autoren: H. Anders, H. Beyer, H. Dörrer, G. Großer, E. Hackethal, B. Hähner, G. Hoppe, H. Kölsch, G.Mahn, H. Niemann, H. Pawula, R. Reißig, W. Schneider, G. Wolter. Redaktionssekretär und Sachregister: D. Chitralla. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten, Hoch- und Fachschulen der DDR anerkannt.

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Erlangung von Beweismitteln und deren Einführung in das Strafverfahren. Da in den Vermerken die den Verdachtshinweisen zugrunde liegenden Quellen aus Gründen der Gewährleistung der Konspiration inoffizieller und anderer operativer Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit in der Beweisführung im verfahren niederschlagen kann. Es ist der Fall denkbar, daß in der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zürn Beispiel das Nichtauf-stehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den, Verhafteten ausoehen. Auf diese. eise ist ein hoher Grad der und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt, die Realisierung politisch-operativer Aufgaben während des Vollzuges der Untersuchungshaft, die strii Befolgung der gesetzlichen Vorschriften über die Unterbringung und Verwahrung, insbesondere die Einhaltung der Trennungsgrundsätze.