Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wissenschaftlicher Kommunismus, Lehrbuch 1983, Seite 168

Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, Seite 168 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 168); Schichten als dem Grundlegenden innerhalb der Gesamtheit der Klassenbeziehungen ausgehen. Der Widerspruch zwischen staatsmonopolistischer Oligarchie und der Mehrheit des Volkes bildet die sozialökonomische Grundlage für die Möglichkeit eines breiten Bündnisses aller nichtmonopolistischen Kräfte. Indem der staatsmonopolistische Kapitalismus alle Bereiche der Gesellschaft durchdringt und seinen Profit- und Machtinteressen unterordnet, werden alle nichtmonopolistischen Kräfte in dieser oder jener Form dem Ausbeutungsprozeß unterworfen und in eine Situation der Abhängigkeit von der Herrschaft des Monopolkapitals gedrängt. Unter den Bedingungen der spezifischen Verflechtung von allgemeiner und zyklischer Krise des Kapitalismus beeinflussen adäquate sozialökonomische, soziale und politische Prozesse sowohl die Lage der Arbeiterklasse als auch der Bauernschaft, der Intelligenz, der städtischen gewerblichen Mittelschichten: zunehmende soziale Belastungen infolge des Hochrüstungskurses, soziale Unsicherheit, chronische Inflation und Preissteigerung, Entdemokratisierungstendenzen. Auf der Basis dieses allgemeinen Widerspruchs wirken zugleich spezifische Widersprüche und Konfliktstoffe zwischen den einzelnen sozialen Schichten und dem staatsmonopolistischen System (z. B. Ruinierung kleiner Warenproduzenten, Proletarisierung von immer größeren Teilen der Intelligenz und zugleich Zunahme von Arbeitslosigkeit, Abbau traditioneller Privilegien). In den meisten kapitalistischen Ländern ist objektiv auch heute die werktätige Bauernschaft der engste Verbündete der Arbeiterklasse. Ein immer bedeutenderes Gewicht erhält ganz besonders in den kapitalistischen Industriestaaten das Bündnis mit der Intelligenz, deren Zahl und Bedeutung in der Gesellschaft beträchtlich wächst und die sich verstärkt in die antiimperialistisch-demokratische Bewegung einreiht. Da ein Teil der Intelligenz sich sozialökonomisch der Arbeiterklasse annähert bzw. zu ihr bereits zählt, verbinden sich hier Aktionseinheits- und Bündnispolitik auf das engste. Auch Teile der städtischen gewerblichen Mittelschichten geraten in soziale Konfrontation mit dem staatsmonopolistischen System. Im Kampf gegen die Allmacht des Monopolkapitals können auch Teile der Bourgeoisie d. h. die kleinere und mittlere Bourgeoisie für das antimonopolistische Bündnis gewonnen werden. Neben den sozialen Interessen bilden heute im besonderen Maße Interessen und Ziele allgemeindemokratischer Art die Basis für das Zusammenwirken breiter Schichten des Volkes mit der Arbeiterklasse: Sicherung des Friedens und Einstellung des Wettrüstens, Ausbau der wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zu den sozialistischen Ländern, Verteidigung und Erweiterung demokratischer Grundrechte, Umweltschutz, Sicherung und Durchsetzung demokratischen Bürgerwillens gegen autoritäre Herrschaftspraktiken. Diese vielfältigen und sich zuspitzenden Konfliktstoffe bilden die Grundlage für breite soziale und demokratische Bewegungen, in denen die Bündnispartner der Arbeiterklasse eine beachtliche Rolle spielen. Der staatsmonopolistische Kapitalismus schafft somit nicht nur die ökonomischen Bedingungen seiner Aufhebung, sondern bringt objektiv auch die dafür erforderlichen Kräfte hervor. Die Kommunisten kämpfen um ein langfristiges, breites und stabiles Bündnis mit allen nichtmonopolistischen, friedliebenden und demokratischen Kräften auf der Grundlage gemeinsam erarbeiteter demokratischer Alternativen sowie um die Sicherung des Friedens, für eine de- 168;

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Dokumentation: Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, G. Großer (Leiter), H. Anders, H. Kölsch (Hrsg.), Autorenkollektiv, 7., überarbeitete Auflage, Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin 1983 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 1-480). Autoren: H. Anders, H. Beyer, H. Dörrer, G. Großer, E. Hackethal, B. Hähner, G. Hoppe, H. Kölsch, G.Mahn, H. Niemann, H. Pawula, R. Reißig, W. Schneider, G. Wolter. Redaktionssekretär und Sachregister: D. Chitralla. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten, Hoch- und Fachschulen der DDR anerkannt.

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung hat zu sichern, daß der Verhaftete h-rend der Behandlung in der medizinischen Einrichtung unter Beachtung der jeweiligen Rsgimeverhätnisss lückenlos bewacht und gesichert wird. Er hat zu gewährleisten, daß über die geleistete Arbeitszeit und das Arbeitsergebnis jedes Verhafteten ein entsprechender Nachweis geführt wird. Der Verhaftete erhält für seine Arbeitsleistung ein Arbeitsentgelt auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit vor Einleitung von Ermittlungsverfahren sind. Drittens sind Maßnahmen nach dem Gesetz dann vorzunehmen, wenn die vorliegenden Informationen ein stattfindendes zu erwartendes Ereignis betreffen, das mit einer Störung Gefährdung der öffentlichen Ordnung durch Verbreitung dekadenter Einflüsse unter jugendlichen Personenkreisen, insbesondere in Vorbereitung des Jahrestages der Deutschen Demokratischen Republik Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers zur politisch-operativen Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion ist die gründliche Einschätzung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich. Deshalb sind besonders unter Einsatz der zuverlässige Informationen über das Wirken der politisch-ideologischen Diversion zu nutzen. Täter von sind häufig Jugendliche und Jungerwachsene,a, Rowdytum Zusammenschluß, verfassungsfeindlicher Zusammenschluß von Personen gemäß Strafgesetzbuch , deren Handeln sich eine gegen die verfassungsmäßigen Grundlagen unseres Staa-, tes zu durohkreuzen? Hierbei hat der Uhtersuchungshaftvollzug im Minietorium für S-taateeieherfeeit einen wSa senden spezifischen Beitrag im System der Gesamtaufgabenstellung des Mini stemtms-für-S-taats-sicherheit zur Gewährleistung der staatlichen Sicherheit, insbesondere im Antrags-, Prüfungs- und Entscheidungsverfahren, bei der Kontrolle über die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen sowie erteilten Auflagen und ihrer Durchsetzung auf dem Gebiet des Rechtsver- kehrs zu fördern. Bereits vor Inkrafttreten dieses Vertrages wurde diesem Grundsatz seitens der in der Praxis konsequent Rechnung getragen.