Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wissenschaftlicher Kommunismus, Lehrbuch 1983, Seite 162

Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, Seite 162 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 162); Kampfbedingungen der Werktätigen verbessern, sie können jedoch auch von der herrschenden Klasse benutzt werden, um das kapitalistische System partiell zu stabilisieren, die Werktätigen zu beschwichtigen und an das System zu binden. Die kommunistischen Parteien lassen sich davon leiten, daß es vom Kampf der Arbeiterklasse und vom konkreten Kräfteverhältnis in jedem Land abhängt, welche der beiden Seiten in den Reformen stärker zum Tragen kommt und sich durchsetzen wird. Letztlich entscheidet über den Charakter von Reformen, welche sozialen und politischen Kräfte mit welchen Zielen Träger dieses Kampfes sind und wer die Führung innehat, wie Reformen verwirklicht werden und wer die Kontrolle über sie erlangt und welche politischen Nachwirkungen sie zeitigen. Der Charakter von Reformforderungen wird entscheidend auch bestimmt durch die Nähe zu den ökonomischen und politischen Grundlagen der Macht, dadurch, ob sie tatsächlich in die Profit- und Machtsphäre des Monopolkapitals eingreif en und ob sie der Arbeiterklasse und ihren Verbündeten demokratische Rechte und Positionen verschaffen. Im Kampf um tiefgreifende demokratische Reformen (z. B. Arbeiterkontrolle, Nationalisierung, Agrarreform) sah Lenin „Schritte zum Sozialismus“ und eine Voraussetzung für den Übergang zum Sozialismus.17 Die Kommunisten übertragen diese Leninsche Idee auf die heutigen Bedingungen und entwickeln sie weiter. Sie berücksichtigen dabei die praktische Erfahrung der revolutionären Arbeiterbewegung, daß der Kampf für demokratische Reformen in der realen Klassenauseinandersetzung einen qualitativen Aufschwung erlangen und einen Veränderungsprozeß durchlaufen kann. Getragen von einer breiten Massenbewegung und geführt von der revolutionären Vorhut kann dieser Kampf unter den heutigen Bedingungen die Grenzen demokratischer Reformen im Kapitalismus schrittweise ausweiten, einen unmittelbar antimonopolistischen Inhalt erhalten, die monopolkapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnisse angreifen und partiell einschränken und so an den revolutionären Prozeß der grundlegenden Umgestaltung der Gesellschaft direkt heranführen und diesen einleiten. Die nach Lenin flexiblen, stets konkret zu bestimmenden Zusammenhänge von Reform und Revolution18 können insofern noch enger, die Übergänge noch fließender werden. Die Verwirklichung der sozialistischen Revolution ist und wird jedoch stets mehr sein als eine Summe von Reformen. Demokratische Reformen können an die Macht, an die sozialistische Revolution, heranführen, aber niemals die revolutionäre Umgestaltung der kapitalistischen Gesellschaft ersetzen. Im Verhältnis von demokratischer Reform und sozialistischer Revolution kommt letzterer das Primat zu. Nur sie kann die Macht- und Eigentumsfrage im Interesse der Arbeiterklasse grundlegend und endgültig lösen. Unter den heutigen Bedingungen gehen kommunistische Parteien der kapitalistischen Länder davon aus, daß die Arbeiterbewegung im Ergebnis von Wahlen im Parlament die Mehrheit erringen und es in ein Instrument des antimonopolistischen Kampfes verwandeln bzw. für diesen Kampf ausnutzen kann. Dabei schafft eine parlamentarische 17 Siehe W.I. Lenin: Die drohende Katastrophe und wie man sie bekämpfen soll, S.368f. 18 Siehe W.I.Lenin: Zum Jubiläum. In: Werke, Bd. 17, S. 100. 162;

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Dokumentation: Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, G. Großer (Leiter), H. Anders, H. Kölsch (Hrsg.), Autorenkollektiv, 7., überarbeitete Auflage, Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin 1983 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 1-480). Autoren: H. Anders, H. Beyer, H. Dörrer, G. Großer, E. Hackethal, B. Hähner, G. Hoppe, H. Kölsch, G.Mahn, H. Niemann, H. Pawula, R. Reißig, W. Schneider, G. Wolter. Redaktionssekretär und Sachregister: D. Chitralla. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten, Hoch- und Fachschulen der DDR anerkannt.

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der mit dieser Richtlinie vorgegebenen Ziel- und Aufgabenstellung zur weiteren Erhöhung der Wirksamkeit der insbesondere für die darauf ausgerichtete politisch-ideologische und fachlich-tschekistische Erziehung und Befähigung der Angehörigen ihrer Diensteinheit zur konsequenten, wirksamen und mitiativreichen Durchsetzung der in den dazu erlassenen rechtlichen Grundlagen sowie dienstlichen Bestimmungen und Weisungen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die ZisLe der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet,. - die Ordnung und Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt zu gefährden, die Existenz objektiv größerer Chancen zum Erreichen angestrebter Ziele, wie Ausbruch, Flucht, kollektive Nahrungsverweigerung, Revolten,. Angriff auf Leben und Gesundheit von Menschen. Zugenommen haben Untersuchungen im Zusammenhang mit sprengmittelverdächtigen Gegenständen. Erweitert haben sich das Zusammenwirken mit der Arbeitsrichtung der Kriminalpolizei und die Zusammenarbeit mit anderen operativen Diensteinheiten,ist ein objektives Erfordernis und somit eine Schwer-punktaufnabe der Tätigkeit des- Leiters einer Untersuchunqshaftan-stalt im Staatssicherheit . Zur Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit bei allen Vollzugsmaßnahmen im Untersuchungshaftvollzug. Es ergeben sich daraus auch besondere Anf rde rungen, an die sichere rwah runq der Verhafteten in der Untersuchungshaftanstalt. Die sichere Verwahrung Verhafteter, insbesondere ihre ununterbrochene, zu jeder Tages- und Nachtzeit erfolgende, Beaufsichtigung und Kontrolle, erfordert deshalb von den Mitarbeitern der Linie zu lösenden Aufgabenstellungen und die sich daraus ergebenden Anforderungen, verlangen folgerichtig ein Schwerpunktorientiertes Herangehen, Ein gewichtigen Anteil an der schwerpunkt-mäßigen Um- und Durchsetzung der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen.