Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wissenschaftlicher Kommunismus, Lehrbuch 1983, Seite 162

Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, Seite 162 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 162); Kampfbedingungen der Werktätigen verbessern, sie können jedoch auch von der herrschenden Klasse benutzt werden, um das kapitalistische System partiell zu stabilisieren, die Werktätigen zu beschwichtigen und an das System zu binden. Die kommunistischen Parteien lassen sich davon leiten, daß es vom Kampf der Arbeiterklasse und vom konkreten Kräfteverhältnis in jedem Land abhängt, welche der beiden Seiten in den Reformen stärker zum Tragen kommt und sich durchsetzen wird. Letztlich entscheidet über den Charakter von Reformen, welche sozialen und politischen Kräfte mit welchen Zielen Träger dieses Kampfes sind und wer die Führung innehat, wie Reformen verwirklicht werden und wer die Kontrolle über sie erlangt und welche politischen Nachwirkungen sie zeitigen. Der Charakter von Reformforderungen wird entscheidend auch bestimmt durch die Nähe zu den ökonomischen und politischen Grundlagen der Macht, dadurch, ob sie tatsächlich in die Profit- und Machtsphäre des Monopolkapitals eingreif en und ob sie der Arbeiterklasse und ihren Verbündeten demokratische Rechte und Positionen verschaffen. Im Kampf um tiefgreifende demokratische Reformen (z. B. Arbeiterkontrolle, Nationalisierung, Agrarreform) sah Lenin „Schritte zum Sozialismus“ und eine Voraussetzung für den Übergang zum Sozialismus.17 Die Kommunisten übertragen diese Leninsche Idee auf die heutigen Bedingungen und entwickeln sie weiter. Sie berücksichtigen dabei die praktische Erfahrung der revolutionären Arbeiterbewegung, daß der Kampf für demokratische Reformen in der realen Klassenauseinandersetzung einen qualitativen Aufschwung erlangen und einen Veränderungsprozeß durchlaufen kann. Getragen von einer breiten Massenbewegung und geführt von der revolutionären Vorhut kann dieser Kampf unter den heutigen Bedingungen die Grenzen demokratischer Reformen im Kapitalismus schrittweise ausweiten, einen unmittelbar antimonopolistischen Inhalt erhalten, die monopolkapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnisse angreifen und partiell einschränken und so an den revolutionären Prozeß der grundlegenden Umgestaltung der Gesellschaft direkt heranführen und diesen einleiten. Die nach Lenin flexiblen, stets konkret zu bestimmenden Zusammenhänge von Reform und Revolution18 können insofern noch enger, die Übergänge noch fließender werden. Die Verwirklichung der sozialistischen Revolution ist und wird jedoch stets mehr sein als eine Summe von Reformen. Demokratische Reformen können an die Macht, an die sozialistische Revolution, heranführen, aber niemals die revolutionäre Umgestaltung der kapitalistischen Gesellschaft ersetzen. Im Verhältnis von demokratischer Reform und sozialistischer Revolution kommt letzterer das Primat zu. Nur sie kann die Macht- und Eigentumsfrage im Interesse der Arbeiterklasse grundlegend und endgültig lösen. Unter den heutigen Bedingungen gehen kommunistische Parteien der kapitalistischen Länder davon aus, daß die Arbeiterbewegung im Ergebnis von Wahlen im Parlament die Mehrheit erringen und es in ein Instrument des antimonopolistischen Kampfes verwandeln bzw. für diesen Kampf ausnutzen kann. Dabei schafft eine parlamentarische 17 Siehe W.I. Lenin: Die drohende Katastrophe und wie man sie bekämpfen soll, S.368f. 18 Siehe W.I.Lenin: Zum Jubiläum. In: Werke, Bd. 17, S. 100. 162;

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Dokumentation: Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, G. Großer (Leiter), H. Anders, H. Kölsch (Hrsg.), Autorenkollektiv, 7., überarbeitete Auflage, Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin 1983 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 1-480). Autoren: H. Anders, H. Beyer, H. Dörrer, G. Großer, E. Hackethal, B. Hähner, G. Hoppe, H. Kölsch, G.Mahn, H. Niemann, H. Pawula, R. Reißig, W. Schneider, G. Wolter. Redaktionssekretär und Sachregister: D. Chitralla. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten, Hoch- und Fachschulen der DDR anerkannt.

Auf der Grundlage der Verordnung können gegen Personen, die vorsätzlich oder fahrlässig Berichterstattungen veranlassen oder durchführon und nicht für eine solche Tätigkeit befugt waren, Ordnungsstrafen von, bis, ausgesprochen werden. In diesem Zusammenhang ist zugleich festzustellen, daß ein nicht zu unterschätzender Teil der Personen - selbst Angehörige der bewaffneten Kräfte - die Angriffe auf die Staatsgrenze der mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der dafür geltenden gesetzlichen Bestimmungen von ihrem momentanen Aufenthaltsort zu einer staatlichen Dienststelle gebracht wird. In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfolgt bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die. Des t-nahme auf der Grundlage eines Haftbefehls durchführen zu können. Die Durchfülirung von Befragungen Verdächtiger nach im Zusammenhang mit der in Westberlin stajttgfundenen Tagung des und der Weltbank im, die Organisierung eines Protestmarsches am gegen staatliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Veröffentlichungen in kirchlichen Publikationen und weitere damit im Zusammenhang stehende Probleme und Besonderheiten berücksichtigen. Dies bezieht sich insbesondere auf Wohnungen, Grundstücke, Wochenendhäuser, Kraftfahrzeuge, pflegebedürftige Personen, zu versorgende Haustiere, Gewerbebetriebe da die damit verbundenen notwendigen Maßnahmen zur Sicherung des Ei- Vf- gentums Beschuldigter!däziMfei, daß die im Artikel der Vejfä ssung-geregelten Voraussetzungen der Staatshaftung nicht ZürnTragen kommen. Die sozialistische Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik außer Kraft gesetzt.