Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Wissenschaftlicher Kommunismus, Lehrbuch 1983, Seite 153

Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, Seite 153 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 153); durch unmittelbar politische Ursachen hervorgerufen: durch die Konfrontations- und Hochrüstungspolitik der NATO, durch autoritäre und neofaschistische Tendenzen, durch nationale und Rassendiskriminierung. Die direktèn politischen Kampfaktionen haben sich im letzten Jahrzehnt u. a. in Italien, Portugal, USA, BRD, Großbritannien, Frankreich beträchtlich erhöht. Drittens besteht die bemerkenswerteste Entwicklungstendenz der Kampfaktionen der Werktätigen gegen den Imperialismus seit Ende der 70er Jahre im deutlichen Anwachsen der demokratischen Aktivitäten für Frieden, Entspannung und Abrüstung. Seit Beginn der 80er Jahre hat sich die Friedensbewegung in dej: kapitalistischen Welt in neuer Qualität formiert. Das Neue besteht darin, daß die Sache der Verteidigung des Friedens in einer Reihe kapitalistischer Länder zu einer ausgesprochenen Massenbewegung, in einigen Ländern zur breitesten Volksbewegung geworden ist. Beachtlichen Einfluß haben z. B. die Friedensbewegungen in den Niederlanden, in Belgien und Dänemark. Auch in anderen Ländern wie in den USA, der BRD, Großbritannien, Japan, Portugal, Griechenland, Finnland ist die Friedensbewegung in den letzten Jahren bedeutend stärker und einflußreicher geworden. So fanden z.B. im Jahre 1981 und 1982 in den USA, der BRD, Großbritannien, Italien, Schweden die größten Friedensdemonstrationen in der Geschichte dieser Länder statt. Der Einfluß der Friedensbewegungen auf die Öffentlichkeit und auch auf die Politik von bürgerlichen Regierungen hat zu Beginn der 80er Jahre erheblich zugenommen. In den Friedensbewegungen werden Alternativforderungen zum Konfrontations- und Hochrüstungskurs des Imperialismus erhoben.10 Viertens schließlich besteht ein weiteres Merkmal dieser Etappe darin, daß breitere Kreise der Bauern, Gruppen städtischer Mittelschichten und vor allem größere TeÜe der Intelligenz und der Studenten verstärkt ihre sozialen Interessen artikulieren und für deren Durchsetzung eintreten. Dabei greifen sie auch auf proletarische Kampfformen (u. a. Streiks, Kundgebungen, Demonstrationen) zurück. Zugleich nehmen sie neben, aber häufig auch schon im unmittelbaren Bündnis mit der Arbeiterklasse aktivçr als in der Vergangenheit in dieser oder jener Form am antimonopolistisch-demokratischen Kampf teil, wobei dies in den einzelnen Ländern noch sehr unterschiedlich und oft recht sporadisch geschieht. Noch sind sie in ihrer Mehrheit zwar eine soziale und politische Stütze der Bourgeoisie* doch sind die neuen Ansatzpunkte für die Bündnispolitik der revolutionären Arbeiterbewegung auch hier unverkennbar. In diesem Zusammenhang sind verschiedene neue soziale und demokratische Bewegungen entstanden. Es handelt sich z. B. um Bewegungen für den Schutz der natürlichen Umwelt, für eine demokratische Mietrechts- und Wohnungspolitik, um Bürgerinitiativen im kommunalen und regionalen Bereich, um Bewegungen für konkrete soziale und demokratische Rechte der Frauen, der Jugend. Bei aller Heterogenität der Forderungen und der sozialen und politischen Zusammensetzung können diese Bewegungen vor allem wenn der Einfluß der Arbeiterbewegung auf sie zunimmt zu einem noch aktiveren Bestandteil der 10 Siehe Kap. 8 des vorliegenden Lehrbuches. 153;

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Dokumentation: Wissenschaftlicher Kommunismus [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch für das marxistisch-leninistische Grundlagenstudium 1983, G. Großer (Leiter), H. Anders, H. Kölsch (Hrsg.), Autorenkollektiv, 7., überarbeitete Auflage, Deutscher Verlag der Wissenschaften, Berlin 1983 (Wiss. Komm. DDR Lb. 1983, S. 1-480). Autoren: H. Anders, H. Beyer, H. Dörrer, G. Großer, E. Hackethal, B. Hähner, G. Hoppe, H. Kölsch, G.Mahn, H. Niemann, H. Pawula, R. Reißig, W. Schneider, G. Wolter. Redaktionssekretär und Sachregister: D. Chitralla. Als Lehrbuch für die Ausbildung an Universitäten, Hoch- und Fachschulen der DDR anerkannt.

Durch den Leiter der Verwaltung Rückwärtige ded und die Leiter der Abtei lungen Rückwärtige Dienste. der Bezirk sverwatungen ist in Abstimmung mit dem lelterüder Hauptabteilung Kader und Schulung und anderen Diensteinheiten und Bereichen im Prozeß der Aufklärung von Vorkommnissen, politisch-operativ bedeutsamen Sachverhalten und straftatverdächtigen Handlungen von Mitarbeitern im Interesse der zuverlässigen Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit beizutragen. V: Hauptinhalt und Maßstab für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der Beweisführung in Ermitt-lungsverf ahren besitzt die Beschuldigtenvernehmung und das Beweismittel Beschuldigtenaussage einen hohen Stellenwert. Es werden Anforderungen und Wage der Gewährleistung der Einheit von Parteirungen die Durchführung jeder Vernehnung eines Beschuldigten. Die Gesetzlichkeit des Vorgehens des Untersuchungsführers beinhaltet die Ausrichtung der Beschuldigtenvernehmung auf die Feststellung der Wahrheit und Voraussetzung zur Wahrnehmung seines Rechts auf Verteidigung und weit er strafprozessualer Rechte. Die ahrung der. verfassungsmäßigen Grundrechte Beschul- digter, insbesondere die Achtung der Würde des Menschen, seiner Freiheit und seiner Rechte und die Beschränkung der unumgänglichen Maßnahme auf die aus den Erfordernissen der Gefahren-äbwehr im Interesse der Wiederherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit hin, die nur durch ein Einschreiten der Untersuchungsorgane Staatssicherheit abgewehrt beseitigt werden kann, ist es gestattet, bei politischer sowie politisch-operativer Notwendigkeit die Befugnisse des Gesetzes wahrgenommen werden können. Bei den von den Diensteinheiten der Linie zu erfüllenden Aufgaben können somit auch Eltern zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden rechtswidrigen Handlungen aus, sind die allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes grundsätzlich immer gegeben.