Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Volksdemokratische Ordnung in Mitteldeutschland, Texte zur verfassungsrechtlichen Situation 1963, Seite 14

Volksdemokratische Ordnung in Mitteldeutschland [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Texte zur verfassungsrechtlichen Situation 1963, Seite 14 (Volksdem. Ordn. Md. DDR 1963, S. 14); bestimmt durch ein kameradschaftliches Nebeneinander. Bestehe Privateigentum an den Produktionsmitteln, sei es ein Verhältnis der Über- und Unterordnung. Die Eigentümer seien die Herren, die Habenichtse die Unterworfenen. Das Privateigentum an den Produktionsmitteln verleihe den wenigen Eigentümern Macht über viele Menschen. Produktivkräfte und Produktionsverhältnisse seien aber nichts Unwandelbares, für immer Feststehendes. Die Produktionsweisen und mit ihnen die Produktivkräfte und Produktionsverhältnisse befänden sich in steter Entwicklung. Triebkraft der Entwicklung seien Widersprüche zwischen den Produktivkräften und den Produktionsverhältnissen. Die Produktivkräfte, also die Fähigkeiten der Menschen zu produzieren, wüchsen ständig. Damit liefen sie, so lehrt der historische Materialismus, der Entwicklung der Produktionsverhältnisse voraus. Es komme einmal der Zeitpunkt, an dem die weitere Entwicklung der Produktivkräfte an den veralteten Produktionsverhältnissen zu scheitern drohe. Dann müßten sie weichen und neuen Produktionsverhältnissen Platz machen, die mit den Produktivkräften in Einklang stünden. So erfordere z. B. der Stand der Produktivkräfte in der Gegenwart die Zusammenarbeit vieler, wobei nicht nur an den Großbetrieb, das Unternehmen oder den Konzern gedacht wird, sondern auch an die volks- und weltwirtschaftlichen Verflechtungen. Dieser Zusammenarbeit stände das Privateigentum an den Produktionsmitteln entgegen und hindere daher die weitere Entwicklung der Produktivkräfte. Es sei also an der Zeit, die alten Produktionsverhältnisse durch neue, d. h. das Privateigentum an den Produktionsmitteln durch Gemeineigentum an diesen zu ersetzen. Die ökonomische Struktur, bestimmt durch Produktionsverhältnisse und Produktivkräfte, stelle die „Basis" dar, auf der sich das Geistesleben aufbaue, und nicht nur dieses, sondern auch die Einrichtungen, die von den Menschen im Vollzug einer geistigen Tätigkeit geschaffen seien. Dieser „Überbau" umfasse alle politischen, juristischen, philosophischen und religiösen Vorstellungen und Einrichtungen wie Kirche, Staat, Parteien und ähnliche. Wegen der sich ständig vollziehenden, durch Widersprüche vorangetriebenen, in entscheidenden Augenblicken sprunghaft fortschreitenden Entwicklung der Basis entwickele sich der Überbau als deren Spiegelbild in gleicher Weise und in gleichem Umfange mit. Die menschliche Gesellschaft entwickele sich ständig im Sinne des Fortschritts. „Jede historisch entstandene Gesellschaft besitzt ihre spezifische Basis und ihren entsprechenden Überbau" lesen wir in den „Grundlagen des Marxismus-Leninismus" (S. 144). Daraus ergibt sich eine Periodisierung der Geschichte nach Gesellschaftsformationen: Urgesellschaft, Feudalordnung, kapitalistische Ordnung, sozialistische Ordnung. Die Entwicklung der menschlichen Gesellschaft vollziehe sich nach einer objektiven Gesetzmäßigkeit, entsprechend den Entwicklungsgesetzen des dialektischen Materialismus. Sie sei erkennbar für die, welche sich seiner Methode zur 14;

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Dokumentation: Volksdemokratische Ordnung in Mitteldeutschland [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Texte zur verfassungsrechtlichen Situation mit einer Einleitung von Siegfried Mampel [Bundesrepublik Deutschland (BRD)], Stand 15. Mai 1963, Alfred Metzner Verlag, Frankfurt am Main, Berlin 1963 (Volksdem. Ordn. Md. DDR 1963, S. 1-156).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliohe Ordnung und Sicherheit hervorruf. Die kann mündlich, telefonisch, schriftlich, durch Symbole sowie offen oder anonym pseudonym erfolgen. liegt häufig im Zusammenhang mit der Festnähme Verhaftung. Die Notwendigkeit der Planung eigentumssichernder Maßnahmen ergibt sich zunächst aus der in dieser Arbeit dargelegten Verantwortung des Untersuchungsorgans zur Sicherung des persönlichen Eigentums der Beschuldigten. Gemäß ist es Aufgabe des Untersuchungsorgans, bei der Durchsuchung und BeschlagnahmeB. bei Wohnraumen zur ahrung der Rechte der von der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens entsprechenden Untersuchungshaftvollzug durchzuführen. Er hat insbesondere - die sichere Verwahrung, die Unterbringung, die Versorgung und medizinische Betreuung der Verhafteten, die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung zu übermitteln. Art der, Unterbringung: Gemeinschaftsunterbringung und Einzelunterbringung. Bei Einzelunterbringung sollte dem Verhafteten, entsprechender eis die Situation erläutert werden.