Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1988, Seite 305

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1988, Seite 305 (Verw.-R. DDR Lb. 1988, S. 305); vollem Umfang auch für gesundheitlich geschädigte Bürger gilt, ist für diesen Personenkreis im AGB und anderen Rechtsvorschriften geregelt.60 Da die Verwirklichung des Rechts auf Arbeit für Rehabilitanden zu einem großen Teil nur über besonders aus gestaltete Arbeitsrechtsverhältnisse, z. B. durch geschützte Arbeitsplätze, erreicht werden kann, sind solche Arbeitsmöglichkeiten in ausreichendem Maß zu schaffen. Als geschützte Arbeit ist jene berufliche Tätigkeit zu verstehen, die von physisch schwerstge-schädigten und psychisch schwergeschädigten Menschen ausgeübt werden kann. Sie wird in der Regel an geschützten Arbeitsplätzen, in geschützten Abteilungen in den Betrieben oder in geschützten Werkstätten des Gesundheits- und Sozialwesens geleistet. Auf geschützte Arbeit haben insbesondere Rehabilitanden Anspruch, die im Besitz eines Schwerbeschädigtenausweises sind, ebenso Invaliden- und Unfallrentner sowie Werktätige, die für einen bestimmten Zeitraum nach ärztlichem Gutachten Schwerbeschädigten gleichzustellen sind. Die Räte der Bezirke und Kreise haben auf der Grundlage einer jährlichen Analyse des Bedarfs an geschützten Arbeitsplätzen dafür zu sorgen, daß in den Kombinaten, Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen ihres Territoriums sowie in geschützten Werkstätten des Gesundheits- und Sozialwesens die erforderliche Anzahl von Arbeitsplätzen für Rehabilitanden zur Verfügung steht. Sie sind berechtigt, den Kombinaten, Betrieben, Genossenschaften und Einrichtungen zur planmäßigen Schaffung geschützter Arbeitsplätze und geschützter Betriebsabteilungen Auflagen zu erteilen. In den Bezirken und Kreisen existieren bzw. werden Bezirks- und Kreisrehabilitationszentren geschaffen, in denen alle Rehabilitationseinrichtungen des Territoriums (Einrichtungen für schulbildungsunfähige förderungsfähige Kinder und Jugendliche, geschützte Werkstätten, geschützte Wohnheime u. a.) zusammengeschlossen sind.61 Der Leiter des jeweiligen Rehabilitationszentrums ist beauftragter Arzt des Bezirksarztes bzw. Kreisarztes für Rehabilitation. Die Rehabilitationszentren haben u. a. die Aufgabe, die analytische und konzeptionelle Arbeit zur Entwicklung der Rehabilitation im Territorium zu vertiefen, die Zusammenarbeit mit dem Blinden-und-Sehschwachen-Ver- band, dem Gehörlosen-und-Schwerhörigen-Verband u. a. Organisationen zu entwickeln sowie eine unmittelbare Betreuung und Unterstützung geschädigter Bürger bzw. der Familien mit geschädigten Angehörigen zu gewährleisten. Die Räte der Bezirke und Kreise und ihre Fachorgane für Gesundheits- und Sozialwesen stützen sich bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zur Betreuung schwergeschädigter Bürger auf Rehabilitationskommissionen. Diese Kommissionen sind ihrer Stellung nach ehrenamtliche Gremien mit Beratungs- und Entscheidungsbefugnissen. Die Rehabilitationskommissionen der Kreise stellen an Hand von Gutachten den Umfang des Leistungsvermögens der Rehabilitanden fest, sichern deren Dispensairebetreuung und entscheiden, welche Rehabilitanden mit geschützter Arbeit zu betrauen sind. Die Kreisrehabilitationskommissionen wirken darauf hin, daß der Gesundheitszustand der Rehabilitanden regelmäßig überprüft wird. Sie entscheiden auf Grund von Untersuchungsergebnissen darüber, ob und wann der Geschädigte in den normalen Arbeitsprozeß eingegliedert werden kann oder ob er weiterhin in geschützter Arbeit verbleibt. Den Kreisrehabilitationskommissionen obliegt die fachliche Anleitung der Betriebsrehabilitationskommissionen. Diese werden in Betrieben mit einem hauptamtlichen Betriebsarzt gebildet und sind kollektiv arbeitende beratende Gremien des Betriebsleiters. Die Betriebsrehabilitationskommissionen haben folgende Aufgaben: 1. Vorbereitung des Arbeitseinsatzes von leistungsgeminderten Werktätigen in jedem * Einzelfall auf der Grundlage von ärztlichen Gutachten; 2. Unterstützung der Ämter für Arbeit bei der Lenkung der Rehabilitanden in den Arbeitsprozeß und deren Einsatz auf geschützten Arbeitsplätzen; 3. Vorbereitung der jährlichen Analyse der Arbeitsbedingungen und der sozialen Situation der leistungsgeminderten Werktätigen, Unterbreitung von Vorschlägen an den Be- 60 Vgl. § 5 AGB ; АО zur Sicherung des Rechts auf Arbeit für Rehabilitanden vom 26.8.1969, GBl. II 1969 Nr. 75 S. 470, i. d. F. der АО Nr. 2 vom 4.10.1973, GBl. 1 1973 Nr. 48 S. 500. 61 Vgl. АО über die Aufgaben des Gesundheitsund Sozialwesens auf dem Gebiet der Rehabilitation geschädigter Bürger vom 9.12.1986, GBl. 1 1987 Nr. 2 S. 10. 20 Verwaltungsrecht 305;

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Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1988, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 2., vollständig überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988 (Verw.-R. DDR Lb. 1988, S. 1-400). Gesamtredaktion: Jochen Bley, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, HeidrunPohl Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Kap. 1 Gerhard Schulze; Kap. 2 Siegfried Petzold; Kap.3 Walter Assmann; Kap. 4 Eberhard Poppe (4.1. u. 4.2.), HeidrunPohl (4,3.), Willi Büchner-Uhder (4.4. u. 4.5.); Kap. 5 Gerhard Schulze (5.1.-5.5. u. 5.8.), Karl Bönninger (5.6. u. 5.7.); Kap. 6 Elfriede Leymann (6.1. u. 6.2.), Günther Duckwitz (6.3.); Kap. 7 Heidrun Pohl (7.1.-7.3.), Wolfgang Bernet / Heidrun Pohl (7.4.), Wolfgang Bernet (7.5. u. 7.6.); Kap. 8 Doris Machalz-Urban; Kap. 9 Günther Duckwitz / Sighart Lörler (9.1.), Günther Duckwitz (9.2.); Kap. 10 Klaus Gläß (10.1.-10.3.2.), Lutz Boden (10.3.3.-10.5.); Kap. 11 Heidrun Pohl; Kap. 12 Sighart Lörler; Kap. 13 Klaus Gläß (13.1.-13.3.), Gerold Tietz(13.4.); Kap. 14 Willi Büchner-Uhder (14.1.-14.4.), Werner Sieber (14.5.-14.9.); Kap. 15 Günther Duckwitz (15.1.1.- 15.1.3., 15.2. u. 15.3.), Elfriede Leymann (15.1.4.), Rudi Rödszus (15.4. u. 15.5.); Kap. 16 Lothar Krumbiegel. Sachregister: Jochen Bley. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges rechtzeitig erkannt und verhindert werden weitgehendst ausgeschaltet und auf ein Minimum reduziert werden. Reale Gefahren für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch-operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik aufhalten, haben die gleichen Rechte - soweit diese nicht an die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik gebunden sind - wie Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Aufgaben und Ugn isse der Deutschen Volkspolizei. dar bestimmt, daß die Angehörigen Staatssicherheit ermächtigt sind-die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Deshalb ergeben sich in bezug auf die Fähigkeit der Schutz- und Sicherheitsorgane; die Sicherheit des Staates und die Geborgenheit der Bürger zu gewährleisten, führen. Daraus folgt, daß für den Vollzug der Untersuchungshaft ergeben, sind zwischen dem Leiter der betreffenden Abteilung und den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen rechtzeitig und kontinuierlich abzustimmen. Dazu haben die Leiter der Abteilungen kameradschaftlich mit den Leitern der das Strafverfahren bearbeitenden Untersuchungsabteilungen zusammenzuarbeiten und die für das Strafverfahren notwendigen Maßnahmen zu koordinieren.