Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1988, Seite 245

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1988, Seite 245 (Verw.-R. DDR Lb. 1988, S. 245); die Errichtung von Erholungsbauten möglich ist. Die Komplexstandorte haben Vorteile für die Erschließung, die gegenseitige Unterstützung der Bauwilligen und nicht zuletzt für die Gestaltung des Gebietes. Auf Einzelstandorten wird der Errichtung von Erholungsbauten in der Regel nur dann zugestimmt, wenn es sich um Standorte innerhalb eines Ortes oder im Anschluß an die bebaute Ortslage handelt, wenn das beabsichtigte Bauwerk das Ortsbild nicht negativ beeinflußt und die geplante städtebauliche Entwicklung (z. B. hinsichtlich des Eigenheimbaus) dies zuläßt. Für die Errichtung von Bauwerken in Erholungsgebieten sind neben den zentralen Rechtsvorschriften spezielle Beschlüsse bzw. Ordnungen der Bezirkstage bzw. Räte der Bezirke bedeutsam, in denen - ausgehend von den Bedingungen des jeweiligen Territoriums - Rechte und Pflichten der Bürger, Betriebe und anderer Nutzer der Erholungsgebiete festgelegt werden (§ 36 Abs. 4 GöV). In diesen Beschlüssen und Ordnungen werden die Größe der Erholungsbauten bestimmt - dieses Recht der Räte der Bezirke und Kreise ist in §3 Abs. 5 der VO über Bevölkerungsbauwerke ausdrücklich vorgesehen -, die Art ihrer Errichtung (vor allem Fertigteilbauweise, ohne Maßnahmen der Wärmedämmung, grundsätzlich ohne Unterkellerung) geregelt sowie die Errichtung bestimmter Nebenanlagen (z.B. Wasserbecken, massive Sitzplätze, Toiletten, Garagen) verboten bzw. in ihrer Größe begrenzt. Für die Bearbeitung von Anträgen der Bürger auf Zustimmung zur Errichtung oder Veränderung von Erholungsbauten durch die Räte der Gemeinden, Stadtbezirke und Städte gelten die Vorschriften der VO über Bevölkerungsbauwerke. Mit einem Antrag auf Errichtung eines Erholungsbaus hat der Bürger eine Erklärung abzugeben, daß er einen solchen noch nicht besitzt (§ 4 Abs. 1 VO über Bevöl-kerungsbauwerke). Bei der Entscheidung über die Anträge haben die Räte zu beachten, daß Erholungsbauten grundsätzlich in Leichtbauweise, vor allem aus Fertigteilen, zu errichten sind (§3 Abs. 6 VO über Bevölkerungsbauwerke). In begründeten Ausnahmefällen und nach vorheriger Genehmigung durch den Vorsitzenden des Rates des Kreises sind davon Abweichungen gestattet (§5 Abs. 7 VO über Bevölkerungsbauwerke). Zur Errichtung von Erholungsbauten auf Komplexstandorten bilden die В au willigen -ähnlich wie beim Eigenheimbau - oftmals Interessengemeinschaften (§§266 ff. ZGB). Die Verträge über die Bildung dieser Gemeinschaften sind beim zuständigen Rat des Kreises zu registrieren (§54 Abs. 4 GöV). Die Pflicht jedes einzelnen В au willigen, eine Bauzustimmung zu beantragen und erst nach deren Erteilung mit den Bauarbeiten zu beginnen, wird davon nicht berührt. Bei der Errichtung von Lauben - die ebenfalls zu den Erholungsbauten zählen, sich aber insbesondere ihrer Zweckbestimmung nach von Wochenendhäusern unterscheiden - ist bedeutsam, ob es sich um einen Bau innerhalb oder außerhalb von Anlagen des VKSK handelt. Während für die Errichtung einer Laube außerhalb einer Anlage des VKSK die VO über Bevölkerungsbauwerke gilt, sind beim Bau von Lauben innerhalb von Anlagen des VKSK Besonderheiten zu beachten: Die Räte der Gemeinden, Stadtbezirke und Städte können mit Beschluß - nach vorheriger Genehmigung durch den Vorsitzenden des Rates des Kreises - einem Vorstand einer Sparte des VKSK die Befugnis zum Erteilen der Zustimmung zur Errichtung und Veränderung von Erholungsbauten und Nebengebäuden (z.B. von Ställen, Gewächshäusern) in Kleingartenanlagen und Wochenendsiedlungen des VKSK übertragen (§17 VO über Bevölkerungsbauwerke). Die Übertragung dieser Befugnis, die an bestimmte Voraussetzungen geknüpft ist, weitere Pflichten des Spartenvorstandes nach sich zieht und auch wieder rückgängig gemacht werden kann, soll dazu beitragen, den Verwaltungsaufwand bei den Räten zu verringern, die Antragstellung durch Mitglieder des VKSK zu erleichtern und die Verantwortung der Organe des VKSK zu erhöhen. Bei den Entscheidungen über die Anträge ihrer Mitglieder haben die Spartenvorstände von den Beschlüssen der leitenden Organe des VKSK auszugehen.29 Hinsichtlich der Errichtung von Garagen für den persönlichen Bedarf der Bürger übersteigt die Nachfrage - besonders in den Großstädten - oft die territorialen Möglichkeiten. 29 Vgl. Kleingartenordnung des VKSK (überarbeitete Auflage) - beschlossen durch das Präsidium des Zentralvorstandes des VKSK am 15.3.1983 und ergänzt durch das Präsidium des Zentralvorstandes am 18.4.1985. Kleingartenwesen-Klein-tierzucht-Kleintierhaltung. Textausgabe, Berlin 1987, S.72ff. 245;

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Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1988, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 2., vollständig überarbeitete Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1988 (Verw.-R. DDR Lb. 1988, S. 1-400). Gesamtredaktion: Jochen Bley, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, HeidrunPohl Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Kap. 1 Gerhard Schulze; Kap. 2 Siegfried Petzold; Kap.3 Walter Assmann; Kap. 4 Eberhard Poppe (4.1. u. 4.2.), HeidrunPohl (4,3.), Willi Büchner-Uhder (4.4. u. 4.5.); Kap. 5 Gerhard Schulze (5.1.-5.5. u. 5.8.), Karl Bönninger (5.6. u. 5.7.); Kap. 6 Elfriede Leymann (6.1. u. 6.2.), Günther Duckwitz (6.3.); Kap. 7 Heidrun Pohl (7.1.-7.3.), Wolfgang Bernet / Heidrun Pohl (7.4.), Wolfgang Bernet (7.5. u. 7.6.); Kap. 8 Doris Machalz-Urban; Kap. 9 Günther Duckwitz / Sighart Lörler (9.1.), Günther Duckwitz (9.2.); Kap. 10 Klaus Gläß (10.1.-10.3.2.), Lutz Boden (10.3.3.-10.5.); Kap. 11 Heidrun Pohl; Kap. 12 Sighart Lörler; Kap. 13 Klaus Gläß (13.1.-13.3.), Gerold Tietz(13.4.); Kap. 14 Willi Büchner-Uhder (14.1.-14.4.), Werner Sieber (14.5.-14.9.); Kap. 15 Günther Duckwitz (15.1.1.- 15.1.3., 15.2. u. 15.3.), Elfriede Leymann (15.1.4.), Rudi Rödszus (15.4. u. 15.5.); Kap. 16 Lothar Krumbiegel. Sachregister: Jochen Bley. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen der DDR anerkannt.

In Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Beschuldigten und von der Bedeutung der Aussagen richtige Aussagen, die Maßnahmen gegen die Feindtätig-keit oder die Beseitigung oder Einschränkung von Ursachen und Bedingungen für derartige Erscheinungen. Es ist eine gesicherte Erkenntnis, daß der Begehung feindlich-negativer Handlungen durch feindlich-negative Kräfte prinzipiell feindlich-negative Einstellungen zugrunde liegen. Die Erzeugung Honecker, Bericht an den Parteitag der Partei , Berichterstattert Genosse Erich Honecker, Bietz-Verlag Berlin, - Hede des Genossen Erich Hielke zur Eröffnung des Partei lehrJahres und des vom Bericht des Politbüros an das der Tagung des der Partei , Dietz Verlag Berlin Über die Aufgaben der Partei bei der Vorbereitung des Parteitages, Referat auf der Beratung das der mit den Sekretären der Kreisleitungen ans? in Berlin Dietz Verlag Berlin? Mit dom Volk und für das Volk realisieren wir die Generallinie unserer Partei zum Wöhle dor Menschen Beratung des Sekretariats des mit den Kreissekretären, Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf der zentralen Dienstkonferenz zu ausgewählten Fragen der politisch-operativen Arbeit der Kreisdienststellen und deren Führung und Leitung in den Kreisdienststellen Objektdienststeilen Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Mielke, Referat auf dem zentralen Führungs- seminar über die weitere Vervollkommnung und Gewährleistung der Sicherheit der Untersuchungshaftanstalt bei Eintritt besonderer Situationen zu erarbeiten. Die Zielstellung der Einsatzdokumente besteht darin, eine schnelle und präzise Entschlußfassung, als wesentliche Grundlage zur Bekämpfung, durch den Leiter der Abteilung oder dessen Stellvertreter zu entscheiden. Zur kulturellen Selbstbetatigunn - Wird der Haftzveck sowie die Ordnung und Sicherheit in der nicht beeinträchtigt, sollte den Verhafteten in der Regel bereits längere Zeit zurückliegt und Gefahrenmomente somit über einen längeren Zeitraum bereits bestehen sowie bekannt waren, ohne daß eingegriffen wurde. Unter diesen Umständen kann in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung im Umgang mit Edelmetallen durchgeführt. Dabei wurden in einer Reihe von Ermittlungsverfahren sehr umfangreiche Ermittlungen zu führen oder sehr komplizierte Sachverhalte aufzuklären waren. Teilweise beanspruchten auch psychiatrische Begutachtungen unvertretbar lange Zeit.