Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1979, Seite 559

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Seite 559 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 559); wissenschaftlichen, kulturhistorischen und ästhetischen Werte der sozialistischen Heimat. Der Schutz der natürlichen Umwelt als bedeutender Teil sozialistischer Landeskultur ist in die GesamtFdeFTaBliahmen und ihre einheitliche Zielstellung integriert. Der Umweltschutz ist insbesondere auf die Abwehr von schädigenden Einflüssen, die aus menschlicher Tätigkeit resultieren, gerichtet. Es geht dabei vor / allem um die Reinhaltung von Landschaft, Luft und Gewässern, um das Eindämmen des Industrie- und Verkehrslärms, die schadlose Beseitigung und geordnete Ablagerung von industriellen Rückständen und Siedlungsabfällen sowie um den ; / gefahrlosen Umgang mit chemischen Mitteln. Die entsprechenden Maßnahmen des \ / Umweltschutzes haben große Bedeutung für das Wohlbefinden der Menschen. Sie/ stehen in unmittelbarem Zusammenhang mit dem verfassungsmäßig garantierten Schutz der Gesundheit der Bürger und ihrem Recht auf Erholung. Gleichzeitig! dienen sie der Steigerung der Nutzbarkeit der Natur. f Umweltschutz, Gestaltung der Umwelt und rationelle Nutzung deLliàtmxüichj turnet bilden folglich untrennbar miteinander verbundene gesellschaftliche und staatliche Aufgaben. Zwischen den natürlichen Umweltfaktoren und der komplexen Gestaltung der Umwelt, vor allem der Arbeitsumwelt und der Wohnumwelt, bestehen vielseitige Zusammenhänge. Rationelle Nutzung der Naturressourcen, Umweltgestaltung und wirksamer Umweltschutz sind zugleich wichtige Aufgaben und Faktoren der Intensivierung der Volkswirtschaft und der sozialistischen ökonomischen Integration. Die Stärkung der Leistungsfähigkeit der Volkswirtschaft, insbesondere die Intensivierung der industriellen und landwirtschaftlichen Produktion, sowie der Ausbau der Infrastruktur erfordern ein ständig rationelles Nutzen der Naturressourcen und den Schutz der Umwelt. Auch für die DDR gilt die Forderung L. I. Breshnews : „Bei der Durchführung der Maßnahmen zur Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts müssen wir alles tun, um ihn mit dem Schutz der Natur zu verbinden; der wissenschaftlich-technische Fortschritt darf nicht zum Ausgangspunkt einer gefährlichen Verschmutzung der Luft und des Wassers, der Bodenerschöpfung werden Nicht nur wir, sondern auch spätere Generationen müssen die Möglichkeit haben, in den Genuß aller Segnungen zu kommen, die die herrliche Natur unserer Heimat uns schenkt."2 Das Landeskulturgesetz enthält den Gmndsap: rationellster, sinnvoller, möglichst mehrfacher Nutzung aller Naturressourcen im Zusammenhang mit einem wirksamen Umweltschutz. Es bringt damit die Erfordernisse sozialistischer Umweltpolitik für die Staatsorgane, für die Betriebe, Kombinate, Genossenschaften und Einrichtungen sowie die Bürger rechtlich verbindlich zum Ausdruck.3 Auch für die Vertiefung der soziaHstisSlen ökonomischen Integration der Länder des RGW gewinnen landeskulturelle Aufgaben im Zusammenhang mit der Beschleunigung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts zunehmend an Bedeutung. Im Komplexprogramm des RGW ist die Ausarbeitung von Maßnahmen zur rationellen Nutzung von Naturreichtümem, zur Gestaltung und zum Schutz 2 XXIV. Parteitag der KPdSU. Rechenschaftsbericht des Zentralkomitees der KPdSU an den XXIV. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion. Referent: L. I. Breshnew, Moskau/Berlin 1971, S. 79. 3 Vgl. hierzu Landeskulturgesetz - Kommentar, Berlin 1973, insbes. S. 44 ff. 559;
Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Seite 559 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 559) Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Seite 559 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 559)

Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 1-686). Gesamtredaktion: Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Walter Assmann, Michael Benjamin, Wolfgang Bemet, Karl Bönninger, Karl-Heinz Brandt, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Klaus Gläß, Dieter Hösel, Erich Knöfel, Lothar Krumbiegel, Erhard Lehmann, Elfriede Leymann, Sighart Lörler, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Heidrun Pohl, Eberhard Poppe, Wolfgang Queck, Rudi Rödszus, Martin Schlör, Gerhard Schulze, Werner Sieber, Günther Springer, Gerold Tietz, Hans-Walter Wülfing. Auswahlbibliographie: Norbert Frank, Heidrun Pohl. Sachregister: Heidrun Pohl. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen anerkannt.

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen kann und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die Gesetzeskenntnis, auch auf dem Gebiet des Strafprozeßrechts. Dazu gehört, sich immer wieder von neuem Gewißheit über die Gesetzlichkeit des eigenen Vorgehens im Prozeß der Beweisführung während der operativen und untersuchungsmäßigen Bearbeitung von feindlichen Angriffen und Straftaten der schweren allgemeinen Kriminalität gegen die Volkswirtschaft der Potsdam, Juristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die Auswahl,den Einsatz und die Zusammenarbeit Won und mit Sachverständigen zur von mit hohem Beweiswert bei defWcparbeitüng von Verbrechen gegen die Volkswirtschaft der in Opetiven Vorgängen und nadwfLa Pots!, Juristische Hochschule, Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache . Die Vorbereitung und Durchführung von Vorbeugungsgesprächen durch die Linie Untersuchung als Bestandteil politischoperativer Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der Beendigung der hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit bei der Wiederaufnahme einer beruflichen Tätigkeit außerhalb des die erforderliche Hilfe und Unterstützung zu geben.

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