Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1979, Seite 554

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Seite 554 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 554); nahmen zum erforderlichen Zeitpunkt aus eigenen Mitteln oder Krediten durchzuführen, können beim zuständigen Rat eine staatliche Beihilfe beantragen. Zur Erfüllung von Aufgaben des Denkmalschutzes werden ehrenamtliche Beauftragte für Denkmalpflege vom Leiter des Fachorgans Kultur des Rates des Kreises nach Abstimmung mit dem Leiter des Fachorgans Kultur des Rates des Bezirkes und dem regional zuständigen Chefkonservator des Instituts für Denkmalpflege berufen. Die Beauftragten sind u. a. berechtigt, die Denkmale zu besichtigen, die Rechtsträger zu beraten sowie Informationen einzuziehen. Auch die ur- und frühgeschichtlichen Bodenaltertümer sind als Bestandteile des kulturellen Erbes unter staatlichen Schutz gestellt. Sie werden erhalten und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.41 Die Aufgaben des Schutzes der Bodenaltertümer werden von den Staatlichen Museen für Ur- und. Frühgeschichte als Forschungsstellen wahrgenommen. Die unbeweglichen Bodenaltertümer sind von diesen Museen in Listen der Bodenaltertümer, die beweglichen in einem Fundarchiv zu erfassen. Der über die Bodenaltertümer Verfügungsberechtigte ist verpflichtet, diese pfleglich zu behandeln. Wird ein Gegenstand, der für die Ur- und Frühgeschichte der Menschen von Bedeutung ist, gelegentlich entdeckt, so ist dies innerhalb von drei Tagen dem Bürgermeister des Fundortes anzuzeigen. Dieser hat den zuständigen Pfleger für Bodenaltertümer oder das zuständige Staatliche Museum für Ur- und Frühgeschichte zu benachrichtigen. Der Entdecker, der Besitzer des Grundstückes und der Leiter der Arbeiten, bei deren Durchführung die Entdeckung erfolgte, haben den entdeckten Gegenstand und die Fundstätte bis zu fünf Tagen in unverändertem Zustand zu erhalten, soweit dies ohne erhebliche Nachteile und ohne größeren Kostenaufwand möglich ist. Von Bauvorhaben, die mit größeren Erdarbeiten und umfangreichen Bodenbewegungen verbunden sind, ist das jeweils zuständige Staatliche Museum für Ur- und Frühgeschichte rechtzeitig schriftlich zu benachrichtigen, damit es wirksame Schutzmaßnahmen für die Bodenaltertümer ergreifen kann. Alle in oder auf einem Grundstück entdeckten Gegenstände sind auf Verlangen abzuliefem. Die Befugnis, die Ablieferung zu verlangen, steht den mit dem Schutz der Bodenaltertümer beauftragten Organen des Staatsapparates sowie den zuständigen staatlichen Einrichtungen zu. І4.9.2. Schutz des Kunstbesitzes und des Besitzes an wissenschaftlichen Dokumenten und Materialien Eine grundlegende Voraussetzung für den Schutz von Kulturgütern besteht darin, daß diese von den zuständigen Organen des Staatsapparates, den staatlichen Ein- 41 Vgl. VO zum Schutze und zur Erhaltung der ur- und frühgeschichtlichen Bodenaltertümer vom 28. 5.1954, GBl. 1954 Nr. 54 S. 547, i. d. F. des Gesetzes zur Anpassung von Strafbestimmungen und Ordnungsstrafbestimmungen Anpassungsgesetz vom 11. 6.1968, GBl. I Nr. 11 S. 242; 1. DB zur VO zum Schutze und zur Erhaltung der ur-und frühgeschichtlichen Bodenaltertümer - Sicherung bei Baumaßnahmen - vom 28. 5. 1954, GBl. 1954 Nr. 54 S. 549. 554;

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Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 1-686). Gesamtredaktion: Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Walter Assmann, Michael Benjamin, Wolfgang Bemet, Karl Bönninger, Karl-Heinz Brandt, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Klaus Gläß, Dieter Hösel, Erich Knöfel, Lothar Krumbiegel, Erhard Lehmann, Elfriede Leymann, Sighart Lörler, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Heidrun Pohl, Eberhard Poppe, Wolfgang Queck, Rudi Rödszus, Martin Schlör, Gerhard Schulze, Werner Sieber, Günther Springer, Gerold Tietz, Hans-Walter Wülfing. Auswahlbibliographie: Norbert Frank, Heidrun Pohl. Sachregister: Heidrun Pohl. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen anerkannt.

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit bewußt und konsequent durchzusetzen. In der vom Parteitag umfassend charakterisierten Etappe unserer gesellschaftlichen Entwicklung und infoloe der sich weiter verschärfenden Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus ergebenden enormen gesellschaftlichen AufWendungen für die weitere ökonomische und militärische Stärkung der zum Beispiel vielfältige. Auswirkungen auf Tempo und Qualität der Realisierung der Sozialpolitik. Des weiteren ist zu beachten, daß die in den entsprechenden Vorschriften der geforderten tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind und welche rechtlichen Konsequenzen damit verbunden sind.