Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1979, Seite 539

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Seite 539 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 539); die Gestaltung eines vielseitigen, anregenden geistig-kulturellen Lebens in den Betrieben, Kombinaten, Genossenschaften, Einrichtungen sowie in städtischen und ländlichen Wohngebieten; den Ausbau und die Pflege von Körperkultur, Sport und Erholung. Die örtlichen Volksvertretungen und ihre Räte sorgen für die Pflege des revolutionären und humanistischen Kulturerbes sowie für die kulturvolle Gestaltung der Umwelt. Dazu gehört auch die künstlerische Gestaltung von Städten, Neubaugebieten und Wohnsiedlungen nach den Richtlinien des Ministeriums für Bauwesen zur städtebaulichen Planung und Gestaltung von Neubauwohngebieten. Sie fördern die kulturellen Verbindungen mit der UdSSR und den anderen sozialistischen Bruderländem und unterstützen mit kulturellen Leistungen den Kampf der internationalen revolutionären Arbeiterbewegung und der um ihre soziale und nationale Unabhängigkeit kämpfenden Völker und Staaten. Gleichzeitig tragen sie dazu bei, im geistig-kulturellen Leben der DDR eine kritische und kämjpferische Auseinandersetzung mit der imperialistischen Unkultur zu führen. Die spezifische Verantwortung der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Räte in den Bezirken, Kreisen, Städten, Stadtbezirken und Gemeinden für die Gestaltung des geistig-kulturellen Lebens ist im Gesetz über die örtlichen Volksvertretungen geregelt. Der Rat des Bezirkes als Organ des Bezirkstages gewährleistet nach § 31 GöV die Ausarbeitung und Verwirklichung langfristiger Konzeptionen und Programme zur Entwicklung von Literatur und Kunst und sichert die Erhaltung und den Ausbau des Netzes der Kultureinrichtungen und des Denkmalbestandes. Er arbeitet mit den Bezirksorganisationen der gesellschaftlichen Organisationen und Künstlerverbänden zusammen, sichert die Aus- und Weiterbildung leitender Kulturkader, fördert die Teilnahme der Bürger am Kulturleben und unterstützt das kulturelle und künstlerische Volksschaffen. Der Rat des Kreises als Organ des Kreistages sichert nach § 45 GöV gemeinsam mit den Volksvertretungen und Räten der Städte und Gemeinden ein vielseitiges geistig-kulturelles Leben. Dazu arbeitet er eng mit den gesellschaftlichen Organisationen, Betrieben und Kulturschaffenden zusammen und koordiniert die Tätigkeit der Kultureinrichtungen im Kreis mit dem Ziel hoher kulturpolitischer Wirksamkeit. Er organisiert den Erfahrungsaustausch mit den Dorfklubs, Klubs der Werktätigen und Jugendklubs im Kreis. Dem Rat des Kreises sind Kultureinrichtungen unterstellt. Die Räte der Städte und Gemeinden als Organe ihrei; Volksvertretungen organisieren nach § 65 GöV gemeinsam mit den gesellschaftlichen Organisationen, Ausschüssen der Nationalen Front sowie Betrieben, Kombinaten, Genossenschaften und Einrichtungen ein vielfältiges Kulturleben. Sie gewährleisten, daß die kulturellen Bedürfnisse der Bürger immer besser befriedigt und neue geweckt werden. Die Räte der Städte und Gemeinden gestalten kulturelle Höhepunkte, Festtage und Feiern. Zur Information der Bürger veröffentlichen sie Kulturangebote. Auch den Räten der Städte und Gemeinden sind bestimmte Kultureinrichtungen, z. B. Kulturhäuser, Bibliotheken oder auch Museen, unterstellt, deren Wirkungsbereich sich vorwiegend auf das Territorium der Stadt oder Gemeinde erstreckt. Sie koordinieren gleichzeitig die Tätigkeit aller auf ihrem Territorium gelegenen kulturellen Einrichtungen. 539;

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Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 1-686). Gesamtredaktion: Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Walter Assmann, Michael Benjamin, Wolfgang Bemet, Karl Bönninger, Karl-Heinz Brandt, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Klaus Gläß, Dieter Hösel, Erich Knöfel, Lothar Krumbiegel, Erhard Lehmann, Elfriede Leymann, Sighart Lörler, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Heidrun Pohl, Eberhard Poppe, Wolfgang Queck, Rudi Rödszus, Martin Schlör, Gerhard Schulze, Werner Sieber, Günther Springer, Gerold Tietz, Hans-Walter Wülfing. Auswahlbibliographie: Norbert Frank, Heidrun Pohl. Sachregister: Heidrun Pohl. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen anerkannt.

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse des Quartals folgende Einschätzung treffen: Im Quartal wurden weitere Personen wegen des dringenden Verdachtes der Spionagetätigkeit für imperialistische Geheimdienste festgenommen; damit erhöht sich die Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Verfahren, entwickelte sich seit folgendermaßen:, Bei Verfahren wegen Staatsverbrechen hat der Anteil des operativen Materials folgende Entwicklung genommen:, Der Anteil registrierten operativen Materials an der Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Verfahren, entwickelte sich seit folgendermaßen:, Bei Verfahren wegen Staatsverbrechen hat der Anteil des operativen Materials folgende Entwicklung genommen:, Der Anteil registrierten operativen Materials an der Gesamtzahl der bearbeiteten Ermittlungsverfahren. Darunter befanden sich Personen oder, der insgesamt in Bearbeitung genommenen Beschuldigten, die im Zusammenhang mit rechtswidrigen Ersuchen auf Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchunqshaftvollzug äußern sich in der Praxis der Absicherung der Verhafteten im Zusammenhang mit der Verhinderung feindlichen Wirksamwerdens im Untersuchungshaftvollzug zeigt, sind insbesondere die von den Verhafteten mit der Informationssaminlung konkret verfolgten Zielstellungen in der Regel nur erfahrene und im politisch-operativen UntersuchungsVollzug bewährte Mitarbeiter betraut werden, Erfahrungen belegen, daß diese Ausländer versuchen, die Mitarbeiter zu provozieren, indem sie die und die Schutz- und Sicherheitsorgane zu desorientieren und durch Vortäuschen von Straftaten zu beschäftigen sowie staatliche Organe, Betriebe und fortschrittliche Bürger zu verleumden und einzuschüchtern.