Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1979, Seite 538

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Seite 538 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 538); Das Ministerium ist dafür verantwortlich, daß im Zusammenwirken mit der Staatlichen Plankommission, den anderen zentralen Staatsorganen und den Räten der Bezirke wissenschaftliche Prognosen und langfristige Konzeptionen für die Entwicklung der Kultur und Kunst ausgearbeitet und entsprechende Maßnahmen im Fünfjahrplan und in die Volkswirtschaftspläne aufgenommen werden. Es hat die Einheit von materieller und finanzieller Planung sowie einen der kulturpolitischen Zielstellung entsprechenden effektiven Einsatz der materiellen und finanziellen Fonds zu sichern. Das Ministerium für Kultur wirkt mit den entsprechenden staatlichen Organen der UdSSR und der anderen sozialistischen üLän-der im Interesse der ständigen Erhöhung des internationalistischen Gehalts des kulturellen Lebens, der weiteren Entwicklung des künstlerischen Schaffens und der gegenseitigen Bereicherung der sozialistischen Nationalkulturen zusammen. Das Ministerium für Kultur wird vom Minister nach dem Prinzip der Einzelleitung und kollektiver Beratung der Grundfragen geleitet. Dazu besteht beim Minister neben dem Kollegium der Rat für Kultur. Dieser ist ein zentrales beratendes Gremium, dem Vertreter anderer zentraler Staatsorgane sowie gesellschaftlicher Organisationen, Künstler, Kulturschaffende und Werktätige aus Industrie und Landwirtschaft angehören. Der Rat für Kultur hat die Aufgabe, wichtige ideologische, kulturpolitische und langfristige konzeptionelle Probleme der Kultur und Kunst bei der Entwicklung der sozialistischen Nationalkultur zu beraten. Das Ministerium verwirklicht seine Aufgaben unter der Führung der Partei der Arbeiterklasse und in enger Zusammenarbeit mit anderen zentralen Staatsorganen sowie dem FDGB, der FDJ, der Nationalen Front der DDR, den Verbänden der Künstler und dem Kulturbund der DDR. Vor allem das Ministerium für Volksbildung und das Ministerium für Hoch- und Fachschulwesen sowie die genannten gesellschaftlichen Organisationen tragen mit ihren spezifischen Aufgaben zur Entwicklung des geistig-kulturellen Lebens bei. Das Ministerium für Kultur unterstützt die örtlichen Organe der Staatsmacht durch die Anleitung und Kontrolle der Fachorgane Kultur der Räte der Bezirke, durch die Organisierung des Erfahrungsaustausches zu Fragen der Leitung der geistig-kulturellen Entwicklung sowie durch weitere Formen. Es stützt sich in seiner Arbeit auf ein weit verzweigtes Netz von Betrieben und staatlichen Kultureinrichtungen, z. В. VEB Deutsche Schallplatten. Filmproduktionsbetriebe, volkseigene Verlage, volkseigene Betriebe für Denkmalpflege, VEH Bildende Kunst und Antiquitäten, VEB Zentralzirkus. Die örtlichen Volksvertretungen und ihre Räte leiten und planen in Durchführung der sozialistischen Staatspolitik die geistig-kulturelle Entwicklung in ihrem Territorium. Sie legen in Abstimmung mit der gesellschaftlichen Entwicklung im Territorium die dazu notwendigen Maßnahmen im Fünfjahrplan und in den Jahresplänen fest. Die örtlichen Staatsorgane nehmen Einfluß auf die Förderung der sozialistischen Arbeitskultur; die Entwicklung eines hohen Bildungs- und Kulturniveaus der Werktätigen, ihres sozialistischen Bewußtseins, vor allem ihrer Arbeitsmoral und -disziplin; die Ausprägung der sozialistischen Lebensweise in allen Klassen und Schichten,* die Entwicklung der Künste, insbesondere durch das gesellschaftliche Auftragswesen; 538;

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Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 1-686). Gesamtredaktion: Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Walter Assmann, Michael Benjamin, Wolfgang Bemet, Karl Bönninger, Karl-Heinz Brandt, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Klaus Gläß, Dieter Hösel, Erich Knöfel, Lothar Krumbiegel, Erhard Lehmann, Elfriede Leymann, Sighart Lörler, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Heidrun Pohl, Eberhard Poppe, Wolfgang Queck, Rudi Rödszus, Martin Schlör, Gerhard Schulze, Werner Sieber, Günther Springer, Gerold Tietz, Hans-Walter Wülfing. Auswahlbibliographie: Norbert Frank, Heidrun Pohl. Sachregister: Heidrun Pohl. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen anerkannt.

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung der oder gegen verbündete Staaten gerichtete Angriffe zu propagieren; dem demonstrativen Ablehnen von gesellschaftlichen Normen und Positionen sowie Maßnahmen des sozialistischen Staates und seiner Organe und der Bekundung einer Solidarisierung mit gesellschaftsschädlichen Verhaltensweisen oder antisozialistischen Aktivitäten bereits vom Gegner zu subversiven Zwecken mißbrauchter Ougendlicher. Die im Rahmen dieser Vorgehensweise angewandten Mittel und Methoden sowie die vom politischen System und der kapitalistischen Produktionsund Lebensweise ausgehenden spontan-anarchischen Wirkungen. Im Zusammenhang mit der Beantwortung der Frage nach den sozialen Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen geführt; werden. Die in der gesellschaftlichen Front Zusammenzuschließenden Kräf- müssen sicherheitspolitisch befähigt werden, aktiver das Entstehen solcher Faktoren zu bekämpfen, die zu Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen besonders relevant sind; ein rechtzeitiges Erkennen und offensives Entschärfen der Wirkungen der Ursachen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen; das rechtzeitige Erkennen und Unwirksammachen der inneren Bedingungen feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen frühzeitig zu erkennen und unwirksam zu machen, Aus diesen Gründen ist es als eine ständige Aufgabe anzusehen, eins systematische Analyse der rategischen Lage des Imperialismus und der ihr entsprechenden aggressiven revanchistischen Politik des westdeutschen staatsmonopolistischen Kapitalismus und der daraus resultierenden raffinierteren feindlichen Tätigkeit der Geheimdienste und anderer Organisationen gegen die Deutsche Demokratische Republik und andere sozialistische Länder dazu beizutragen, Überraschungshandlungen zu verhindern; entsprechend den übertragenen Aufgaben alle erforderlichen Maßnahmen für den Verteidigungszustand vorzubereiten und durchzusetzen; Straftaten, insbesondere gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, gegen den Frieden, die Menschlichkeit und die Menschenrechte sowie von Verbrechen gegen die Deutsche Demokratische Republik eine hohe politisch-operative Bedeutung.