Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1979, Seite 508

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Seite 508 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 508); munistische Aufbau stellen*4. Unter den Bedingungen der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft, des Verlaufs des revolutionären Weltprozesses sowie der Verschärfung des internationalen Klassenkampfes ist die kommunistische Erziehung der Jugend, die Formung ihres Klassenstandpunktes eine entscheidende Aufgabe der allgemeinbildenden Schulen. Diese vermitteln den Kindern und Jugendlichen eine hohe Allgemeinbildung und dienen zugleich der Erziehung und Ausbildung allseitig entwickelter sozialistischer Persönlichkeiten. Sie haben die Schüler zum selbständigen Lernen, schöpferischen Denken und Handeln zu führen und müssen sie auf ihre künftige Tätigkeit in der sozialistischen Praxis vorbereiten. Das entspricht der Verwirklichung des Grundrechts auf Bildung, das allen Kindern und Jugendlichen eine den ständig steigenden gesellschaftlichen Erfordernissen entsprechende hohe Bildung garantiert (Art. 17 Abs. 2 Verfassung). Da der Schutz des Friedens und des sozialistischen Vaterlandes ureigenstes Interesse gerade der Jugend ist, die ein Leben in Frieden, Glück und Sicherheit braucht, muß bereits im Rahmen der Bildungs- und Erziehungsarbeit an den Schulen auch die Wehrbereitschaft und Wehrfähigkeit der Jugend entwickelt werden. Die Jugendlichen sind auf die Aufgaben des Wehrdienstes und der Zivilverteidigung vorzubereiten. Dazu dient vor allem die obligatorische Einführung des Unterrichtsfaches Wehrunterricht in allen 9. und 10. Klassen der allgemeinbildenden POS. Die Einführung dieses neuen Unterrichtsfaches seit dem 1.9.1978 ist angesichts der unverminderten Aggressivität des Imperialismus, der gegen den Entspannungsprozeß gerichteten friedensbedrohenden Aktivitäten reaktionärer Kreise ein notwendiges Erfordernis. Die Jugend allseitig für das Leben in der sozialistischen Gesellschaft zu rüsten schließt ein, sie zum Schutz des Lebens, des Sozialismus zu befähigen. Die Einführung des neuen Unterrichtsfaches erfolgt in voller Übereinstimmung mit den Zielen der Verfassung der DDR und anderer grundlegender Gesetze. In der Verfassung ist der Schutz des Friedens, des sozialistischen Vaterlandes und seiner Errungenschaften als Recht und Ehrenpflicht eines jeden Staatsbürgers verankert. Das Bildungsgesetz bestimmt, daß es zur allgemeinen Vorbereitung der heranwachsenden Generation gehört, sie im Rahmen der schulischen Bildung zur Stärkung und Verteidigung des sozialistischen Staates zu erziehen. Darüber hinaus verpflichtet das Jugendgesetz die Lehrer und Erzieher, die vormilitärische und Zivilverteidigungsausbildung sowie den Wehrsport an der Schule zu fördern. Die Einführung des Wehrunterrichts entspricht Regelungen, die es in anderen Ländern der sozialistischen Gemeinschaft bereits seit längerer Zeit gibt. Der grundlegende Schultyp und das Kernstück im einheitlichen sozialistischen Bildungswesen ist die zehnklassige allgemeinbildende polytechnische Oberschule (POS, vgl. § 13 Abs. 1 Bildungsgesetz). Die POS sind staatliche Einrichtungen. Sie haben durch einen wissenschaftlich begründeten, parteilichen und lebensverbundenen Unterricht die Schüler zu befähigen, in die Entwicklungsprozesse von Natur und Gesellschaft einzudringen, und müssen ihnen das Verständnis für die Geschichte, insbesondere für die revolutionären Traditionen der Arbeiterklasse, sowie für Literatur und Kunst vermitteln. Die weitere Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft erfordert, den polytechnischen Charakter der allgemein- 4 IX. Parteitag der SED. Programm , a. a. O., S. 49. 508;

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Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 1-686). Gesamtredaktion: Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Walter Assmann, Michael Benjamin, Wolfgang Bemet, Karl Bönninger, Karl-Heinz Brandt, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Klaus Gläß, Dieter Hösel, Erich Knöfel, Lothar Krumbiegel, Erhard Lehmann, Elfriede Leymann, Sighart Lörler, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Heidrun Pohl, Eberhard Poppe, Wolfgang Queck, Rudi Rödszus, Martin Schlör, Gerhard Schulze, Werner Sieber, Günther Springer, Gerold Tietz, Hans-Walter Wülfing. Auswahlbibliographie: Norbert Frank, Heidrun Pohl. Sachregister: Heidrun Pohl. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen anerkannt.

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der zuständigen operativen Diensteinheiten zur Sicherung der Durchführung notwendiger Überprüfungs- und Beweisführungsmaßnahmen zu Zugeführten und ihren Handlungen; die Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen Arbeitsgrup-pen der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland sowie staatsfeindliche Hetze bewirken. Die trägt innerhalb der politisch-ideologischen Diversion und der psychologischen Kriegführung des Gegners einen ausgeprägt subversiven Charakter.