Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1979, Seite 506

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Seite 506 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 506); Das Staatssekretariat für Berufsbildung ist das Organ des Ministerrates zur Leitung und Planung der staatlichen Bildungspolitik auf dem Gebiet der Berufs-bildung (vgl. Statut des Staatssekretariats für Berufsbildung - Beschluß des Mini-sterrates vom 10.7.1975, GBl. I 1975 Nr. 36 S. 637). Das Staatssekretariat ist verantwortlich für die Verwirklichung der bildungspolitischen Grundfragen auf dem Gebiet der Berufsausbildung der Lehrlinge, der Ausbildung von Meistern sowie der Aus- und Weiterbildung der Werktätigen (ohne Hoch- und Fachschulbildung). Im* Aufträge des Ministerrates koordiniert es die Planung der Berufsbildung durch die Ministerien und anderen zentralen Staatsorgane sowie die Räte der Bezirke und stimmt die Gesamtentwicklung mit der Staatlichen Plankommission ab. Daneben sind alle anderen zentralen staatlichen Organe mit spezifischen Aufgaben an der Durchsetzung der staatlichen Bildungspolitik beteiligt. Das betrifft insbesondere die Industrieministerien, die für die Verwirklichung der einheitlichen Grundsätze der Berufsbildung in ihrem Bereich verantwortlich sind. Das Amt für Jugendfragen als das Organ des Ministerrates für die Ausarbeitung der Grundsätze der staatlichen Jugendpolitik und die Kontrolle ihrer Verni' wirklidiung (vgl. VO über das Statut des Amtes für Jugendfragen vom 17.5.1962, GBl. H 1962 Nr. 42 S. 367) trägt durch seine Tätigkeit ebenso wie spezifische Forschungsinstitutionen auf dem Gebiet des Bildungswesens zur weiteren Qualifizierung der staatlichen Bildungspolitik bei. Für die Verwirklichung der Bildungspolitik als Bestandteil der Staatspolitik der Arbeiter-und-Bauem-Macht tragen die örtlichen Volksvertretungen und ihre Räte eine hohe Verantwortung. Die Räte der Bezirke und Kreise bilden zur Erfüllung ihrer Aufgaben auf diesem Gebiet Fachorgane für Volksbildung sowie für Berufsbildung und Berufsberatung. Sie legen ihre Aufgaben, Rechte und Pflichten fest und kontrollieren deren Erfüllung. Der Bezirkstag und der Rat des Bezirkes sind gemäß § 29 GöV für die Verwirklichung der staatlichen Bildungspolitik im Bezirk verantwortlich. Sie sichern vor allem die Erfüllung der zentralen Bildungs- und Erziehungsprogramme für die Bildung und Erziehung der Kinder und Jugendlichen, die Berufsbildung sowie die Weiterbildung der Werktätigen. Sie entscheiden über die planmäßige Entwicklung der personellen, materiellen und finanziellen Bedingungen für das Bildungswesen im Bezirk. Der Rat des Bezirkes gewährleistet insbesondere die Erfüllung des Schulbauprogramms. Er ist für die Leitung und Planung der ihm unterstellten Bildungsund Erziehungseinrichtungen verantwortlich. Dazu gehören vor allem die Institute für Lehrerbildung, die Pädagogischen Schulen für Kindergärtnerinnen, die Bezirkskabinette für die Weiterbildung von Lehrern und Erziehern und von Kadern der Berufsbildung sowie die Heime und Einrichtungen der Jugendhilfe. Der Rat des Bezirkes arbeitet mit den im Bezirk gelegenen Hoch- und Fachschulen sowie anderen zentralen Bildungseinrichtungen zusammen und koordiniert ihre Tätigkeit für die Weiterbildung der Bürger. Eine wichtige Aufgabe des Bezirkstages und des Rates des Bezirkes besteht darin, die Zusammenarbeit der Betriebe, Kombinate und Genossenschaften mit den Bildungs- und Erziehungseinrichtungen zu fördern und die FDJ, die Pionierorganisation „Emst Thälmann* sowie andere gesellschaftliche Kräfte in die Verwirklichung der staatlichen Bildungspolitik einzubeziehen. 506;

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Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 1-686). Gesamtredaktion: Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Walter Assmann, Michael Benjamin, Wolfgang Bemet, Karl Bönninger, Karl-Heinz Brandt, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Klaus Gläß, Dieter Hösel, Erich Knöfel, Lothar Krumbiegel, Erhard Lehmann, Elfriede Leymann, Sighart Lörler, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Heidrun Pohl, Eberhard Poppe, Wolfgang Queck, Rudi Rödszus, Martin Schlör, Gerhard Schulze, Werner Sieber, Günther Springer, Gerold Tietz, Hans-Walter Wülfing. Auswahlbibliographie: Norbert Frank, Heidrun Pohl. Sachregister: Heidrun Pohl. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen anerkannt.

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Reaktion auf diese, das heißt, mittels welcher Disziplinarmaßnahme auf normabweichendes Verhalten Verhafteter zu reagieren ist, herauszuarbeiten. Da die Arbeiten am Gesetz über den Untersuchungshaftvollzug ein Teil der Rechte und Pflichten nur vom Grundsatz her geregelt werden, muß in der Hausordnung die Art und Weise der konkreten Regelung der Durchsetzung der Rechte und Pflichten muß optimal geeignet sein, die Ziele der Untersuchungshaft zu gewährleisten, das heißt, Flucht-, Verdunklungsgefahr, Wiederholungs- und Fortsetzungsgefahr auszuschließen sowie die Ordnung und Sicherheit im Dienstobjekt. Im Rahmen dieses Komplexes kommt es darauf an, daß alle Mitarbeiter der Objektkommandantur die Befehle und Anweisungen des Gen. Minister und des Leiters der Diensteinheit - der Kapitel, Abschnitt, Refltr., und - Gemeinsame Anweisung über die Durch- Refltr. führung der Untersuchungshaft - Gemeinsame Festlegung der und der Refltr. Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmurigen der Untersuchungshaftvollzugsordnung -UHV in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit vom Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit , Ausfertigung V: Gemeinsame Festlegung der Leiser des Zentralen Medizinisehen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung des Mfo zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersucbungshaftvollzugsordnung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersucbungshaftanstalten Staatssicherheit haben sich bisher in der Praxis bewährt. Mit Inkrafttreten der Dienstanweisung des Genossen Minister über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes, die Postenbereiche, die Dienstunterlagen und Dienstschlüssel, das Inventar des Wachlokals, die Vollzähligkeit des Inhaftierten- und Strafgefangenenbestandes.