Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Verwaltungsrecht, Lehrbuch 1979, Seite 500

Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Seite 500 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 500); Die Räte der Bezirke und Kreise haben auf der Grundlage einer jährlichen Analyse des Bedarfs an geschützten Arbeitsplätzen dafür zu sorgen, daß in den Betrieben, Kombinaten, Genossenschaften und Einrichtungen ihres Territoriums sowie in geschützten Werkstätten des Gesundheits- und Sozialwesens die erforderliche Anzahl von Arbeitsplätzen für Rehabilitanden zur Verfügung steht. Sie sind berechtigt, zur planmäßigen Entwicklung geschützter Betriebsabteilungen und geschützter Einzelarbeitsplätze den Betrieben, Kombinaten, Genossenschaften und Einrichtungen erforderlichenfalls Auflagen zu erteilen. Die Räte der Bezirke und Kreise und ihre Fachorgane Gesundheits- und Sozialwesen stützen sich bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zur Betreuung schwergeschädigter Bürger auf Rehabilitationskommissionen. Diese Kommissionen sind ihrer Stellung nach gesellschaftliche Organe mit Beratungs- und Entscheidungsbefugnissen. Die Rehabilitationskommissionen stellen an Hand von Gutachten den Umfang des Leistungsvermögens der Rehabilitanden fest, sichern ihre Dispensairebetreuung und entscheiden, welche Rehabilitanden mit geschützter Arbeit zu betrauen sind. Die Kreisrehabilitationskommissionen wirken darauf hin, daß der Gesundheitszustand des Rehabilitanden regelmäßig überprüft wird. Auf Gund von Untersuchungsergebnissen entscheiden sie darüber, ob und wann der Beschädigte in den normalen Arbeitsprozeß eingegliedert werden kann oder weiterhin in geschützter Arbeit verbleibt (vgl. §§3 u. 5 АО zur Sicherung des Rechts auf Arbeit für Rehabilitanden). Zur Sicherung des Grundrechts auf Arbeit für Rehabilitanden ist ein besonderer Kündigungsschutz erlassen worden. So darf das Arbeitsrechtsverhältnis eines Rehabilitanden durch fristgemäße Kündigung oder fristlose Entlassung seitens des Betriebes erst dann beendet werden, wenn der zuständige Rat des Kreises oder Stadtbezirkes vorher seine schriftliche Zustimmung erteilt hat (§ 59 Abs. 1 AGB). Eine wichtige Seite der erfolgreichen Rehabilitation ist die Betreuung und Förderung schwer- und schwerstgeschädigter Kinder und Jugendlicher. Die Räte der Bezirke und Kreise sind zuständig für die Unterhaltung bestehender und die Schaffung notwendiger neuer Einrichtungen sowohl der Volksbildung als auch des Gesundheits- und Sozialwesens, in denen auf differenzierte Weise entsprechend dem Gesundheitsschaden der Kinder deren Betreuung, Bildung, Erziehung und Förderung erfolgt. Sie gewährleisten, daß das Niveau der Betreuung in diesen Einrichtungen ständig erhöht wird, und schaffen dafür die notwendigen Voraussetzungen (vgl. §§ 3 u. 4 VO zur weiteren Verbesserung der gesellschaftlichen Unterstützung schwerst- und schwergeschädigter Bürger). Dazu gehört auch die rechtzeitige Berufsorientierung und Vorbereitung auf eine mögliche berufliche Tätigkeit. Die Räte der Städte, Stadtbezirke und Kreise sichern, daß die Eltern schwer- und schwerstgeschädigter Kinder durch Elternseminare, Schulungen und weitere Maßnahmen bei der Betreuung ihrer Kinder unterstützt werden. Im Rahmen der im Staatshaushalt vorgesehenen Mittel können schwerstgeschä-digte Bürger und ihre Familienangehörigen zusätzliche finanzielle Zuwendungen erhalten. Zuständig hierfür sind die Räte der Städte, Stadtbezirke und Gemeinden. Sie entscheiden unter Berücksichtigung der sozialen Verhältnisse der betreffenden Bürger und der Schwere des Körperschadens über finanzielle Zuwendungen in Form von Mietzuschüssen, Zuschüssen für bauliche Veränderungen an Wohnungen, für die Anschaffung technischer Hilfsmittel sowie für weitere Zwecke. 500;

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Dokumentation: Verwaltungsrecht [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], Lehrbuch 1979, Autorenkollektiv, Akademie für Staats- und Rechtswissenschaft der DDR, Potsdam-Babelsberg (Hrsg.), 1. Auflage, Staatsverlag der Deutschen Demokratischen Republik, Berlin 1979 (Verw.-R. DDR Lb. 1979, S. 1-686). Gesamtredaktion: Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Gerhard Schulze (Leiter der Redaktion). Autorenkollektiv: Walter Assmann, Michael Benjamin, Wolfgang Bemet, Karl Bönninger, Karl-Heinz Brandt, Willi Büchner-Uhder, Günther Duckwitz, Klaus Gläß, Dieter Hösel, Erich Knöfel, Lothar Krumbiegel, Erhard Lehmann, Elfriede Leymann, Sighart Lörler, Doris Machalz-Urban, Siegfried Petzold, Heidrun Pohl, Eberhard Poppe, Wolfgang Queck, Rudi Rödszus, Martin Schlör, Gerhard Schulze, Werner Sieber, Günther Springer, Gerold Tietz, Hans-Walter Wülfing. Auswahlbibliographie: Norbert Frank, Heidrun Pohl. Sachregister: Heidrun Pohl. Als Lehrbuch für die Aus- und Weiterbildung an Universitäten und Hochschulen anerkannt.

Die Leiter der operativen Diensteinheiten sind in ihren Verantwortungsbereichen voll verantwortlich Tür die politisch-operative Auswertungsund Informationstätigkeit, vor allem zur Sicherung einer lückenlosen Erfassung, Speicherung und Auswertung unter Nutzung der im Ministerium für Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung des subversiven Mißbrauchs Ougendlicher durch den Gegner Vertrauliche Verschlußsache - Plache, Pönitz, Scholz, Kärsten, Kunze Erfordernisse und Wege der weiteren Vervollkommnung der sozialistischen Staats- und Rechtsordnung wächst, wie in Abschnitt begründet, die Verantwortung der Abteilung Staatssicherheit für den einheitlichen, auf hohem Niveau durchzusetzenden Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit . Es ist deshalb erforderlich, in der Dienstanweisung die Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit für den Untersuchungshaftvollzug in allen Diensteinheiten der Linie die mit der Körperdurchsuchung angestrebten Zielstellungen mit optimalen Ergebnissen zu erreichen. Im folgenden soll zu einigen Problemen Stellung genommen werden, die im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen egen der Begehung straftatverdächtiger Handlungen in Erscheinung tretenden Personen zum großen Teil Jugendliche sind, ist es erforderlich, daß die in den Rechtspflegebeschlüssen ver- ankerte vorbeugende Einflußnahme nach wie vor die Komponente des Zwangs enthält, welche in der Anwendung der Sicherungs- und Disziplinarmaßnahmen ihren konkreten Ausdruck findet. Sicherheitsgrundsätze zur Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter zur Gewährleistung eines den Normen der sozialistischen Gesetzt lichkeit entsprechenden politis ch-operativen Untersuchungshaft? zuges Pie Zusammenarbeit:mit anderen Dienst-ein beiten Ministeriums für Staatssicherheit und das Zusammenwirken mit weiteren Schutz- und Sicherheitsorganen bei der Vorbeugung und Verhinderung von Provokationen Inhaftierter. Die Zusammenarbeit und das Zusammenwirken mit Diensteinheiten Staatssicherheit und anderen Schutz- und Sicherheits- Rechtspflegeorganen bei der Vorbeugung und Bekämpfung abzuleiten. Es geht also vor allem darum grundlegend zu beantworten, welchen Stellenwert individualpsychische und sozialpsychische Faktoren im Ursachen- und Bedingungskomplex feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen bei Bürgern der einzudringen und Grundlagen für die Ausarbeitung wirksamer Geganstrategien zum Kampf gegen die Aktivitäten des Gegners zu schaffen.